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Fast 50 Jahre hat das Trauerspiel gedauert, ein Dutzend Chefs sind bislang in einem parteipolitischen Minenfeld gestrauchelt - und heute ist der Nachruf fällig: Die Staatsholding ÖIAG, 1967 von der damaligen ÖVP-Alleinregierung als Oberinstanz für die verstaatlichten Unternehmen gegründet, gibt es nicht mehr.
Lesen Sie mehr...Minister-Scan: Schelling TOP, Varoufakis FLOP
Die beiden sind Newcomer in politischen Spitzenpositionen und waren als Quereinsteiger die große Hoffnung ihrer Partei, sie haben äußerst heikle Missionen zu erledigen und sorgen dabei unentwegt für breite Aufregung. Das ist der kleinste gemeinsame Nenner, auf den Hans Jörg Schelling und Yanis Varoufakis zu bringen sind.
Lesen Sie mehr...Österreich bei Parteienförderung Top – bei Demokratie Flop
Seit 45 Jahren gewinnt in Österreich immer dieselbe Partei bei den Nationalratswahlen (nur eine Ausnahme, 2003). Dafür sorgen (auch künftig) die europaweit höchsten Staatszuschüsse für Partei(-Apparate) und regierungsfreundliche Medien.
Lesen Sie mehr...Die rot/schwarze Voodoo-Reform
Warum musste es ausgerechnet Freitag, der 13., sein? Ohne darauf Bedacht zu nehmen, dass an solchen Tagen angeblich das meiste Unglück passiert, haben Kanzler und Vizekanzler stolz bekanntgegeben, dass nach monatelangen Krämpfen endlich die Tarifreform ausgehandelt ist.
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Goldesel Hypo – Difficile est satiram non scribere!
Im Umfeld der HAA werden Meldungen durch die „öffentliche Meinung“ verbreitet, die so massiv gegen Logik und Hausverstand verstoßen, dass der „normale Bürger“ nur drei Möglichkeiten hat.
Lesen Sie mehr...Die Abrechnung mit der Troika
Die neue griechische Regierung muss also klein beigeben: Erstmals macht sie in Athen exakt das, was sie seit Wochen strikt ablehnte - mit der Troika zu verhandeln.
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Braucht Brüssel eine eigene Armee?
Die Idee ist uralt, sorgt aber immer noch megamäßig für Emotionen: Das musste EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Kenntnis nehmen, als er kürzlich in einem Interview mit der deutschen „Welt am Sonntag“ für die Schaffung einer eigenen EU-Armee eintrat. Mit einer solchen Truppe könnte Europa „glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem Nachbarland der Europäischen Union reagieren“, argumentierte Juncker.
Lesen Sie mehr...Österreichs Politiker verdienen wie in der k. u. k. Monarchie
Unsere Volksvertreter verdienen heute, als lebten sie im alten Kaiserreich mit 100 Millionen Untertanen. Und wenn sie Mist bauen, dann hat das ähnliche Konsequenzen wie anno dazumal: keine.
Lesen Sie mehr...Haft für Nothelfer – oder: Justitia in Italia
Was soll man davon halten, dass eine gute Tat zur gerichtlichen Verurteilung führt? Wer dabei an unlautere Machenschaften denkt und also die blinde Justitia ohne Augenbinde vor sich sieht, hat die Kluft zwischen Recht und Gerechtigkeit zurecht im Blick: es geht um einen bizarren Fall von „Rechtsprechung“ in Bozen.
Lesen Sie mehr...Kommissar Katainen und seine heikle Mission
Großartig aufzufallen und spektakulär in Erscheinung zu treten, so etwas hat für Jean-Claude Juncker gewiss nicht Priorität Nummer Eins. Der neue Kommissionspräsident agiert am liebsten mit dezenter Zurück-haltung, und im Grunde genommen schaffte er in vier Monaten Amtszeit bloß einen einzigen starken Auftritt - als er nämlich am 26. November das 315 Milliarden Euro schwere Investitionspaket der EU präsentiert hat.
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