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Anlässlich seiner Gastprofessur an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf hielt Joachim Gauck am 31. Januar unter dem Titel "Nachdenken über das Eigene und das Fremde" eine aufsehenerregende Rede.
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Finanzminister Löger: „Wir wollen im System und nicht bei den Menschen sparen“
Die neue Bundesregierung hat kürzlich mit der Einführung des Familienbonus und der Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge erste Vorhaben präsentiert. Im Gespräch mit der EU-Infothek erläutert Finanzminister Hartwig Löger, wie er bei den Staatsfinanzen den Turnaround schaffen will.
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Der gar nicht so lange Weg zur neuen Regierung
Davon kann Deutschland nur träumen. In Österreich hat es vom Wahltag bis zur Bildung der neuen Regierung gerade einmal 64 Tage gedauert.
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Die Frage nach dem „großen Wurf“
Die Regierungsverhandlungen biegen in die Endrunde ein. Und bald stellt sich damit die Frage, wie wird das Regierungsprogramm zu bewerten sein?
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Eine Kanzlerin mit noch offenem Ablaufdatum
Deutschland funktioniert. Wiewohl derzeit noch die alte Regierung die Geschäfte führt und zwei Monate nach der Bundestagswahl niemand weiß, wie die neue Regierung aussehen wird. Dazu kommt, dass von den fünf Parteien, die für eine Regierungsbildung in Frage kommen, gleich vier Spitzenrepräsentanten ein Ablaufdatum haben.
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EU verlangt von Beitrittskandidaten ein Bekenntnis zu den europäischen Werten
Bei der EU-Kommission in Brüssel hat man nun offenbar erkannt, dass die „Europäische Union“ mehr ist als ein wirtschaftliches und politisches Bündnis von Staaten, sondern dass es sehr wohl auch um ein europäisches Werteverständnis geht, das es zu bewahren und pflegen gilt.
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Das politische Experiment
Kaum hatten sich ÖVP und FPÖ nur zu Verhandlungen an einen Tisch gesetzt, begann die Linke mit Ausgrenzungen, Demonstrationen und Protesten gegen eine möglich türkis-blaue Regierung zu drohen.
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Die erste Nagelprobe für Sebastian Kurz
Den Wahlkampf hat Sebastian Kurz mit einigen interessanten „Quereinsteigern“ aufgemischt. Um manche dieser neuen Leitfiguren ist es zuletzt ruhig geworden.
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Nicht Europa passt sich dem Islam sondern der Islam Europa an
In Europa glauben viele, dass die Schaffung eines „europäischen Islams“ die Probleme mit den Muslimen lösen könnte. Im Vatikan hält man davon wenig.
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Nationalratswahl 2017: Die Stärkung der politischen Mitte
Das Gefühl für die richtige Wortwahl ist gerade in der Politik ein entscheidender Faktor, mit dem Stimmung gemacht werden kann. Nach dem österreichischen Wahlsonntag sprachen linke Politiker und Medien sofort von einem „Rechtsruck“. Tatsache freilich ist, dass in der Alpenrepublik die politische Mitte gestärkt wurde.
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