Allgemein

Der Start ins Neue Jahr ist ein idealer Anlass,  die ansonst so häufig gescholtene Europäische Union einmal ins Scheinwerferlicht zu rücken.

Für das angelaufene Jahr wird neben den vielen aktuellen Problemen Europas eine grundsätzliche Frage immer wichtiger: Wie kann man die EU angesichts vieler überhandnehmender zentrifugaler Tendenzen überhaupt noch retten? Oder genauer: Welche Kernelemente Europas sind überhaupt wichtig, notwendig und überlebenswert?

2015 war ein schreckliches  Jahr - unerfreulich wie schon lange nicht mehr.  Die  Flüchtlingswelle,  Terroranschläge in allen Teilen der Welt,  Bürgerkrieg in Syrien und im Irak, Bootskatastrophen im Mittelmeer,  Schuldendebakel in Griechenland, abgestürzte Passagierflugzeuge - das waren die markantesten Ereignisse, die uns alle noch lange beschäftigen und beunruhigen werden.

Obwohl Europas Eliten uns kunstvoll vom Gegenteil überzeugen wollen, lässt der UNO-Millenniumsbericht keinen Zweifel: Wo Marktwirtschaft auf Unternehmertum trifft, ist Wohlstand programmiert. Ohne Zutun von NGOs und UNO.

Spanien hat  gewählt  - und erneut kam es zu einem mittleren politischen  Erdbeben: Am Sonntag wurde das traditionelle Zwei-Parteien-System  nach drei Jahrzehnten  ruckartig beendet. Die bislang regierende  Partido Popular (PP) unter dem angeschlagenen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy  hat eine brutale Niederlage ausgefasst  und ihren Stimmenanteil von zuletzt 45 auf kaum 29 Prozent minimiert. 

Der frühere ÖVP-Obmann und Vizekanzler Wilhelm Molterer hat heuer einen Karrieresprung geschafft: Im Interview mit der EU-Infothek erklärt der frischgebackene Chef des neuen europäischen Investitionsfonds EFSI (Fonds für Strategische Investitionen), wie Brüssel die lahmende Wirtschaft in Europa ankurbeln will.

Das ist gerade noch einmal gut gegangen: Der Front National konnte zwar bei der zweiten Runde der französischen Regionalwahlen erneut an Stimmen zulegen, aber in keiner einzigen der 13 Regionen gewinnen. Parteichefin Marine Le Pen hat mit ihren rechtsextremen Positionen - auch wenn fast sieben Millionen Franzosen für sie votierten und sie damit 27 Prozent der Wählerinnen und Wähler überzeugen konnte - eine herbe Schlappe erlitten.

Die Briten entscheiden über das künftige Schicksal Europas. Das von der britischen Regierung angekündigte Referendum muss in den nächsten zwei Jahren stattfinden. Es wird wahrscheinlich sogar bereits 2016 sein. Schon in den nächsten Wochen wird sich daher entscheiden, ob jene Gruppen in Großbritannien, die für einen Verbleib in der EU sind, genügend konkrete Unterstützung von den anderen 27 Mitgliedern bekommen, um beim Referendum doch noch zu obsiegen.