Europapolitik

Edit(h) Miklós ist rumänische Staatsbürgerin. Als Angehörige der siebenbürgischen Minderheit der Székler ist sie ethnische Magyarin. Und startete 2011 beim Kombinationsslalom in Garmisch-Partenkirchen in den rot-weiß-grünen Trikolore-Farben ihres Vaterlandes Ungarn. Warum? Die begnadete Schifahrerin war vor der 41. Alpinen Skiweltmeisterschaft von der rumänischen zur ungarischen Nationalmannschaft gewechselt.

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EZB-Präsident Mario Draghi präsentierte ihn - den neuen 20-€-Schein. Diese Stückelung wird am 25. November 2015 in Umlauf gegeben. Mit dem neuen 20-€-Schein wird nach dem 5-€- und dem 10-€-Schein die dritte Stückelung der Europa-Serie eingeführt. Die übrigen Banknoten dieser Serie werden in aufsteigender Reihenfolge schrittweise über mehrere Jahre eingeführt.

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Die Eurogruppe berät über einen griechischen Kreditantrag. Was Griechenland am meisten fehlt, ist das Vertrauen in- und ausländischer Investoren. Das lässt sich mit Geld allein nicht kaufen.

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Tschechiens Ex-Präsident Václav Klaus legt in einem Interview mit „Die Presse“ eine Teilung der Ukraine nahe. Russland sei in Sachen Krim unter Zugzwang gewesen, meint er.

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Opfer von Gewalt – insbesondere Opfer von häuslicher Gewalt oder Stalking – können in allen EU-Mitgliedstaaten mit besserem Schutz rechnen. Die neuen Bestimmungen gewährleisten, dass in einem Mitgliedstaat erlassene Kontaktsperren, Schutz- und Verbotsanordnungen durch eine einfache Bescheinigung schnell und einfach in der gesamten EU anerkannt werden.

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Die Europäische Kommission ist bereit, der unter einer schweren Wirtschaftsrezession leidenden Ukraine weitere finanzielle Unterstützung zu gewähren. Der Konflikt im Osten des Landes hat die Wirtschaft schwer in Mitleidenschaft gezogen. Deshalb hat die Kommission eine neue Makrofinanzhilfe (MFH) in Form mittelfristiger Darlehen von bis zu 1,8 Mrd. EUR vorgeschlagen.

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Mit dem Nein der Schotten und dem Rücktritt des schottischen Ministerpräsidenten Alex Salmond endet eine Ära. Jetzt aber steht das Vereinigte Königreich vor großen innen- und außenpolitischen  Herausforderungen, die für die EU Folgen haben dürften.

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Heute stellte der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sein Team und die neue Struktur der nächsten Europäischen Kommission vor. Nachdem die Europäische Union eine der schwierigsten Phasen in ihrer Geschichte durchlaufen hat, wird eine ihrer größten Herausforderungen nun darin bestehen, die Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, dass sich die Dinge ändern werden.

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Die politischen Verantwortungsträger der Südtiroler Regierungspartei SVP geben sich der Autosuggestion hin. Und die Publizistik steht ihnen darin in nichts nach. Unter dem  Motto „Europa der Regionen“ fand soeben auf Schloss Prösels, einst Sitz des Landeshauptmanns an der Etsch, eine Tagung statt. 

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Der Konflikt zwischen Deutschland und Großbritannien eskaliert. Der britische Premier legt im Streit um Juncker nach und in Europa ist die euroskeptische AfD nun mit den Tories in einer Fraktionsgemeinschaft. Leicht macht es Cameron der deutschen Bundeskanzlerin nicht.

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