Einfach grotesk: Donald Trumps Sprecher Sean Spicer kündigt, weil der ehemalige Wall Street-Banker Anthony Scaramucci neuer Kommunikationsdirektor im Weißen Haus wird. Dieser äußert sich über den rücktrittsreifen Stabschef Reince Priebus in einem Telefonat mit einem Journalisten, auf vulgäre Weise. Der Präsident ersetzt daraufhin Priebus durch den früheren Vier-Sterne-General John F. Kelly, zuletzt Minister für Innere Sicherheit. Der haut als erste Amtshandlung nach seiner Angelobung Scaramucci wieder raus. Und Trump twittert am 31. Juli: „A great day at the White House!“
Lesen Sie mehr...Yearly Archives: 2017
Der Wählerwille verlangt nach einem Kurswechsel
Seit 34 Jahren gibt es in Österreich eine bürgerliche Mehrheit, allerdings wurde das Land 28 Jahre von einem sozialdemokratischen Bundeskanzler regiert. Die Politik trug damit dem Wählerwillen jedenfalls nicht Rechnung.
Lesen Sie mehr...Vier stolze Rebellen fordern die EU heraus
Fast täglich werden die Aussagen aus Brüssel und einigen europäischen Hauptstädten gegen Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei aggressiver. Aber auch umgekehrt sind von diesen Ländern nicht gerade sanfte Töne gegen die EU zu hören. Dieser Konflikt schaukelt sich immer mehr auf, ohne dass irgendwo ein Staatsmann etwa vom Format eines Helmut Kohl am Horizont sichtbar wäre, der die Dinge wieder zur Vernunft zurückführen würde.
Lesen Sie mehr...Die „Schicksalsschlacht“ des Christian Kern
Erst mit Ferienende sollte der eigentliche Wahlkampf einsetzen. Tatsächlich ist er längst im Gange. Es ist jetzt vor allem die SPÖ, bei der der Bundeskanzler um sein Leiberl kämpft.
Lesen Sie mehr...Ist Europas Vermögen wirklich ungleich verteilt?
Bei genauerem Hinsehen entpuppen sich Ängste als unbegründet und aufgebauscht – oder als logische Konsequenz der europäischen Sozial- und Geldpolitik.
Lesen Sie mehr...Wie eine Alternative zu einem Türkei-Beitritt aussehen könnte
In einem Punkt – gemeint ist die EU - hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn Recht, wenn er meint: "Wir eiern seit Jahren herum". Er bezog dies zwar auf die Flüchtlingspolitik, dieser Vorwurf gilt aber noch mehr für die Türkei.
Lesen Sie mehr...Das Trio Infernal
Das jüngste Krisengespräch zwischen der EU und der Türkei hat erwartungsgemäß nichts gebracht: Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu verteidigte die Festnahme mehrerer Menschenrechtler, mit der das Regime Erdogan erneut für eine Eskalation gesorgt hatte.
Lesen Sie mehr...Der Spalt-Pilz schadet Grün, Rot und Blau
An die 10 Parteien könnten am 15. Oktober am Wahlzettel stehen. Für viele wird der Wahlgang zu einer Zitterpartie.
Lesen Sie mehr...Bewegungen statt Parteien: Etikettenschwindel oder politische Zeitenwende?
In Europa geht ein neues politisches Schlagwort um. Es nennt sich „Bewegung“ und soll an die Stelle der „alten Parteien“ treten. Es verheißt jedenfalls augenblicklich Erfolg und wird zu einer Art Leitstern erhoben. Die Frage ist nur, was steckt dahinter und ist das eine Entwicklung mit Nachhaltigkeit?
Lesen Sie mehr...Haben Wahlen mit Logik zu tun?
Wenn man den Meinungsumfragen Glauben schenkt - was man bekanntlich niemals tun sollte -, dann steht Sebastian Kurz als nächster Bundeskanzler praktisch fest. Mitte Mai hat er die mittlerweile türkise Volkspartei von Rang drei aus an die Spitze katapultiert. In geradezu gespenstischer Einigkeit prophezeien ihm die Institute IFES, Spectra, Market, OGM, Research Affairs und Hajek seither sensationelle 30 bis 34 Prozent der Stimmen. Der demnächst erst 31-jährige Polit-Wunderknabe würde am 15. Oktober sowohl die Roten als auch die Blauen, die sich laut Meinungsforschern um Platz zwei duellieren werden müssen, klar deklassieren.
Lesen Sie mehr...