Genau genommen hat die Krise der Sozialdemokratie ihre Wurzeln in den Ereignissen, die sich am 21. August 1968 in der damaligen Tschechoslowakei abspielten. Indem der „Prager Frühling“ Opfer des Machtanspruchs der kommunistischen Führung in Moskau wurde, scheiterte das Experiment eines „Sozialismus mit menschlichen Antlitz“ und zeigte so in weiterer Folge …
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Ukraine – Österreich: Intensive Vergangenheit mit fraglicher Zukunft
Es ist seltsam: Während in Österreich in weiten Kreisen heute große Russland-Sympathie herrscht, trifft man bei einem Besuch in der Ukraine, also in jenem Land, das mit Russland im Krieg liegt, auf eine unglaubliche Österreich-Begeisterung. Diese ist dort größer, als ich sie je irgendwo sonst erlebt habe – einschließlich Österreichs …
Lesen Sie mehr...Aktualisierung der „Blocking-Verordnung“ der EU (1996) gegen die extraterritorialen US-Sanktionen gegen den Iran (2018)
Aktivierung des Schutzmechanismus für Wirtschaftstreibende aus der EU, um damit Schadensersatzforderungen geltend zu machen Am 7. August 2018 trat die aktualisierte „Blocking-Verordnung“ des Rates in Kraft, mittels derer die Auswirkungen der wiedereingeführten US-Sanktionen gegen den Iran auf die wirtschaftlichen Interessen von EU-Unternehmen abgemildert bzw. kompensiert werden sollen. Ursprünglich dafür gedacht, die …
Lesen Sie mehr...Wien, Wien, nur du allein
Die Bundeshauptstadt ist Weltmeister in Sachen Lebensqualität – wirklich?
Lesen Sie mehr...„Mit dem Kärcher durchputzen ist Gebot der Stunde“
Seit drei Monaten ist Harald Mahrer neuer Präsident der Wirtschaftskammer Österreichs. Er zählt zum engsten Kreis der Berater von Bundeskanzler Sebastian Kurz. Einige seiner Reformpläne präzisiert und revidiert er im Gespräch mit EU-Infothek.
Lesen Sie mehr...Grün und Rot kommen einander ins Gehege
Die Sozialdemokraten sind auf der Suche nach einem neuen politischen Angebot für die Wähler und werden zum direkten Konkurrenten für die Grünen. Streit ist angesagt. Die Zeiten da sozialdemokratische und grüne Parteien fast automatisch natürliche Regierungspartner bilden, scheinen vorbei zu sein. Vielmehr zeichnet sich ein direktes Konkurrenzverhältnis ab. In Deutschland …
Lesen Sie mehr...Von Versuchen, Geschichte umzuschreiben
Mangels politischer Ereignisse wird die nachrichtenarme Sommerzeit gerade wieder genutzt, um ein Zurechtrücken des Gesellschafts- und Weltbildes herbei zu schreiben. Die Linke hatte schon bessere Zeiten in Europa erlebt. So vor 50 Jahren als die sogenannte 68er Revolution viele europäische Staaten von Frankreich bis Deutschland erfasst hatte und zigtausende …
Lesen Sie mehr...Europas Politik macht Hitzeferien
Wer täglich brav die heimischen Zeitungen studiert, der könnte derzeit den Eindruck gewinnen, dass Sozialministerin Beate Hartinger-Klein als einziges Regierungsmitglied die Stellung hält. Mit ihrem absurden Statement, dass man mit 150 Euro pro Monat das Auslangen finden könne, ist sie seit fast zwei Wochen ständig im Gespräch. Dass alle übrigen …
Lesen Sie mehr...Kurz und der „Enkel-Effekt“
Der jüngste Regierungschef hat seine größte Anhängerschaft in der älteren Generation. Gerade 32 Jahre alt wird Österreichs Bundeskanzler am 27. August und ist nach wie vor Europas jüngster Regierungschef. Jungsein ist auch das Charakteristikum vieler neuer Abgeordneter im Parlament, ja selbst vieler Regierungsmitglieder. Und sieht man sich die Mitarbeiter in …
Lesen Sie mehr...Gutmenschen versus Böswillige: Die neue Art des Konflikts
Die Linke ist gerade dabei einen neuen Krieg der Worte zu erfinden. Das funktionierende Wechselspiel von Regierung und Opposition ist ein Wesensmerkmal der Demokratie. Bedingt durch die mittlerweile hohe Zahl von Wechselwählern, die bunter werdende politische Landschaft sind stabile Mehrheiten beinahe nicht mehr der Regelfall. Da kann es schon sehr …
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