217 Millionen Europäer, jene die am 26. Mai zur EU-Wahl gingen, dürfen sich getäuscht vorkommen. Wieder einmal. Es war ein langes Ringen, aber schließlich hatten sich die Parteien zu einem sogenannten Spitzenkandidaten-System durchgerungen. Soll heißen, dass jede der Fraktionen einen Spitzenkandidaten aufstellt. Alle spielten damals mit, nur einer schon damals …
Lesen Sie mehr...Merkel und Macron: Versuch einer Bevormundung
Der neue deutsch-französische Vertrag ist mehr ein Versuch der Vormundschaft als ein Beispiel für das Zusammenrücken in Europa. Wenn man die Berichterstattung verfolgt, so hat der jüngste Schulterschluss zwischen Frankreichs Präsidenten und der der deutschen Bundeskanzlerin in erster Linie einen P.R.-Effekt verfolgt. Man wollte mit einer positiven Botschaft in die …
Lesen Sie mehr...Othmar Karas…Der Spitzenkandidat, der zunächst nicht geplant war
Was jetzt als Erfolg und personelle Breite bei der ÖVP präsentiert wird, war ursprünglich so nicht angedacht gewesen. Der seit 1980 tätige und damit dienstälteste EU-Parlamentarier, der Deutsche Elmar Brok, wird bei EU-Wahl im Mai nicht mehr antreten. An sich war dies der Plan, dem haben aber die Delegierten seinen …
Lesen Sie mehr...Europas Politik macht Hitzeferien
Wer täglich brav die heimischen Zeitungen studiert, der könnte derzeit den Eindruck gewinnen, dass Sozialministerin Beate Hartinger-Klein als einziges Regierungsmitglied die Stellung hält. Mit ihrem absurden Statement, dass man mit 150 Euro pro Monat das Auslangen finden könne, ist sie seit fast zwei Wochen ständig im Gespräch. Dass alle übrigen …
Lesen Sie mehr...Die Baustellen des Sebastian Kurz
In einer Woche ist die Regierung Kurz-Strache ein halbes Jahr im Amt. In den Umfragen hat die Regierung eine unverändert breite Zustimmung von beinahe 60 Prozent. Es ist aber nicht alles Gold was glänzt. Nach außen hin macht die Regierung einen geschlossenen Eindruck. Dazu trägt auch das sogenannte „Message Controlling“ …
Lesen Sie mehr...Joachim Gauck: Unbehagen an der Ideologie des „Multikulti“
Anlässlich seiner Gastprofessur an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf hielt Joachim Gauck am 31. Januar unter dem Titel "Nachdenken über das Eigene und das Fremde" eine aufsehenerregende Rede.
Lesen Sie mehr...Ein Wahlkampf wie eine Seminarveranstaltung
Deutschland wählt in etwas mehr als drei, Österreich in etwas mehr als sechs Wochen. Hierzulande spürt man freilich viel mehr von einer Wahlkampfstimmung als bei unserem deutschen Nachbarn.
Lesen Sie mehr...Schicksalshafte Wahlen in Wien
50 Tage vor der Nationalratswahl beginnen sich die Umfrage-Trends zu stabilisieren. Und dabei zeigt sich, dass Wien für besondere Aufregung sorgen könnte.
Lesen Sie mehr...Italien will die Spielsucht einbremsen
Die italienische Regierung hatte sich im vergangenen Jahr vorgenommen, Maßnahmen zu treffen, um die Spielsucht einzubremsen. Die Zahl der Automaten soll demnach innerhalb von vier Jahren um fast ein Drittel reduziert werden. Nun wurde der Vorsatz wieder einmal verschoben - auf den Beginn des kommenden Jahres.
Lesen Sie mehr...Zerbricht Europa an seinen Ungleichgewichten?
Zu gewaltigen Wanderungsbewegungen gesellen sich Verwerfungen auf Güter-, Finanz- und Arbeitsmärkten. Langsam dämmert es den Bürgern, dass ihr Schiff auf stürmischer See gegen immer höhere Wellen kämpft. Ein Kurswechsel steht an.
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