Sonntag, 1. September 2024
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Redaktion

Sind die Deutschen pervers ängstlich?

Als Mario Draghi unlängst von einem führenden deutschen Wochenmagazin zu den Beweggründen seines Kollegen Asmussen befragt wurde, die EZB zu verlassen, hatte er keine rechte Erklärung. Die gibt es auch nicht. Denn es ist nicht einsehbar, warum ein Amt mit so viel Unabhängigkeit und Prestige wie das des Direktors und des Mitglieds im Direktorium der EZB aufgegeben wird, um als Gehilfe bei Ministerin Nahles im Sozialministerium anzuheuern.

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EU-Staatsbürgerschaft doch nicht zu verkaufen

Wieviel darf ein EU-Pass kosten? 650.000 Euro erschien der maltesischen Regierung ein angemessener Preis. Ab Anfang Februar wollte Ministerpräsident Joseph Muscat für diesen Betrag die Staatsbürgerschaft seines Inselstaats aushändigen. Bei geplant 1.800 Pässen hätte das Programm über eine Milliarde Euro in die maltesische Staatskasse gespült.

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Türkei vor Finanzcrash?

Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat aktuell beste Chancen, nicht nur seine politische Reputation vollends zu verspielen, sondern auch die wirtschaftlichen Errungenschaften seiner Regierungszeit, die ebenso schnell verloren sein könnten, wie die ausländischen Kredite.

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Griechenland: Alte Probleme im neuen Jahr

Griechenlands Ministerpräsident Antonis Samaras verbreitet in diesen Tagen viel Optimismus. „Griechenland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft nicht als Land in der Krise“, betont er gerne und spricht von der wirtschaftlichen Erholung, die sein Land durchläuft.

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OÖ Grenzregionen profitieren vom gemeinsamen Europa

Durch den Beitritt zur EU 1995 ist Oberösterreich wettbewerbsfähiger geworden und kann auf gute Arbeitsmarktdaten verweisen. Dass das gemeinsame Europa auch in den Köpfen der Menschen angekommen ist, zeigt eine Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik vom Sommer 2013 in den Grenzregionen zu Bayern.

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Delors Lobby nun auch in Berlin

Seitdem sich Jacques Delors, ehemals Präsident der Europäischen Kommission und als solcher die bleibende Inkarnation eines bundesstaatlichen Zusammenwachsens Europas, aus der aktiven Politik im Alter von 69 Jahren zurückgezogen hat, widmet er sich seiner Stiftung, die bezeichnenderweise den Titel Notre Europe, „Unser Europa“, trägt.

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Schlechtes Zwischenzeugnis für David Cameron

Ein Jahr nach seiner aufsehenerregenden Europa-Rede hat der britische Premier David Cameron im Hinblick auf seine Reformpläne wenig erreicht und kaum Verbündete gefunden. Statt dessen gibt es Streit mit anderen EU-Ländern wegen der von London geplanten Einschränkungen bei der Freizügigkeit.

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