Donnerstag, 7. November 2024
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Kommentare

Polit-Performance: Renzi schlägt Hollande

Am 15. Mai 2012, dem Tag seines Amtsantritts, war er noch der strahlende Sieger: François Hollande hatte bei den Wahlen fast 52 Prozent der Stimmen geschafft und durfte auf alle Vorschusslorbeeren dieser Welt bauen. Die Franzosen trauten dem kühlen Sozialdemokraten, der vom Typus her wie ein biederer Onkel auftrat, damals mehrheitlich zu, die Grande Nation aus der schweren Wirtschaftskrise zu führen und wieder auf Kurs zu bringen.

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Investitionsschutz in der geplanten „Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) zwischen der EU und den USA

Seit Juli 2013 finden zwischen der EU und den USA Verhandlungen über den Abschluss einer „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) statt,[1] die von Beginn an unter keinem günstigen Stern standen. Auf der politischen Ebene war die durch die Ausspähungspraktiken des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA belastete Atmosphäre unübersehbar, wenngleich der EU im Gefolge der Krim-Krise[2] wieder in aller Deutlichkeit vor Augen geführt wurde, wie sehr sie auf eine funktionierende transatlantische Partnerschaft mit den USA politisch, wirtschaftlich (und letztlich auch sicherheitspolitisch und militärisch) angewiesen ist.

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Goldesel Hypo III – Der „10 %-Club“

„10 %-Club“ war der etablierte Spitzname in Südost-Europa für eine Gruppe von Persönlichkeiten, die wesentlichen Einfluss auf den Kreditvergabeprozess und die Kreditvergabeentscheidung zu haben behaupteten – und offensichtlich in einer Vielzahl der Fälle erfolgreich hatten.

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Die Täuschung der Märkte

Als zum Ende des Jahres 2009 die ersten Schwierigkeiten Griechenlands mit den Kapitalmärkten sichtbar wurden, begannen manche Wirtschaftswissenschaftler von Marktanomalien zu sprechen. Wenig später im Frühjahr 2010 bekam Griechenland nicht einmal mehr für Zinsen in Höhe von 14% kurzfristige Kredite und wurde von der Europäischen Kommission sowie vom IWF  nahezu gedrängt, eine Rettungsfazilität in Gestalt eines Kredits in Höhe von 127 Milliarden Euro zu akzeptieren.

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Ich-AG: Eine Schnapsidee

EU-Kommissar Michel Barnier ist fest entschlossen, wieder einmal mit einer merkwürdigen Idee zu verblüffen: Unter seiner Federführung  wurde in Brüssel kürzlich ein Vorschlag präsentiert, wie europaweit  mehr Unternehmensgründungen zu schaffen wären. Das Zauberwort lautet „Single Member  Company“, wofür das komische Synonym „Ich-AG“ parat steht. 

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EU: Wählen trotz Ratlosigkeit

Noch nie hat eine europäische Wahl eine so unsichere Wählerschaft angetroffen. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung Österreichs kann auch nach fast 20 Jahren keinen einzigen Vorteil der EU-Mitgliedschaft nennen. Und auch den anderen fällt meist nur ein einziger Nutzen der EU ein.

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Eine Leit(l)-Figur für eine neue VP-Spitze?

In etwas mehr als einem Monat sind nicht nur die EU-Wahlen geschlagen sondern werden unter Umständen Werner Faymann und Michael Spindelegger auch den einen oder anderen persönlichen Vorwurf parieren müssen. Halten die Umfragen bis zum Wahltag, behält daher die ÖVP den ersten und die SPÖ den zweiten Platz, dann hat Faymann Erklärungsbedarf in Bezug auf seinen Spitzenkandidaten.

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