Allgemein

Der 45. Präsident der USA wird zur Bewährungsprobe für den blauen Kontinent. Vielleicht übersteht er es politisch, um seine Währung steht es aber schlecht.

Lesen Sie mehr...

Der Schreck, den der unerwartete und nicht prognostizierte Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahlen bei den etablierten Politik-Kreisen verursacht hat, macht mittlerweile einer Unsicherheit, ja sogar Ratlosigkeit über die künftige Entwicklung der Weltpolitik Platz. Was sich in immer wieder auftauchenden Zitaten reflektiert, wie etwa: „Niemand könne vorhersagen, was wirklich nun auf die Welt zukomme.“ Immer öfter stellt sich in diesem Zusammenhang aber die Frage, ob der Trump-Effekt nicht ein durchaus heilsamer Schock sein könnte. Wenn man die Zeichen an der Wand erkennt und daraus die nötigen Konsequenzen ableitet.

Lesen Sie mehr...

Das Endresultat der verrückten US-Wahl vom 8. November muss zu denken geben: Hillary Clinton hat  alles  in allem 668.483 Stimmen mehr erhalten als Donald Trump - und damit verloren. Das absurde Mehrheitswahlrecht plus das groteske Wahlmänner-System haben der  Demokratin lediglich 232, dem Republikaner jedoch 290 Wahlmänner gesichert, welche den Milliardär am 19. Dezember endgültig zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten küren werden - in den USA nennt man das „Demokratie“. Wäre es im Land der unbegrenzten Möglichkeiten üblich, dass der, der mehr Stimmen erhält, auch tatsächlich gewinnt, hätte man sich Trump erspart. Und vor 16 Jahren wäre übrigens auch George W. Bush nicht Präsident geworden, sondern der demokratische Kandidat  Al Gore, der damals mit 543.000 Stimmen voran gelegen ist.

Lesen Sie mehr...

Für das fast schon im Koma liegende Projekt Europa bedeutet die Wahl von Donald Trump gleich in dreifacher Hinsicht ein lautes Wecksignal: im Bereich Handelspolitik, im Bereich des politischen Stils und im Bereich Verteidigung und Sicherheit. Sollte auch nur ein Teil der Trumpschen Aussagen aus dem Wahlkampf in die Realität umgesetzt werden, dann wird das Verhältnis zwischen Amerika und EU-Europa komplett anders werden als in den letzten 70 Jahren.

Lesen Sie mehr...

Die Medien und Meinungsmacher haben geirrt. Die Meinungsforscher haben geirrt. Die Politikwisseng’schaftler haben geirrt. Nur die Wähler haben Fakten geschaffen. Das ist das unbestrittene Faktum nach den US-Präsidentschaftswahlen.

Lesen Sie mehr...

Leider, Hillary Clinton hat es nicht geschafft. Die einstige First Lady, Senatorin und Außenministerin, die in dieser Funktion bereits vier Jahre lang politische Höhenluft schnuppern durfte, konnte an diesem denkwürdigen 8. November das größere Übel, das den Vereinigten Staaten gedroht hat, nicht verhindern: Donald Trump, ihr populistischer, sexistischer und womöglich auch psychopathischer Rivale um das Präsidentenamt, wird ins Weiße Haus einziehen und zum weltweit mächtigsten Mann werden. Der Immobilien-Tycoon ohne jegliche Polit-Erfahrung, der mit großen Sprüchen und deftigen Ansagen polarisierte,  stellt dort in vielerlei Hinsicht - sowohl innen- als außenpolitisch - ein immenses Risiko dar. Trumps Triumph am Dienstag hat zwar seine fast 60 Millionen Wählerinnen und Wähler begeistert, doch beinahe weltweit für einen beträchtlichen Schock gesorgt.

Lesen Sie mehr...

Die Volksparteien, linke wie rechte, sind auf der Suche nach Antworten für die Zukunft. Sie wollen ihre alten Gewänder ablegen, sind sich aber höchst unsicher, was beim Wählerpublikum ankommt und einigermaßen Bestand hat. Die bayerische CSU gibt nun mit ihrem neuen Programm eine klare, deutliche Sprache vor: Wir sind die politische Mitte und geben den rechten Populisten keinen Raum.

Lesen Sie mehr...

Europas Schulbücher erziehen zu Öko-Sozialdemokraten. Mangelndes Faktenwissen kompensieren viele Autoren mit ideologischem Überzeugungswillen. So hob der Veritas-Verlag die Gemeinwohl-Ökonom Felbers auf eine Ebene mit Marx (das ginge noch), aber auch mit Adam Smith und Milton Friedman – letzteren mit Doppel-n geschrieben.

Lesen Sie mehr...

Das von der Regierung nunmehr beschlossene Paket zur Reform der Gewerbeordnung hat die unterschiedlichsten Reaktionen erfahren. Genau genommen ist es gut, dass es nur zu einer so genannten Mini-Reform kam.

Lesen Sie mehr...

US-Präsident Donald Trump? - dieser Albtraum,  der einen bis vor kurzem nicht aufscheuchen musste, könnte doch noch Realität werden. Der in diesem monatelangen, irrwitzigen Wahlkampf von praktisch allen guten Geistern verlassene Polit-Amateur hat es im Finale geschafft, kräftig aufzuholen und seine Rivalin noch in arge Bedrängnis zu bringen. Hillary Clinton, die bislang stets als Favoriten gegolten hatte, verspielte ihren Vorsprung - hauptsächlich auf Grund der unseligen Email-Affäre, die der den Republikanern nahestehende FBI-Chef James Comey weiter zu untersuchen gedenkt. Auf Grund seines unfassbaren Eingriffs in den US-Wahlkampf lautet das Motto für den 8. November: Nichts ist unmöglich…

Lesen Sie mehr...