EU-Infothek.com
Wenn es um die Europäische Union geht, kennt er keinen Pardon: Alt-Bundeskanzler Franz Vranitzky moniert mit großer Beharrlichkeit und immer wieder das Fehlen einer sichtbaren Europa-Politik in Österreich. Die Regierung verabsäume es seit Jahren, meint Vranitzky, den Bürgerinnen und Bürgern das Projekt Europa zu erklären und gerade in turbulenten Zeiten sachliche Überzeugungsarbeit zu leisten.
Lesen Sie mehr...Ohne Wettbewerbsfähigkeit keine Erholung Europas
Zunehmend, wenn auch noch immer erschreckend langsam beginnt sich Europa nun doch den wirklich ernsthaften Existenzfragen zuzuwenden. Und ein ganz zentrales ist dabei das Thema Energie. Sie ist (neben einem flexiblen Arbeitsmarkt gut ausgebildeter Menschen und einem auf Leistung und Vielfalt setzenden Bildungssystem) das zentrale Element einer modernen Industriegesellschaft.
Lesen Sie mehr...Wer bestimmt über die Größe und Zusammensetzung der Kommission?
Der Europäische Rat vom 22. Mai 2013 hat eine bemerkenswerte Grundsatzentscheidung getroffen, der eine grundlegende Bedeutung für das institutionelle Gefüge in der EU zukommt. Er hat die durch den Vertrag von Lissabon für die nächste Amtsperiode ab November 2014 vorgesehene Reduzierung der Anzahl der Mitglieder der Europäischen Kommission auf zwei Drittel (Artikel 17 Absatz 5 Unterabsatz 1 EUV) durch einen einstimmigen Beschluss außer Kraft gesetzt und ist wieder zur Formel „ein Kommissar pro Mitgliedstaat“ zurückgekehrt. Was waren die Gründe dafür?
Lesen Sie mehr...
AK-Studie: Verdienen Manager das 49fache der Österreicher?
Und ewig grüßt das Murmeltier. Jedes Jahr auf´s Neue bemüht der Manager-Vergleich der Arbeiterkammer in wissenschaftlich fragwürdige Vergleiche, um die Ungerechtigkeit des „System“ zu beweisen. Im Endeffekt beweisen sie die Unfähigkeit heimischer Medien, die Mächtigen zu kontrollieren.
Lesen Sie mehr...Immer neue Rekorde in den Auktionssälen
Ein Auktionsrekord jagt den nächsten. Der Kunstmarkt boomt noch kräftiger als die Börse. Mittlerweise werden Preise gezahlt, die noch vor zwanzig Jahren als völlig utopisch galten. Die Europäer genießen auf dem Kunstmarkt ein hohes Ansehen. Vor allem im asiatisch-pazifischen Raum. Die neue Art Basel in Hongkong war ein deutlicher Hinweis, wo künftig in Sachen Kunst die Musik spielen wird.
Lesen Sie mehr...Trio Infernal: Was tun mit den kranken Banken?
Die heimischen Politiker von Werner Faymann abwärts erwecken gerne den Eindruck, dass Österreich so etwas wie ein Musterland in der Europäischen Union sei. Und in gewisser Hinsicht haben sie auch gar nicht so unrecht: Die Republik überstand immerhin die große Wirtschafts-, Finanz- und Schuldenkrise zweifellos besser als die meisten anderen EU-Staaten und steht nunmehr mit einem kleineren blauen Aug‘ da als diese.
Lesen Sie mehr...Unverständlich! Spanien und Frankreich bekommen eine Schonfrist
Dass Spanien und Frankreich von Brüssel eine Schonfrist bekommen, macht die Europäische Kommission unglaubwürdig.
Lesen Sie mehr...Die britische Lunte brennt schon
Die spannendste Debatte für Europas Zukunft findet derzeit in Großbritannien statt. Eine Rechtspartei ist so erfolgreich geworden, dass sie die Konservativen nun schwer unter Druck setzen und umkrempeln kann. Sie sorgt aber skurrilerweise zugleich dafür, dass die Chancen von Labour gewaltig wachsen, wieder an die Macht zurück zu kommen. Dies könnte als Folge des britischen Wahlsystems aber ohne irgendeinen Zuwachs an Wählerunterstützung passieren. Vor allem aber ist nun ein britischer EU-Austritt recht wahrscheinlich geworden. Das macht die Briten derzeit für die EU jedenfalls relevanter als irgendein anderes Land. Und Europa sollte dringendst darauf reagieren und nicht den Kopf in den Sand stecken!
Lesen Sie mehr...Die Reaktionen der EU und des Europarates auf die vierte Novellierung der ungarischen Verfassung (Teil 2)
Nachdem in Teil 1 die eher verhaltene Reaktion der supranationalen EU auf die vierte Novellierung der ungarischen Verfassung dargestellt wurde, wird nachstehend der verblüffenden Tatsache nachzugehen sein, warum sich der bloß intergouvernemental konzipierte Europarat entschlossen hat, gegen Ungarn ein entsprechendes Monitoring-Verfahren einzuleiten.
Lesen Sie mehr...Österreich: „Wer tut am meisten für die Wohnungsnot?“
Im aktuellen Werbespot („Wer tut am meisten für die Mieter? Die SPÖ“) feiert man sich als Retter der heimischen Mieterschaft. Tatsächlich hat man aus Gründen des Macht-Erhalts das komplizierteste Mietensystem Europas geschaffen – inklusive Dauer-Wohnungsnot. Mit der Freigabe der Mieten und der Umpolung der staatlichen Pensionsvorsorge könnte man einen neuen Gründerboom auslösen.
Lesen Sie mehr...