EU-Infothek.com
Nach Zahlentrixereien um die deutsche Belastung und das dritte Hilfspaket für Griechenland bemüht sich Wolfgang Schäuble um Schadensbegrenzung.
Lesen Sie mehr...
Mochovce: Von wegen Baustopp
In der Kernkraftszene brodelt es. Genauer gesagt, es sind die NGOs, die für Aufsehen sorgen. Resistance for Peace wirft Greenpeace vor, mit falschen Jubelmeldungen den Baustopp von Mochovce einzuläuten. Nicht die Baugenehmigung wurde aufgehoben. Greenpeace ist raus aus dem Genehmigungsverfahren!
Lesen Sie mehr...Was die Wahlen in Deutschland für Europa bedeuten
Vor den Bundestagswahlen in Deutschland am 22. September steht eines fest: Amtsinhaberin Angela Merkel wird Kanzlerin bleiben. Die jüngsten Prognosen der wichtigen Meinungsforschungsinstitute deuten mit sehr großer Wahrscheinlichkeit darauf hin. Auch das sogenannte Kanzlermodell der auf politische Vorhersagen spezialisierten Sozialwissenschaftler Helmut Norpoth und Thomas Gschwend sieht Merkel als Wahlgewinnerin.
Lesen Sie mehr...Mögliche Militärintervention stößt in Großbritannien auf Skepsis
Großbritannien ist auf militärischem Gebiet traditionell der wichtigste europäische Verbündete der USA. Doch trotz der markigen Worte von Außenminister Hague sind weder die Parteien noch die Bevölkerung derzeit vorbehaltlos für einen Militärschlag gegen die syrische Regierung.
Lesen Sie mehr...Der ESM als Schatzamt?
Bereits am 13.9.2011 hatte der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) durch seinen Hauptgeschäftsführer ein Thesenpapier mit dem Titel „Ein neuer Vertrag für den Euro“ vorgestellt. Hierin hieß es, dass auf der Basis der bestehenden Verträge eine nachhaltige Stabilisierung des Euroraums nicht zu erwarten sei. Die vielen Rettungsfonds, die bereits bestanden, reichten dem BDI nicht aus. „Europa braucht die Weiterentwicklung des Rettungsschirms ESFS bzw. des geplanten ESM hin zu einem politischen, unabhängigen Fiskalfonds.“
Lesen Sie mehr...Monsieur Roux übernehmen Sie!
Irland holt einen Franzosen als neuen Leiter der Finanzaufsicht. Er tritt wenige Monate vor dem Ende des EU/IWF-Rettungspaketes an und übernimmt einen schwierigen Job.
Lesen Sie mehr...Wie uns der Wohlfühlstaat die Taschen leert
Auf breiter Front erhöhen Europas Regierungen die Steuern - oder sie ziehen mit der klaren Ankündigung von Steuererhöhungen in den Wahlkampf. Nach der Finanzkrise ist der starke Staat plötzlich wieder Mainstream. Doch längst nicht alles, was heute noch Maintream ist, erweist sich auf Dauer als vorteilhaft für die Bürger.
Lesen Sie mehr...Polen: Kohle statt Energiewende
Die Energiewende treibt seltsame Blüten. Frei nach deutschem Vorbild setzt auch Polen unbeirrt auf Strom aus Kohle. Das EU-Parlament ist ebenso verstimmt wie Umweltschützer, die geplanten Kraftwerksblöcke verstoßen gegen EU-Recht. Die Kommission ist gefordert. Es geht um die Verbindlichkeit der vorgegebenen Programme.
Lesen Sie mehr...Briten betreiben Terror-Frühwarnsystem im Nahen Osten
In Großbritannien kommen weitere Details über die dubiosen Abhörpraktiken der Geheimdienste und Einschüchterungsversuche gegen die Medien ans Licht. Bisher schadet dies der Koalitionsregierung in Großbritannien noch nicht. Doch das könnte sich ändern.
Lesen Sie mehr...Streit um Gibraltar illustriert die Schwäche von Spanien und Großbritannien
Der aktuelle Konflikt zwischen Spanien und Großbritannien um Gibraltar erinnert an einen Streit kleiner Kinder im Sandkasten. Von außen ist schwer nachvollziehbar, wer angefangen hat. Was allerdings nicht so wichtig ist, denn alle Seiten sind schuldig. Und obwohl alle Beteiligten ein Interesse daran haben, den Streit möglichst schnell einzustellen, kommen sie von alleine nicht auf diese Idee.
Lesen Sie mehr...