Dienstag, 24. Dezember 2024
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EU-Akuell

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Unfreiwillig Flüchtling

Unfreiwillig Flüchtling

Wie viel Leid können Menschen ertragen? Wie groß muss eine Tragödie sein, damit sie beachtet wird? Und wie sehr trägt eine Reportage dazu bei, etwas zu verändern, an diesem Leid? Es ist Mittwoch der 5. Februar. Ich sitze in einem kleinen Raum in der Flüchtlingsunterkunft der Caritas in der Berliner Residenzstraße.

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Das Euro-Dilemma der Schotten

Sieben Monate vor dem geplanten Referendum setzen die englischen Spitzenpolitiker den Befürwortern eines unabhängigen Schottlands die Pistole auf die Brust und schließen eine Währungsunion kategorisch aus. Aber was dann? Den Euro wollen die Schotten nämlich mittlerweile auch nicht mehr.

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Comédie Francaise

In einem Land wie Frankreich, von Friedrich Sieburg als „durch und durch katholisch und dem Genuss verfallen“ beschrieben[1], dürfen in puncto Moral besondere Maßstäbe gelten. Der ehemalige Präsident der Französischen Republik, Félix Faure, verschied im Elysée-Palast in den Armen seiner Geliebten. Francois Mitterrand brachte es fertig, per Testament anzuordnen, dass Ehefrau und Mätresse hinter seinem Sarg zusammen mit seinen drei Kindern Aufstellung nähmen. Mit Francois Hollande, dem Louis Philippe der Fünften Republik, hat das Sittengemälde der traditionsreichen demokratischen Monarchie mit dem Namen Frankreich eine neue Kolorierung erhalten.

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Kartelle verteuern Autos in Europa

Kriminelle Energie sind die Wettbewerbshüter der EU-Kommission bei Unternehmen durchaus gewohnt. Jahr für Jahr verdonnert die EU-Kommission Firmen zu hohen Strafen, weil sie Kartelle bilden. Illegale Absprachen in bisher ungekannten Ausmaße fördern nun aber die Beamten von EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia in der Automobilbranche zutage. Für fast hundert verschiedene Teile hätten Zulieferer zu viel kassiert, sagt Almunia. „Wenn Sie die alle rot markieren würden, hätten Sie ein rotes Auto.“

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Bosnien: EU-Krisenherd am Balkan

Jetzt ist ihnen endlich der Kragen geplatzt - spät, aber doch: Nach schweren Ausschreitungen in Sarajevo, Tuzla, Mostar oder Zenica haben zehntausende Menschen am Samstag eine „politische Revolution“ gefordert. Bosnien-Herzegowina ist praktisch über Nacht zum zweiten großen politischen Krisenherd Europas - neben der Ukraine - geworden.

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Was haben die Wahlen zum Europäischen Parlament mit der Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission zu tun?

Ab und zu liest man in einer österreichischen Tageszeitung, dass in wenigen Monaten Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) stattfinden und dass es dabei offensichtlich auch um den Posten des Präsidenten der Europäischen Kommission geht, für den sich bekannte Persönlichkeiten, wie zB Martin Schulz, Guy Verhofstadt, Olli Rehn, Jean-Claude Juncker, Michel Barnier, Christine Lagarde, u.a.m. in Stellung gebracht haben.

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Das Geschäftsmodell der ÖVP ist implodiert

Die bündische Struktur der ÖVP ist gescheitert – sie wird bald Geschichte sein. Die gesellschaftliche Polarisierung hat Angestellte, Schüler und Professoren ins linke Lager getrieben. Öffentlich gescholtene Wirtschaftstreibende und städtische Liberale werden zu „Neos-Bürgerlichen“. Bauern und Pensionisten alleine können die „Volks-„Partei nicht retten.

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Populisten vor Zugewinnen bei der Europawahl

Gut dreieinhalb Monate vor der Europawahl Ende Mai steht eines fest: Euroskeptische Parteien an beiden Enden des politischen Spektrums können mit einem deutlichen Zuwachs rechnen. Künftig könnten sie bis zu einem Drittel der 751 Abgeordneten des Europäischen Parlaments stellen, so Brüsseler Schätzungen Doch was bedeutet das für Europa?

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