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Jean-Claude Juncker begrüßt Werner Faymann beim Europäischen Rat in Brüssel am 28. Juni 2013 – machen Sie sich Ihr eigenes Bild.
Lesen Sie mehr...Spindelegger: „Werden schon bald erste Projekte in der Ukraine vorstellen“
Nicht nur sein Rücktritt von allen politischen Ämtern im August 2014 kam für viele überraschend. Auch der neue Job von Dr. Michael Spindelegger sorgte in Österreich für Aufsehen. Im Interview mit der EU-Infothek spricht der frühere Vizekanzler und ÖVP-Chef über seine Zukunft abseits der Politik.
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Goldesel Hypo – Difficile est satiram non scribere!
Im Umfeld der HAA werden Meldungen durch die „öffentliche Meinung“ verbreitet, die so massiv gegen Logik und Hausverstand verstoßen, dass der „normale Bürger“ nur drei Möglichkeiten hat.
Lesen Sie mehr...Die Abrechnung mit der Troika
Die neue griechische Regierung muss also klein beigeben: Erstmals macht sie in Athen exakt das, was sie seit Wochen strikt ablehnte - mit der Troika zu verhandeln.
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Braucht Brüssel eine eigene Armee?
Die Idee ist uralt, sorgt aber immer noch megamäßig für Emotionen: Das musste EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Kenntnis nehmen, als er kürzlich in einem Interview mit der deutschen „Welt am Sonntag“ für die Schaffung einer eigenen EU-Armee eintrat. Mit einer solchen Truppe könnte Europa „glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem Nachbarland der Europäischen Union reagieren“, argumentierte Juncker.
Lesen Sie mehr...Österreichs Politiker verdienen wie in der k. u. k. Monarchie
Unsere Volksvertreter verdienen heute, als lebten sie im alten Kaiserreich mit 100 Millionen Untertanen. Und wenn sie Mist bauen, dann hat das ähnliche Konsequenzen wie anno dazumal: keine.
Lesen Sie mehr...Haft für Nothelfer – oder: Justitia in Italia
Was soll man davon halten, dass eine gute Tat zur gerichtlichen Verurteilung führt? Wer dabei an unlautere Machenschaften denkt und also die blinde Justitia ohne Augenbinde vor sich sieht, hat die Kluft zwischen Recht und Gerechtigkeit zurecht im Blick: es geht um einen bizarren Fall von „Rechtsprechung“ in Bozen.
Lesen Sie mehr...Bessere Anbindung der Iberischen Halbinsel an den EU-Energiemarkt
Präsident Jean-Claude Juncker hat in Madrid den französischen Staatspräsidenten François Hollande, den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und den portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho getroffen, um Einigung über Wege zur engeren Anbindung der Iberischen Halbinsel an den übrigen EU-Energiemarkt zu erzielen.
Lesen Sie mehr...Europäische Nachbarschaftspolitik: künftige Ausrichtung
Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidentin der Kommission, Federica Mogherini, und der Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, leiten eine Konsultation zur Zukunft der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) ein.
Lesen Sie mehr...Kommissar Katainen und seine heikle Mission
Großartig aufzufallen und spektakulär in Erscheinung zu treten, so etwas hat für Jean-Claude Juncker gewiss nicht Priorität Nummer Eins. Der neue Kommissionspräsident agiert am liebsten mit dezenter Zurück-haltung, und im Grunde genommen schaffte er in vier Monaten Amtszeit bloß einen einzigen starken Auftritt - als er nämlich am 26. November das 315 Milliarden Euro schwere Investitionspaket der EU präsentiert hat.
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