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Staatssekretär Josef Ostermayer ist nicht mehr nur das „alter ego“ von Bundeskanzler Werner Faymann sondern nun auch eigenständiger Kulturminister. In dieser Funktion, die er erst seit Märzbeginn inne hat, durfte er sich bereits mit der Causa Burgtheater herumschlagen und für die interimistische Besetzung des Direktorpostens sorgen.
Lesen Sie mehr...Monatliches Archiv: März 2014
EU-Wahl: Alle wollen ein besseres Europa
So, jetzt geht‘s los: Die Kandidaten sind nominiert, die Programme ausformuliert, die ersten Veranstaltungen wurden bereits zelebriert und die ersten Plakate affichiert. Der EU-Wahlkampf hat, knapp zwei Monate vor dem 25. Mai, begonnen, spannend daran sind vorerst bloß die Prognosen der Meinungsforscher, die eine ziemlich geringe Wahlbeteiligung und letztlich ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraussagen.
Lesen Sie mehr...Die Ratten verlassen das sinkende Schiff
Es sieht schlimm aus für François Hollande und seine – nach Zahl der Mandatsträger – das ganze Land beherrschenden Sozialisten. Die Franzosen – obschon nicht begeistert von der rechtsbürgerlichen UMP – laufen Hollande in Scharen davon. Bei den anstehenden Kommunalwahlen dürfte sich der Rechtstrend durchsetzen. Die Front National – nunmehr mit dem femininen Anstrich der Tochter von Jean-Marie Le Pen – hofft, in viele Rathäuser einzuziehen und auf diese Weise an ihre mandatshungrige Mitgliedschaft Pfründe verteilen zu können.
Lesen Sie mehr...Köstinger erhält „Oscar für EU-Abgeordnete“
Die ÖVP-Europaabgeordnete Elisabeth Köstinger wurde gestern Abend in Brüssel als "EU-Abgeordnete des Jahres 2014" in der Kategorie "Landwirtschaft und ländliche Angelegenheiten" ausgezeichnet.
Lesen Sie mehr...Hilfe, Europa geht die Arbeit aus!
Europa wird zunehmend von Schreckensnachrichten über die Entwicklung des Arbeitsmarktes erschüttert. Einmal wird intensiv beklagt, dass Europa heute die weitaus höchsten Arbeitslosen-Zahlen der Nachkriegszeit hat. Am nächsten Tag wird ebenso heftig vor der rapide zunehmenden Roboterisierung und Automatisierung gewarnt, als deren Folge uns die Arbeit ausgehen werde. Und am dritten wird gejammert, dass wir viel zu wenig qualifizierte Arbeitskräfte haben.
Lesen Sie mehr...Gibt es eine Rückkehr zum langfristigen Industriekredit?
Zahlreich sind die Stimmen in Frankreich, die die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank unterstützen. Mehr noch: Ihnen reicht der bisherige Instrumentenkasten der EZB nicht aus.
Lesen Sie mehr...Mlinar: „Wollen Europa in die Wohnzimmer der Menschen bringen“
Nach den spektakulären Erfolgen bei der Nationalratswahl und jüngst in der Stadt Salzburg trauen Experten den NEOS auch bei der EU-Wahl einiges zu. Spitzenkandidatin Angelika Mlinar erläutert im Gespräch mit der EU-Infothek die Eckpfeiler der Europapolitik ihrer Partei.
Lesen Sie mehr...LR Kaufmann-Bruckberger zu Arbeitsgesprächen in Brüssel
Zum Thema Grundversorgung von Asylwerbern führte Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger von 5.-7.März 2014 Arbeitsgespräche mit EU-Kommissarin für Inneres Cecilia Malmström, ÖVP Sicherheitssprecher MEP Hubert Pirker, Botschafter Walter Grahammer, Ataché Eva Wipler (Ständige Vertretung) und Matthias Oel (Abteilungsleiter Asyl bei der Europäischen Kommission) in Brüssel.
Lesen Sie mehr...Schwankende Stimmungsbilder im Vorfeld der EU-Wahl
Am kommenden Dienstag treffen die Spitzenkandidaten von SPÖ und ÖVP, Eugen Freund und Othmar Karas, im ORF-Report erstmals direkt aufeinander. Wenn es nach dem Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Norbert Darabos, und dem Generalsekretär der ÖVP, Gernot Blümel, geht, dann wird das nur eine Art Testlauf.
Lesen Sie mehr...Statt Harakiri wird es Sanktiönchen geben
Die USA befinden sich trotz der weltweiten Krisenstimmung in einer recht komfortablen Position: Das Weiße Haus muss sich vor negativen Konsequenzen seiner mit großem Getöse geplanten Sanktionen gegen den Kreml eben so wenig fürchten wie die Russen selbst.
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