Die EU-feindlichen Rechtspopulisten rund um den französischen Front National haben im Europa-Parlament nichts verloren. Das ist ein besonders unverschämter Polit-Skandal: Die Rechnungsprüfer des EU-Parlaments haben aufgedeckt, dass die rechtsextreme EU-Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) 427.000 Euro vorschriftswidrig verprasst hat. Im Visier der Finanzkontrollore steht vor allem der …
Lesen Sie mehr...Trumps Personalpolitik: Sie sind gefeuert…
Intrigen, Machtkämpfe, Rochaden, Rausschmisse und Abgänge sind im Weißen Haus alltäglich. Sie ist 29, sieht toll aus und beherrscht ihren Job. Nein, hier geht es nicht um eine einstige Affäre des US-Präsidenten – die Rede ist von Hope Hicks, ihres Zeichens Kommunikationsdirektorin von Donald Trump, zumindest bis vor kurzem. Die …
Lesen Sie mehr...Kurz & Co.: Was war bisher die Leistung?
Was hat sich zu Beginn der türkis/blauen Ära im Wiener Parlament abgespielt? – eine Zwischenbilanz nach hundert Tagen. Seit 13. Februar wurden 31 MINISTERIALENTWÜRFE dem Hohen Haus vorgelegt. Dabei ging es beispielsweise um das Schulorganisations- und das Schulunterrichtsgesetz, das Datenschutz-Anpassungsgesetz, das Bundesgesetz über die Verarbeitung von Fluggastdaten sowie das Einkommensteuergesetz …
Lesen Sie mehr...Donald Trump provoziert mehrere Handelskriege
Der US-Präsident, wie so oft als Elefant im Porzellanladen unterwegs, droht internationale Handelsbeziehungen zu ruinieren. Der Countdown läuft: Am 1. März hat Mister Trump US-Einfuhrbeschränkungen für Stahl und Aluminium angedroht, indem die Zolltarife um 25 bzw. 10 Prozent erhöht werden sollen. Obwohl er deshalb sogar im eigenen Land heftig kritisiert …
Lesen Sie mehr...Italien wird weiter wurschteln
Das Wahlergebnis in Bella Italia ist nichts anderes als un enorme disastro.
Lesen Sie mehr...Wie isoliert ist Vladimir Putin?
Für den russischen Präsidenten war der Besuch von Kanzler Kurz ein Highlight mitten im Wahlkampf. Die beiden Herren werden über ihr Treffen bestimmt hocherfreut sein: Sebastian Kurz, weil eine Einladung nach Moskau nichts Alltägliches ist und er sich einmal mehr auf der weltpolitischen Bühne geschickt in Szene setzen konnte; und …
Lesen Sie mehr...Die EU muss sparen – aber wie?
Gleich eine zweite Frage: Wissen Sie, dass Sie für die Europäische Union täglich ungefähr so viel zahlen wie für eine Tasse Kaffee?
Lesen Sie mehr...Die blauen Albträume
Der Fall Landbauer hat alles in den Schatten gestellt - doch die Regierungspartei FPÖ sorgt ständig für Eklats, Pannen und Hoppalas.
Lesen Sie mehr...Angela Merkels Pokerspiel ist zu Ende
Die deutsche Kanzlerin ist ihren Partnern weit entgegengekommen, um ihren Posten nochmals zu retten.
Lesen Sie mehr...Die türkise Entourage von Kurz & Co.
Diese EU-Infothek-Doku macht deutlich, dass der Kanzler selbst bei der Selektion engster Mitarbeiter des Ministerteams oft seinen Wunsch durchsetzen konnte.
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