Allgemein

Der August ist in Brüssel traditionsgemäß die Sauregurkenzeit, in der  EU-Zentrale bricht die totale Urlaubsstimmung aus, die Kommission macht   geschlossen Ferien - eine wunderbare Gelegenheit, einmal in aller Ruhe die Qualifikation der Kommissarinnen und Kommissare für ihre derzeitige Funktion zu überprüfen. Wenn man diese - bildlich gesprochen - in einer Art Nacktscan auf Ausbildung, bisherige Tätigkeit und politische Erfahrung untersucht, gelangt man zu ziemlich interessanten Erkentnnissen.

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Obwohl im Hauptsacheverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in der mündlichen Verhandlung am 11. und 12. Juni der ESM, also der Europäische Rettungsmechanismus, ganz im Vordergrund der Beratungen standen, hielt es Klaus Regling nicht für nötig, als sachkundiger Dritter dem Gericht seine Aufwartung zu machen.

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Eine seltsame Diskrepanz: Die ILO prophezeit Europa gewalttätige Unruhen wegen der wachsenden Arbeitslosigkeit. Insbesondere in Deutschland klagt man hingegen über einen zunehmenden Mangel an Kellnern, Installateuren oder Pflegekräften und an Arbeitskräften in mehr als hundert anderen Berufen. Wie passt das zusammen? Der europäische Bürger ist verwirrt.

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Die aktuellen Daten zur Kreditfinanzierung bei Banken stehen derzeit im Vordergrund der Analysen der Unternehmensfinanzierung. Dabei wird – nicht unberechtigt – auf eine Wechselbeziehung zu den realwirtschaftlichen Investitionen hingewiesen. Darüber hinaus gehende Daten aus der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung zu allen Formen der Finanzierung und zur Darstellung nicht nur der realwirtschaftlichen sondern auch der finanziellen Investitionen zeigen deutlich vielschichtigere Interaktionen der Unternehmen.

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Kroatien ist der erste der westlichen Balkanstaaten, der der EU beitritt. Durch den Beitritt Kroatiens als 28. Mitgliedstaat der EU zum 1. Juli 2013 kam ein langwieriger und hürdenreicher Beitrittsprozess – der längste in der bisherigen Geschichte der Beitritte zur EU – doch noch zu einem guten Abschluss. Die Frage ist nur die, ob dieser Beitritt zur beiderseitigen Zufriedenheit ausgefallen ist. Dazu sollen nachstehend die wichtigsten Argumentationshilfen gegeben werden, die aus Platzgründen in zwei Teile gegliedert werden müssen. Teil 2 erscheint in der EU-Infothek vom 13. August 2013.

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Green Jobs sind in. In Zeiten eskalierender Arbeitslosigkeit quer über den Kontinent wirken die Erfolgsmeldungen der Green Economy wie Balsam. Innovation,  Effizienz und ein bewusster Umgang mit kostbaren Ressourcen gehen Seite an Seite mit qualifizierten Arbeitsplätzen. Nachhaltiges Wachstum gilt als Erfolgsrezept für unsere Zukunft.  

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Österreichs „katholischer Sozialismus“ wacht mit antiquierten Ladenschlussgesetzen über seine Schäfchen. Er nimmt ihnen damit Wohlstand und Beschäftigung, spendet dafür aber Trost.

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Die EZB will künftig transparenter kommunizieren und ihre Sitzungsprotokolle anonym veröffentlichen. An der (un)heimlichen Macht am Main wird dies nichts ändern. EZB, Fed & Co. haben nur ein Ziel – trotz gigantischer Staatsschulden einen Bankrott zu verhindern. Zahlen müssen dafür die Sparer. Denn negative Realzinsen bedeuten nichts anderes als eine Umverteilung vom Sparer zum Schuldner.

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Die Landwirtschaft steht vor einer dramatischen Situation, denn die aktuellen Wetterextreme sind ein außergewöhnliches Ereignis. Die heimischen Bauern haben ein extrem schwieriges Jahr zu bewältigen. Nach dem kalten, feuchten Frühjahr folgt jetzt eine bedrohliche Hitzeperiode.

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Eine Besprechung von Prof. Dr. Markus C. Kerber des Buches, in dem  sich der nach Monnet wohl einflussreichste Europapolitiker Delors in Gesprächen mit vier Journalisten mit der Geschichte und Gegenwart der europäischen Union auseinandersetzt.

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