EU-Akuell

Europa ist zu schnell gewachsen, der Euro wurde zu früh und falsch eingeführt, die Völkerwanderung paralysiert den Kontinent. Kann die Wiederbelebung der EFTA den Karren aus dem Dreck ziehen?

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Im Jahr 2010 haben in Österreich 11.000 Ausländer um Asyl angesucht - heuer werden es fast sechs Mal so viele sein. Die Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak sind für Österreichs Politik zu einem gewaltigen Problem geworden. Auch die Europäische Union steht vor einer riesigen Herausforderung.

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Das einzig Erfreuliche am griechischen Referendum ist die Tatsache, dass Finanzminister Yanis Varoufakis endlich zurückgetreten ist. Oder besser: zurückgetreten wurde.  Nach dem überraschend klaren Votum der Griechen, die sich zwischen Pest und Cholera  entscheiden mussten,  bedarf  es eines totalen Neustarts der Verhandlungen - und dafür wäre Varoufakis, der laut „Kurier“-Befund „Freund und Feind mit einer arrogant-selbstgefälligen Chuzpe gepaart mit einer erratischen Dialog-Unfähigkeit verblüffte“, die falsche Besetzung.

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Des unlängst im 90. Lebensjahr verstorbenen, weit über die Grenzen seines Landes hinaus bekannten Publizisten Gerd Bacher ist in zahlreichen Nachrufen ob seiner großen Verdienste um das österreichische Presse- sowie Rundfunk- und Fernsehwesen rühmend und weithin zutreffend gedacht worden. Eine Seite Bachers blieb dabei jedoch weitgehend ausgeblendet –die Rolle Bachers im Südtiroler Freiheitskampf. Sie soll daher im folgenden etwas näher beleuchtet werden.

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Da kann sich die Europäische Union eigentlich nur ein Beispiel nehmen: Die Volksrepublik China hat heimlich, still und leise ein monströses Projekt auf die Beine gestellt, das zu einem wichtigen internationalen Finanzorgan werden dürfte.

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Jetzt ist es passiert: Die Ratingagentur Fitch stufte die griechische Nationalbank und drei weitere Institute als teilweise zahlungsunfähig ein. Die Kreditwürdigkeit der Geldhäuser Alpha, Eurobank und Piraeus wurde von CCC bzw. C auf RD herabgestuft, was so viel heißt wie „restricted default“ (begrenzter Zahlungsausfall).

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Europa ist Partei in den Kriegen in Syrien und Irak. Ob es will oder nicht. Denn zum ersten haben sich einige EU-Staaten militärisch dort direkt involviert. Zum zweiten bedroht die explosive Ausbreitung des „Islamischen Staats“ mittelfristig auch Mittel- und Osteuropa. Und zum dritten – das trifft das „neutrale“ Österreich auch jetzt schon ganz massiv – sind gerade die bisher stabilsten Teile Europas Ziel der Massenflucht aus und vor diesem Krieg.

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Das kanadische Sozialexperiment mit Sozialhilfe ohne Arbeitszwang hatte 1974 zur Verbesserung sozialer Parameter geführt. Allerdings zur Verschlechterung ökonomischer, warum es letztendlich eingestellt worden ist. Gibt es Alternativen?

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Am Montag haben in Brüssel sowohl die Finanzminister der Eurozone als auch die Regierungschefs in Sachen Griechenland getagt - wie meistens ohne konkrete Ergebnisse. Jetzt denken alle Beteiligten über das von Alexis Tsipras vorgelegte Sparprogramm nach, in dem es dem Vernehmen nach um rund acht Milliarden Euro gehen soll - und  schlussendlich wird wohl das passieren, was bei Redaktionsschluss für diese Kolumne nur zu erhoffen war: Vieles deutet nämlich darauf hin, dass der Worst Case nicht eintreten, also in letzter Minute noch ein Ausweg vor dem drohenden Grexit gefunden wird.

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Baku ist in aller Munde: European Games, Eurovision, und spektakuläre Architektur. Aber nicht nur die vor allem dank ihrer Erdölvorkommen boomende Metropole Aserbaidschans, auch die anderen Länder der Region an der Schnittstelle von Europa und Asien wie Georgien und Armenien suchen Anschluss an westliche Standards.

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