Alles neu macht der November. Das scheint das Motto von Jean-Claude Juncker zu sein, der  nach  einem stressigen taktischen Geplänkel die neue Kommission präsentiert hat. Im Team des EU-Präsidenten, das am 1. November starten soll, finden sich gleich 20 neue Gesichter.

Lesen Sie mehr...

Das ist eine echte Elferfrage: Hört sich zwar total simpel an, ist aber unmöglich spontan mit Ja oder Nein zu beantworten. Um die Wahrheit zu eruieren, muss man sich daher in zahlreiche Statistiken vertiefen: Ist die rot-weiß-rote Republik nun, wie immer wieder zu hören ist, eines der reichsten Länder der Welt oder trifft es eher zu, dass sie aus dem letzten Loch pfeift, weil die Politiker bekanntlich nicht sparen können, die Millionen leichtfertig rollen und die Staatsschulden in beängstigende Sphären emporschnellen lassen?

Lesen Sie mehr...

Michael Spindelegger ist lediglich an einem gescheitert - an sich selbst. Jeder, der ihn kennt, hat natürlich gewusst, speziell in den führenden ÖVP-Kreisen, dass er kein Mann mit Sendungsbewusstsein wie Alois Mock, kein Intellektueller wie Erhard Busek, kein cleverer Taktiker wie Wolfgang Schüssel, kein bauernschlauer Karrierist wie Wilhelm Molterer und kein dynamischer Strahlemann wie Josef Pröll ist.

Lesen Sie mehr...

Das vom steirischen Volks-Rock‘n‘Roller Andreas Gabalier inszenierte Sommertheater rund um die österreichische Bundeshymne dürfte doch keine nachhaltigen Schäden anrichten: Die „Töchter“ bleiben uns mit ziemlicher Sicherheit erhalten - auch wenn sich viele Bürgerinnen und Bürger künftig so wie Gabalier beim Absingen von „Land der Berge“ aus purer Gewohnheit auf die „Söhne“ beschränken dürften.

Lesen Sie mehr...

Viel zu wenig Frauen - das ist derzeit das allergrößte Problem des neuen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Der Luxemburger muss nämlich ein rundum erneuertes Team aufstellen, in dem rund 40 Prozent der Jobs mit Damen besetzt sind - andernfalls wird ihm das EU-Parlament einen Strich durch die Rechnung machen.

Lesen Sie mehr...

Wladimir Putin verachtet die Europäische Union zwar als träges, überbürokratisiertes Monstrum - dennoch hat sich der russische Präsident in den Kopf gesetzt, eine EU-Kopie im Kleinformat zu kreieren: Ende Mai unterzeichnete er gemeinsam mit dem weissrussischen und dem kasachischen Staatsoberhaupt ein Abkommen zur Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion.

Lesen Sie mehr...

Drei Polit-Machos gegen die mächtigste Frau der Welt - dieses Kräftemessen zeichnet sich EU-intern für die kommenden Monate ab. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hat mit starkem Gegenwind, vor allem aus Richtung Westen und Süden, zu rechnen. Die Ursachen des  unvermeidlichen Tauziehens sind nicht bloß im Pokerspiel um den nächsten Kommissionspräsidenten zu orten, sondern liegen weitaus tiefer. 

Lesen Sie mehr...

Wenn der Europäische Rat, also die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer, nicht endgültig zu einem Kasperltheater verkommen möchte, muss das geschehen, was im Vertrag von Lissabon festgeschrieben wurde: Die 28 Herrschaften sollten ihre degoutanten Personal-Pokerspielchen schleunigst beenden und Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident designieren.

Lesen Sie mehr...

Sensationen hat es bei den EU-Wahlen in 28 Ländern nur wenige gegeben - einen Denkzettel für die Union sehr wohl: Dass es lediglich 43 Prozent der Wahlberechtigten der Mühe Wert befunden haben, von ihrem Wahlrecht Gebrauch und bei irgendeiner Liste ihr Kreuzel zu machen, ist für die EU gewiss ebenso beschämend wie für die rund 200 Millionen Europäerinnen und Europäer, die den Urnengang aus Desinteresse einfach ignoriert haben.

Lesen Sie mehr...

Die Wahlbeteiligung wird alles andere als berauschend sein, und einige Anti-EU-Parteien dürften in diversen Ländern exzellent abschneiden. Am Ende des Tages kann der Sieger der EU-Wahlen jedoch nur Martin Schulz oder Jean-Claude Juncker heißen. Falls die 28 Regierungschefs in der Folge nicht verrückt spielen und das Reglement im Vertrag von Lissabon ignorieren, wird einer von beiden neuer Kommissionspräsident werden.

Lesen Sie mehr...