Allgemein

Auf der Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) am 30. Mai werden AdR-Präsident Ramón Luis Valcárcel Siso und EU-Kommissar Johannes Hahn über den aktuellen Stand der Verhandlungen über das EU-Kohäsionspaket für 2014-2020 sprechen.

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Die Hälfte der EU-Bürger gehen mittlerweile online, um einen Arbeitsplatz zu suchen, ihre Steuererklärung abzugeben, eine Geburt anzuzeigen, einen Pass zu beantragen oder andere elektronische Behördendienste in Anspruch zu nehmen.

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Die Wirtschaftskrise beschäftigt zahlreiche Expertenteams. Während einige dieser Teams krampfhaft überlegen, wie die Krise überwunden werden kann begnügen sich andere mit Ursachenforschung und den Auswirkungen der Krise auf die Gesellschaft. Was Österreich betrifft wollen Experten nationalen Pessimismus erkennen.

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Wenn es um die Europäische Union geht, kennt er keinen Pardon: Alt-Bundeskanzler Franz Vranitzky moniert mit großer Beharrlichkeit und immer wieder das Fehlen einer sichtbaren Europa-Politik in Österreich. Die Regierung verabsäume es seit Jahren, meint Vranitzky, den  Bürgerinnen und Bürgern das Projekt Europa zu erklären und gerade in turbulenten Zeiten sachliche Überzeugungsarbeit zu leisten.

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Zunehmend, wenn auch noch immer erschreckend langsam beginnt sich Europa nun doch den wirklich ernsthaften Existenzfragen zuzuwenden. Und ein ganz zentrales ist dabei das Thema Energie. Sie ist (neben einem flexiblen Arbeitsmarkt gut ausgebildeter Menschen und einem auf Leistung und Vielfalt setzenden Bildungssystem) das zentrale Element einer modernen Industriegesellschaft.

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Der Europäische Rat vom 22. Mai 2013 hat eine bemerkenswerte Grundsatzentscheidung getroffen, der eine grundlegende Bedeutung für das institutionelle Gefüge in der EU zukommt. Er hat die durch den Vertrag von Lissabon für die nächste Amtsperiode ab November 2014 vorgesehene Reduzierung der Anzahl der Mitglieder der Europäischen Kommission auf zwei Drittel (Artikel 17 Absatz 5 Unterabsatz 1 EUV) durch einen einstimmigen Beschluss außer Kraft gesetzt und ist wieder zur Formel „ein Kommissar pro Mitgliedstaat“ zurückgekehrt. Was waren die Gründe dafür?

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Griechenland hat es aus den Negativschlagzeilen heraus geschafft. In diesen Tagen wird immer wieder mit einem optimistischen Unterton aus dem südosteuropäischen Land berichtet. „Griechische Unternehmen sehen ein Licht am Ende des Tunnels“, schreibt etwa am Montag die britische Financial Times. Kürzlich erst hatte die deutsche „Welt am Sonntag“ den griechischen Premierminister Antonis Samaras als „Sanierer“ gefeiert, dem gelinge, international Vertrauen zu gewinnen. Und Finanzminister Yannis Stournaras sagte der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ selbstbewusst: „Wir sind aus dem Schlimmsten heraus.“

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Europas Drogensituation ist in Veränderung begriffen und es werden neue Probleme erkennbar, angesichts derer die derzeitigen Strategien und Praxismodelle hinterfragt werden müssen. Dies ist dem Europäischen Drogenbericht 2013: Trends und Entwicklungen zu entnehmen, der heute von der EU-Drogenbeobachtungsstelle (EMCDDA) in Lissabon veröffentlicht wurde.

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SESAME ist eine sogenannte Synchrotron-Lichtquelle, die im Grunde wie ein gigantisches Mikroskop funktioniert. Sie wird es den Forschern ermöglichen, fortgeschrittene Werkstoffe, biologische Prozesse und kulturgeschichtliche Artefakte zu untersuchen.

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Bei einem Notfall im Ausland ist es wichtig, rasch die richtige Telefonnummer zur Hand zu haben. Der Euro-Notruf ist ein sicherer Tipp für Europa-Reisende. Die europaweit einheitliche Notrufnummer 112 wird im Netz mit Vorrang behandelt.

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