Am 1. Jänner 2014 übernimmt Griechenland den Vorsitz im Ministerrat der Europäischen Union. Das ist ungefähr so, als würde eine Balletteuse trotz Meniskusleiden Primaballerina in der Wiener Staatsoper werden. Es ist zwar von langer Hand geplant, dass die Griechen zum fünften Mal turnusmäßig für sechs Monate die Ratspräsidentschaft ausüben, doch dass sie ausgerechnet im EU-Wahljahr drankommen, ist - nach all dem, was seit 2010 passierte - viel Pech für die Union.
Lesen Sie mehr...Drei Bewerber um die EU-Präsidentschaft
Wer wird der nächste Mister Europa? Die erste Personalentscheidung wurde bereits getroffen: Martin Schulz, derzeit Präsident im Europa-Parlament, wird von den Sozialdemokraten ins Rennen geschickt. Der 57-jährige konnte sich zwar in fast zwanzig Jahren als EU-Abgeordneter durchaus profilieren, bringt aber nicht jenes Format und Charisma mit, das man sich vom neuen EU-Boss wünschen würde. Trotzdem hat er gute Chancen, Anfang 2015 die Nachfolge des portugiesischen Rechtsliberalen José Manuel Barroso anzutreten.
Lesen Sie mehr...EU-Wahl: Die Nein-Sager werden zulegen
Am rechten politischen Rand Europas herrscht hektische Betriebsamkeit: Zunächst haben zwei euroskeptische, rechtspopulistische Bewegungen - nämlich die französische Front National und die niederländische Partei der Freiheit (PVV) - angekündigt, eine Allianz für die EU-Wahl im Mai 2014 zu schmieden.
Lesen Sie mehr...EU prüft Deutschland: Darf der Beste nicht gewinnen ?
Arme Deutsche. Einerseits werden sie kräftig zur Kasse gebeten, wenn es darum geht, maroden EU-Mitgliedsstaaten aus der Patsche zu helfen - anderseits kriegen sie plötzlich wegen ihrer tollen Exporterfolge eins auf den Deckel. Die EU-Kommission zeigt sich total unglücklich darüber, dass Deutschlands Überschüsse in der Leistungsbilanz seit Jahren geradezu sensationell hoch ausfallen.
Lesen Sie mehr...Steueraffäre De Gucht: Alles klar, Herr Kommissar?
Der belgische EU-Handelskommissar Karel De Gucht steht am 25. November in Gent vor Gericht. Er muss sich dort wegen mutmasslichen Steuerbetrugs verantworten. Der einstige belgische Außenminister und Vizepremier soll vor etlichen Jahren den im Zuge eines Aktiendeals angefallenen Gewinn in Höhe von 1,2 Millionen Euro nicht versteuert haben.
Lesen Sie mehr...EU & China: Der Flirt zweier Giganten
Die Abhöraffäre rund um die deutsche Kanzlerin Angela Merkel markiert eine dramatische Zäsur in den Beziehungen USA - Europäische Union. Die von der Pleite bedrohten Amerikaner, die den Europäern zuletzt mit ihren unerbetenen Tipps schon ziemlich auf die Nerven gegangen sind, haben sich endgültig disqualifiziert und am Alten Kontinent massiv an Reputation verloren.
Lesen Sie mehr...Ein Wahl-Sonntag alle fünf Jahre reicht den Wählern
Das alles andere überschattende Thema beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel war die skandalöse US-Abhöraktion von Angela Merkel. Ansonst ist über den Europäischen Rat, der nach fast viermonatiger Pause am 24. und 25. Oktober wieder tagte, nicht viel Substanzielles zu berichten.
Lesen Sie mehr...Europa chattet, doch es fehlen die Ideen
Eine an sich lobenswerte EU-Initiative wurde, wie gewohnt, europaweit kaum wahr genommen: Vom 23. September bis 23. Oktober wurde der „Monat des Binnenmarkts“ zelebriert - eine rare Gelegenheit für alle Bürgerinnen und Bürger, an interaktiven Online-Debatten mit anderen Internet-affinen Menschen, aber auch Unternehmen, Organisationen, Experten und politischen Entscheidungsträgern teilzunehmen.
Lesen Sie mehr...China spielt gegen alle Ping-Pong
Barack Obama war vorige Woche beim opulent inszenierten Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (Apec) auf Bali nicht anwesend, und schon ist es passiert: Der smarte Präsident der Volksrepublik, Xi Jinping, hat dort angekündigt, dass China die Führungsrolle im Asien-Pazifik-Raum anstrebe und in weiterer Folge der Weltwirtschaft einen kräftigen Impuls verleihen wolle.
Lesen Sie mehr...Stronach vs. Haselsteiner: Der riesige Unterschied
Das Fernduell der beiden älteren Herren, die die heurige Wahl aufgemischt haben, ist entschieden: Obwohl an Stimmen und Mandaten überlegen, hat Parteigründer Frank Stronach gegen NEOS-Sponsor Hans Peter Haselsteiner schon jetzt das Nachsehen. Während die pinke Partei zunehmend Sympathien genießt und sich medial in Szene setzen kann, steuert das bereits heillos zerstrittene Team Stronach zielstrebig auf eine Aufspaltung zu.
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