EU-Infothek.com
Das unabhängige Magazin für Österreich und Europa
Nach dem Rückzug von Matthias Strolz wäre ein Modell überlegenswert, die Funktionsperioden aller Politiker zu limitieren. Als Ersten traf es Werner Faymann, der vor ziemlich genau zwei Jahren notgedrungen seinen Rücktritt von allen Ämtern erklären musste. Nach dem Ex-SPÖ-Chef warf der damalige ÖVP-Boss Reinhold Miterleben vor ziemlich genau einem Jahr …
Lesen Sie mehr...
Derzeit machen gleich zwei völlig unterschiedliche Bereiche deutlich, wie sehr sich die EU zu einem überregulierenden Monster entwickelt hat, das Bürgern und Staaten den Atem raubt. Wie sehr durch den absoluten Vorrang des EU-Rechts und durch die sich immer mehr eskalierende Regulierungsgier europäischer Machtträger der europäische Gedanke beschädigt und unpopulär …
Lesen Sie mehr...
Keine seiner düsteren Prophezeiungen ist eingetroffen, kein einziges Prinzip ist ökonomisch umsetzbar – und am Ende waren 100 Millionen Menschen tot und 3 Milliarden verarmt. Heute gilt Marxismus als Migrationsursache Nummer eins, und als verkannte Heilstheorie an westlichen Fakultäten. Glaubt man der Soziologie als Hüterin der reinen Lehre, dann hätte …
Lesen Sie mehr...
Heute geht’s ums Eingemachte: Welche Berater und andere Dienstleister holen sich die fettesten Aufträge von den Ministerien? Der Infrastrukturminister zahlte einem mit Nachdenken über die Gestaltung von Mauttarifen beauftragten Konsulenten rund 100.000 Euro. Der Justizminister, der eine Studie über „Suizidprävention im österreichischen Strafvollzug“ in Auftrag gab, musste etwa 75.000 Euro …
Lesen Sie mehr...
An die Ratspräsidentschaft Österreichs werden von der EU-Kommission in Brüssel hohe Erwartungen geknüpft. Einfach formuliert: weniger Show und viel Knochenarbeit. An sich ist Österreich bereits seit dem 1. Jänner 2018 Mitglied der EU-Ratstroika. Ihr gehören Bulgarien an, das noch bis 30. Juni die Verantwortung für die Arbeit des EU-Rates trägt, …
Lesen Sie mehr...
Die zahlreichen Berater von Ministerien reißen sich um tausende Aufträge, und die Steuergelder fließen reichlich – der Blick in eine bundespolitische Grauzone… Der NEOS-Abgeordnete Nikolaus Scherak wollte es genau wissen: In einer parlamentarischen Anfrage ersuchte er sämtliche Regierungsmitglieder um Auskunft, wie viele und welche Aufträge an Dienstleister in ihrem Ressort …
Lesen Sie mehr...
Heimlich, still und leise wird im Personalreservoir der FPÖ vehement um Posten und Einfluss gefightet. Mit den blauen Mandataren, die auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene tätig sind, ist das so eine Sache: Manche verwirklichen sich nebenbei in einem Männergesangsverein, einer Jagdgesellschaft oder einem Weinbauverband. Andere machen sich wahlweise bei einem …
Lesen Sie mehr...
Trotz eines mehr als negativen Berichts zur aktuellen Situation in der Türkei, hält die EU die Verhandlungstüre für Ankara weiter offen. Kommissar Johannes Hahn lässt aber in einem Interview für EU-Infothek seine Präferenz für eine Zoll-Union (anstelle eines Beitritts) erkennen. Der Titel des Dokuments ist eigentlich eine Themenverfehlung. Es nennt …
Lesen Sie mehr...
Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft wird Österreich einen eigenen China-Schwerpunkt setzen. Die Reise der Staatsspitze in das Reich der Mitte hat dazu mehr als einen Motivationsschub geleistet. Im Gespräch mit EU-Infothek präzisiert der Bundeskanzler seine Eindrücke und Schlussfolgerungen. Fast eine Woche war die österreichische Staatsspitze mit Bundespräsident Alexander van der Bellen, …
Lesen Sie mehr...
Das Geschäftsmodell Asiens und Europas – „Alle exportieren in die USA, und die zahlt das auf Kredit“ – gerät ins Wanken. 800 Milliarden Dollar Handelsbilanzdefizit und eine Rekordverschuldung zwingen Amerika zum Umdenken. Wie es weitergehen kann. Auch der internationale Handel unterliegt der Mode. Mal setzen sich Freigeister und Zollfeinde durch, …
Lesen Sie mehr...