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Warum nur zerstört sich die EU ständig immer mehr? Dabei war sie doch - unter welchen Buchstabenkürzeln immer - bis rund um die Jahrtausendwende die beste Errungenschaft der gesamten europäischen Geschichte. Dabei wäre doch auch für die Zukunft der Binnenmarkt (minus der überschießenden Personenfreizügigkeit) die beste Basis für den Wohlstand der europäischen Völker.

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Die ersten Krypto-Währungen waren angetreten, um Zentralbanken und Sozialpolitikern nicht-manipulierbares Geld entgegenzustellen. Heute ist es Opfer genau jener Kräfte, die man einst besiegen wollte. Die Chronik einer wohlgemeinten Fehlkonstruktion.

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In den nächsten Jahren droht Europa die nächste große Migrationswelle. Sie steht unter der harmlos klingenden Überschrift „Familienzusammenführung“. Sie wird aber wird nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ schlimme Folgen haben. Viele europäische Politiker haben das jedoch wieder einmal nicht begriffen, sonst könnten die deutschen Sozialdemokraten die Forderung nach einem Beginn der derzeit sistierten Familienzusammenführung nicht zu ihrem wichtigsten Anliegen erheben.

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Die Regierungsverhandlungen biegen in die Endrunde ein. Und bald stellt sich damit die Frage, wie wird das Regierungsprogramm zu bewerten sein?

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Hoffentlich handelt es sich bei der Meldung, dass Brüssel Sebastian Kurz massiv unter Druck setze, nur um eine Zeitungsente. 

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Zehn Befunde aus unterschiedlichen Perspektiven zur Sozialpartnerschaft made in Austria.

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Deutschland funktioniert. Wiewohl derzeit noch die alte Regierung die Geschäfte führt und zwei Monate nach der Bundestagswahl niemand weiß, wie die neue Regierung aussehen wird. Dazu kommt, dass von den fünf Parteien, die für eine Regierungsbildung in Frage kommen, gleich vier Spitzenrepräsentanten ein Ablaufdatum haben.

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Es ist zum geflügelten Wort in Österreichs Pessimismus-Kultur geworden: „Die Kluft zwischen Arm und Reich geht auf!“ In Wahrheit hat sich wenig verändert. Und wenn, dann ist es vor allem der Armutszuwanderung in die Sozialsysteme geschuldet.

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Sebastian Kurz ist derzeit in einer komfortableren Situation als Angela Merkel. Das könnte sich jedoch bald ändern…

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Bei der EU-Kommission in Brüssel hat man nun offenbar erkannt, dass die „Europäische Union“ mehr ist als ein wirtschaftliches und politisches Bündnis von Staaten, sondern dass es sehr wohl auch um ein europäisches Werteverständnis geht, das es zu bewahren und pflegen gilt.

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