EU-Infothek.com
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Eine Post-68er-Generation hat Schulen, Unis und Medien am marxistischen Gleichheitsideal ausgerichtet. Alle Menschen wären „total gleich“, dürften folglich dort leben, wo sie gerade wollten – und hätten dort sofort aller Rechte. Trumps Politik torpediert diesen „unausgesprochenen Konsens“.
Lesen Sie mehr...Vor zwei Wochen hat Kommissionspräsident Juncker fünf Wahlmöglichkeiten für die Zukunft der EU vorgestellt. Am letzten Wochenende wurde der 60ste Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge gefeiert, wohin der EU-Zug aber fährt, ist derzeit mehr als ungewiss.
Lesen Sie mehr...29. März 2017…16. April 2017…23. April 2017…7. Mai 2017 - diese Stichtage sind für die Zukunft der Europäischen Union von allergrößter Bedeutung:
Lesen Sie mehr...Der eigentlich überraschend deutliche Wahlerfolg der CDU im Saarland, das Ausbleiben eines Schulz-Effekts führt interessanterweise dazu, dass die Politik von Bundeskanzlerin Angela einige Korrekturen erfährt. Unter anderem in der Flüchtlingspolitik. An den Führungsqualitäten Merkels selbst wird nicht gerüttelt. Aber das Profil vor allem gegenüber dem derzeitigen Koalitionspartner SPD soll geschärft werden.
Lesen Sie mehr...Wenn am kommenden Samstag Johanna Mikl-Leitner an der Spitze der niederösterreichischen Volkspartei Erwin Pröll als Parteiobmann und am 19. April auch als Landeshauptmann ablöst – könnte dies auch zu einer „Belebung“ der Innenpolitik führen. Und das hat einen besonderen Hintergrund.
Lesen Sie mehr...Nach Erwin Pröll in Niederösterreich hat auch Josef Pühringer in Oberösterreich die Führung des Bundeslandes in jüngere Hände gelegt. Im Interview mit der EU-Infothek spricht Thomas Stelzer (ÖVP), der am 6 . April als Landeshauptmann angelobt wird, über seine Pläne.
Lesen Sie mehr...Die rot/schwarze Bundesregierung nutzt konsequent jede Chance, um ihre disharmonische Unfähigkeit zu demonstrieren, gemeinsam wichtige Entscheidungen treffen zu können. Ein exzellenter Beweis, dass einfach nichts mehr geht und Neuwahlen im Herbst unausweichlich zu sein scheinen, ist die politische Farce rund um die Integrationsgesetze. Seit neun Monaten ist endlos darüber diskutiert worden, wie Asylanten besser integriert werden könnten, ehe die Angelegenheit endlich im Parlament landete - freilich nicht in einem, sondern gleich in zwei Gesetzesentwürfen.
Lesen Sie mehr...Auf die Entscheidung der Europäischen Kommission vom 6. März 2017, Ungarn zu erlauben, den 12,5 Mrd. teuren Ausbau seines Atomkraftwerks Paks II mit öffentlichen Mitteln zu finanzieren, reagierte Österreich heftig und wies darauf hin, dass es diese staatliche Beihilfe als unzulässig erachte. [1] Regierungsamtliche Stellen denken sogar darüber nach, gegen diese Entscheidung der Kommission eine Nichtigkeitsklage beim Gerichtshof einzubringen, wie dies zuletzt ja auch im Falle des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C der Fall war.
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Mit der neuen „Border Adjustment Tax“ können US-Firmen Importe nicht mehr von der Steuer absetzen. Das würde die US-Industrie(-Löhne) enorm ankurbeln, auf Kosten von China und Europa.
Lesen Sie mehr...„Bald könnten in Europa auch Religionskriege beginnen, und sie werden beginnen.“ Deutlicher als der türkische Außenminister Cavusoglu kann man es nicht mehr sagen. Vor allem, wenn der Mann dieser Aufhetzung zur Gewalt, zum Krieg die drohende Behauptung hinzufügt, hinter der Türkei stünden zwei Milliarden Moslems. Vor allem, wenn auch sein Präsident sich recht ähnlich äußert. Und wie reagiert Europas Politik? Bis auf wenige mutige Ausnahmen so, wie sie es auch bis September 1939 getan hat: mit Verdrängung, mit Appeasement, mit ständig noch weiterem Nachgeben.
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