Aufgeschnappt

Das Ibiza-Video / Bildmontage: EU-Infothek / Quelle: Spiegel, SZ / Süddeutsche Zeitung Von Ibiza-Gate profitierten vor allem die Grünen, die nun erstmals Teil einer Bundesregierung sein sollen. Die Grünen müßten doch eine „Pilgerstätte“ in der Finca errichten, hieß es ironisch in der ATV-Sendung aus der nun berühmten Villa. Auch wenn …

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Die Villa in Ibiza / Bildmontage: EU-Infothek Ob Landeskriminalamt Salzburg, Bundeskriminalamt oder die Finanzpolizei, die Gruppe Sicherheit GmbH von Sascha W. hat Ermittlungen und Observationen für Sicherheitsbehörden durchgeführt. Bezahlt wurde das Honorar von einem Tabakkonzern. Es folgen Belege über outgesourcte Projekte im Verantwortungsbereich des BMI und BMF. Fass ohne Boden …

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An sich sind CDU und CSU so genannte Schwesternparteien. In der Beurteilung der Flüchtlingspolitik sind die Unterschiede aber zwischen Berlin und München beträchtlich.

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Nicht nur in Österreich, auch auf EU-Ebene kommt es zu einem Kräftemessen zwischen Rot und Schwarz. In Deutschland wird bereits ernsthaft damit spekuliert, dass bei der nächstjährigen Bundestagswahl der derzeitige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gegen die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel antreten wird. Dass in weiterer Folge, Alt-Kanzler Werner Faymann nun auch noch eine Berufung zur EU erfahren könnte, wird bloß als ein von bestimmten Kreisen gestreutes Gerücht abgetan.

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Summa summarum wurde Österreich fast 45 Jahre von einer so genannten Großen Koalition regiert. Damit dürfte es wohl vielleicht schon im kommenden Jahr, ziemlich sicher 2018 zu Ende sein. Der Wille zum Miteinander ist im Schwinden begriffen und das nachhaltig.

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Trotz der jüngsten Spekulationen in den Medien dürfte die österreichische Regierung doch länger halten. Anlass ist eine zu Wochenbeginn intern kursierende Umfrage zu den Präsidentschaftswahlen, die zuletzt für viel Nervosität sorgten. Demnach hat sich der Abstand zwischen Norbert Hofer und Alexander van der Bellen vergrößert und zwar zu Gunst des Grün-Kandidaten. Als Ursache werden gleich drei Gründe angegeben. Erstens dauert der Wahlkampf bereits zu lange und wirkt ermüdend. Zweitens werden immer mehr Zweifel an der Wichtigkeit dieses Amtes gelegt, nachdem man mittlerweile auch recht gut ohne HBP leben kann. Drittens ist in der Flüchtlingspolitik die Regierung auf eine sehr restriktive Linie eingeschwenkt, die der FPÖ viel Spielraum genommen hat.

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Das mehr als dürftige Abschneiden österreichischer Sportler bei den Olympischen Sommerspielen in Rio dürfte noch gröbere Konsequenzen auf der Ebene der Funktionäre nach sich ziehen. 71 Teilnehmer, die gerade eine Bronze-Medaille und 17 Plätze unter den ersten 10 schafften sind eine mehr als dürftige Ausbeute. Gerade auch im Vergleich mit anderen, ebenfalls kleinen europäischen Ländern, wie etwa die Schweiz, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, ja sogar den Kosovo. Sie alle weisen eine bessere Medaillenbilanz auf.

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Der kommende Samstag könnte eine Zäsur bedeuten. Am 26. August feiert der Shooting-Star der österreichischen Politik, Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz seinen 30-sten Geburtstag. Ein Alter, das ihn nach Ansicht einiger, nicht aller Parteifreunde reif für höhere Funktionen macht.

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