Donnerstag, 7. November 2024
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Kommentare

Sterben Europas Sozialdemokraten aus?

Die  SPÖ  ist  ein exzellentes  Beispiel für den Niedergang der Sozialdemokraten in ganz Europa: Die Partei von Kanzler Werner Faymann, die nur noch 200.000 Mitglieder zählt, rangiert in aktuellen Meinungsumfragen mit rund 22 Prozent bereits auf Rang Drei. Vor rund vierzig Jahren hatten die Roten unter  dem legendären Sonnenkanzler Bruno Kreisky mit 50,4 Prozent der Wählerstimmen ihr bestes Resultat geschafft. Wenn sich ihr Abstieg nahtlos fortsetzt, dann hieße es spätestens in vierzig Jahren: Adieu, SPÖ...

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Türkei: Der nächste große Krisenherd

Wenn zwei politische Alphatiere wie Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan aufeinanderkrachen, ist automatisch Gefahr in Verzug. Der aktuelle Konflikt zwischen dem russischen und dem türkischen Staatspräsidenten ist von dramatischer Brisanz, sodass weltweit Hochspannung angesagt ist.

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Leere Drohungen gegen Osteuropa

Seit Monaten hört man von deutschen und österreichischen Politikern oft folgendes vorgebliche Rezept zur Lösung der Asylantenkrise: Man solle die Migranten gleichmäßig auf alle EU-Länder aufteilen, dann gäbe es in den eigenen Ländern keine Probleme; und sollten die anderen Länder weiter unwillig zur Aufnahme seien, dann seien sie finanziell durch Entzug der EU-Förderungen unter Druck zu setzen. Das ist freilich ein doppelt dummes Rezept, das auch durch ständige Wiederholung nicht klüger wird.

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Oxfam: Weltherrschaft von 62 Reichen?

Oxfam: Weltherrschaft von 62 Reichen?

Mit ihrer Behauptung, 62 Reiche besäßen so viel wie 3,7 Milliarden Arme, spielen die britischen Globalisierungskritiker mit Europas Urangst, von einigen wenigen Superreichen regiert zu werden – und selber immer stärker zu verarmen. Hätte man auf Europas wissenschaftliche Tradition gesetzt, könnte man jetzt jubeln.

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So ist Polen bald verloren…

Donald Franciszek Tusk ist in eine blöde Situation geschlittert: Der aus Polen stammende EU-Ratspräsident, als eine Art Dompteur für die 28 Mitgliedsstaaten zuständig, hat seit zwei Wochen ein Sorgenkind mehr - Polen.

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Weniger Europa wäre mehr

Für das angelaufene Jahr wird neben den vielen aktuellen Problemen Europas eine grundsätzliche Frage immer wichtiger: Wie kann man die EU angesichts vieler überhandnehmender zentrifugaler Tendenzen überhaupt noch retten? Oder genauer: Welche Kernelemente Europas sind überhaupt wichtig, notwendig und überlebenswert?

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