EU-Infothek.com
Das unabhängige Magazin für Österreich und Europa
Sebastian Kurz, Werner Kogler, Sigrid Maurér | Fotomontage EU-Infothek © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS / WILKE Das was in den letzten Tagen publiziert wurde, sieht ganz danach aus, als seien die Weichen in Richtung Türkis-Grün bereits gestellt. Dieser Schein trügt. Den Nationalfeiertag hat Bundespräsident Alexander van der Bellen genützt, um …
Lesen Sie mehr...
Nach China engagiert sich nun auch Russland in Afrika. Nicht nur wirtschaftlich. Ein dramatischer Weckruf für die EU Vor einem Jahr hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Afrikagipfel nach Berlin eingeladen. Zwölf afrikanische Staats- und Regierungschefs reisten dazu in die deutsche Bundeshauptstadt – von Ägyptens Staatschef Abdel Fattah el-Sisi, …
Lesen Sie mehr...
Eine bereits fünf Monate alte Legende wird von den Medien neu aufgerollt: Nach der „freiwilligen“ Aussage vor der „Soko Ibiza“ im BKA durch den Georgier Levan Pirveli und dessen unkritisches Interview mit dem Standard wird mit großer Begeisterung die Dolchstoß-Legende aus dem Ibiza-Krimi als gute Gelegenheit zur weiteren internen Freundschaftszerstörung …
Lesen Sie mehr...
Der Vorstoß der deutschen Verteidigungsministerin in Bezug eines europäischen Engagements könnte Teil einer neuen außenpolitischen Strategie der EU werden Der Vorstoß von Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK), im Nordsyrien an der Grenze zur Türkei, also im bisher von den Kurden kontrollierten Gebiet nach dem Abzug der US-Truppen eine so genannte Sicherheitszone einzurichten, …
Lesen Sie mehr...
Ermittlungen eingestellt – Barthold hielt seine Forderungen wohl für legitim – Erpressung war unglückliche Formulierung Wien/Gumpoldskirchen – Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat ihre Ermittlungen gegen den früheren Rapid-Tormann Peter Barthold wegen des Verdachts, er habe versucht den Glücksspielkonzern Novomatic zu erpressen, eingestellt. Im Zweifel sei zugunsten des Beschuldigten davon …
Lesen Sie mehr...
Es kommt selten oder nie vor, dass im Zuge von wirtschaftlichen oder politischen Recherchen bei den handelnden Personen der Begriff „Drogen“ von Informanten genannt wird. Bei Ibiza Gate ist die Situation eine völlig andere: Bei fast jeder Person, welche für Ibiza Gate als Täter oder als deren Helfer bekannt ist, …
Lesen Sie mehr...
Oberstaatsanwalt Mag. Günther Höllwarth, Innsbruck, hat am 14. Oktober 2019 mit einer umfangreichen Begründung das Strafverfahren gegen Peter Barthold eingestellt. Bitte lesen Sie die Entstehungsgeschichte des Verfahrens. Linksammlung – KR Peter Barthold, Spieler-Info.at Die von Spieler-Info.at in einer Strafanzeige vorgebrachten Fakten wurden in der Einstellung einerseits nicht als falsch dargestellt, …
Lesen Sie mehr...
Innerhalb der EU hängt wieder einmal der Haussegen schief. Ein schlechtes Omen für die kommende neue EU Regierungsperiode Selten hat man von EU-Kommissionsmitgliedern so abschätzige Worte, wie an diesem Wochenende gehört. In Brüssel herrscht jedenfalls tiefe Verstimmung, dabei geht es nicht um den Brexit. Denn da ist man Kummer schon …
Lesen Sie mehr...
Die Ära Merkel geht unweigerlich dem Ende zu. Die bevorstehenden Personalentscheidungen bei der SPD können mit ein Anlass dazu sein. Die politische Landschaft in Deutschland hat sich in den letzten Jahren beachtlich verändert. Die einstige rote Volkspartei, die SPD ist zu einer Kleinpartei geschrumpft und befindet sich nicht nur in …
Lesen Sie mehr...
Wegen Krismers Aussagen in Zusammenhang mit Lehrgang der Donau-Uni Krems – Urteil nach Verhandlung am Landesgericht St. Pölten ergeht schriftlich In St. Pölten hat am Freitag ein Prozess um eine Klage von Novomatic gegen Helga Krismer, Landessprecherin der niederösterreichischen Grünen, stattgefunden. Anlass waren Aussagen der Politikerin in Zusammenhang mit „Leisure, …
Lesen Sie mehr...