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Seitdem sich Jacques Delors, ehemals Präsident der Europäischen Kommission und als solcher die bleibende Inkarnation eines bundesstaatlichen Zusammenwachsens Europas, aus der aktiven Politik im Alter von 69 Jahren zurückgezogen hat, widmet er sich seiner Stiftung, die bezeichnenderweise den Titel Notre Europe, „Unser Europa“, trägt.
Lesen Sie mehr...Monatliches Archiv: Januar 2014
Journalisten sind eben keine Politiker
Er hat blitzartig den Nachweis geliefert, dass man auch mit 62 noch den Job wechseln kann - auch wenn‘s eine haarige Angelegenheit wird: Eugen Freund, von der ORF-Führung mit Jahreswende in den Ruhestand versetzter „Zeit im Bild“-Moderator, soll der SPÖ bei den EU-Wahlen möglichst viele Stimmen bringen.
Lesen Sie mehr...Schlechtes Zwischenzeugnis für David Cameron
Ein Jahr nach seiner aufsehenerregenden Europa-Rede hat der britische Premier David Cameron im Hinblick auf seine Reformpläne wenig erreicht und kaum Verbündete gefunden. Statt dessen gibt es Streit mit anderen EU-Ländern wegen der von London geplanten Einschränkungen bei der Freizügigkeit.
Lesen Sie mehr...Die gekaufte EU-Bürgerschaft
Das europäische Parlament ist empört: In Malta kann man sich neuerdings Staatsbürgerschaften kaufen. Damit haben zahlungskräftige Nicht-Europäer automatisch auch alle Rechte im gesamten EU-Gebiet. Die Staatsbürgerschaft in einem Land öffnet einem ja auch alle anderen EU-Länder. Wie schlimm ist das eigentlich wirklich?
Lesen Sie mehr...Probelauf für ein Referendum – Südtiroler für Selbstbestimmung
In Südtirol haben 61.189 Wahlberechtigte an einem von der im Bozner Landhaus (Landtag) mit drei Abgeordneten vertretenen Partei „Süd-Tiroler Freiheit" (STF) initiierten Referendum unter dem Titel „Autonomie ist nicht genug - Wir wählen Freiheit" teilgenommen.
Lesen Sie mehr...Spindelegger: „Müssen den Bürgern klar machen, dass die Entscheidungen der EU in ihr tägliches Leben einfließen“
Die Politischen Parteien rüsten für die EU-Wahlen im kommenden Mai. Im Gespräch mit der EU-Infothek erläutert ÖVP-Chef Vizekanzler Michael Spindelegger, mit welchen Argumenten man die Österreicher überzeugen will.
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Anti-Korruptions-Kampagne als Spaßbremse
Die erfolgsverwöhnte Schweizer Uhrenindustrie musste im vergangenen Jahr kleinere Brötchen backen. Die Anti-Korruptions-Kampagne in China ließ das Wachstum deutlich schrumpfen. Dadurch gerieten vorübergehend auch die Aktienkurse unter Druck. Ins neue Jahr startete die Branche aber mit verhaltener Zuversicht. Einer der Gründe ist die stabile Nachfrage aus Europa. Sogar Griechen und Spanier greifen wieder zu.
Lesen Sie mehr...Bofinger: Lage in Eurozone stabil, aber Patient noch nicht wiederhergestellt
Auch wenn sich die Lage in der Eurozone seit Mitte 2012 stabilisiert hat, warnt der deutsche Wirtschaftsweise Peter Bofinger davor, bestehende Risiken zu unterschätzen. Notwendig wäre vor allem eine fiskalpolitische Integration samt Installierung eines Europäischen Finanzministers, so der Ökonom.
Lesen Sie mehr...Auf Tippelschritten rückwärts?
Der Chefpropagandist des französischen Europas, Jean Dominique Giuliani, seines Zeichens Präsident der Robert-Schumann-Stiftung, hatte bereits am 18.12. die Begleitmusik für den Brüsseler-Gipfel erklingen lassen. Zwar verstehe er die Besonderheit der Verteidigungsfragen bzw. der Kooperation auf diesen Gebieten. Indessen könne Europa nicht länger abrüsten, während die gesamte Welt aufrüste.
Lesen Sie mehr...IBAN, die Schreckliche
Die EU-Kommission musste also wieder einmal kapitulieren: Auf Grund der in etlichen Ländern äußerst schleppenden Umstellung auf das neue europäische Zahlungssystem SEPA wird dieses nicht wie geplant am 1. Februar, sondern am 1. August starten.
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