Es gehört zu den Rätseln, die Geschichte geschrieben haben, aber zu denen es noch an der Lösung mangelt. Was hat eigentlich die deutsche Kanzlerin zu ihrer so genannten „Willkommenspolitik“ bewogen? Als die ehemalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner 2015 erstmals das Wort „Festung Europa“ in den Mund nahm, führte dies geradezu zu …
Lesen Sie mehr...Großbritannien im totalen Chaos
Die Ratten verlassen das sinkende Schiff – der geplante Brexit wird endgültig zur Farce. Rats leave a sinking ship – in London trifft diese Redewendung auf keinen anderen optimaler zu als auf ihn: Der britische Außenminister Boris Johnson hat am Montag seinen Job hingeschmissen. Kurz davor sind Brexit-Minister David Davis …
Lesen Sie mehr...Retten wir den Tourismus – der 4-Punkte-Plan!
„Einen Kellner mit 50 Jahren – so was gibt es nicht!“, wissen Insider. Nur wenige Branchen sind so hart und unattraktiv wie Gastronomie oder Hotellerie. Mitarbeiter flüchten, Wirte verzweifeln und Gäste schimpfen. Was sich dringend ändern muss. Es alleine an der EU-Ostöffnung festzumachen, wäre nicht gerecht. Schon vorher gab es …
Lesen Sie mehr...Westeuropäische Arroganz verbeißt Mittelosteuropa
Einer der durchaus wahrscheinlich gewordenen Gründe, an denen die EU zerbrechen könnte, heißt Mittelosteuropa. Vor allem die vier Visegrad-Staaten sind vielen in Westeuropa zum Dorn im Auge geworden. Vielerorts herrscht in westlichen EU-Staaten der Eindruck: Zuerst haben wir sie aufgepäppelt, jetzt sind sie undankbar. Was auch immer an diesem Vorwurf …
Lesen Sie mehr...EU-Wahlen ff.: Die freundlose Zukunft der SPÖ
Nachdem die Regierung die Außen- und Europapolitik für sich fast gepachtet hat, kann sich die SPÖ fast nur über die Innenpolitik profilieren. Sie wird sich aber auch bei den EU-Wahlen neu aufstellen müssen. In den Meinungsumfragen firmieren die fünf SPÖ EU-Parlamentarier seit dem Abschied von Hannes Swoboda (er ging in …
Lesen Sie mehr...EU-Wahlen: Kurz denkt über Vorzugsstimmens-Modell nach
In etwas mehr als 10 Monaten finden die EU-Wahlen statt. Mit einigen neuen Abgeordneten wird gerechnet. Bei den letzten Europawahlen erhielt Österreich insgesamt 18 Mandate zugestanden. Je fünf entfielen auf die beiden größten Fraktionen, nämlich ÖVP und SPÖ. Wenngleich sich aufgrund des Brexit die Zahl der EU-Parlamentarier verringert, erhält Österreich …
Lesen Sie mehr...Sebastian Kurz vor der Meisterprüfung
Jetzt steht Österreich in der Auslage und sollte sich von seiner besten Seite zeigen – nicht von der schlechtesten… Es muss für ihn wie ein Schlag in die Magengegend gewesen sein: Als Sebastian Kurz kürzlich in Straßburg vor den EU-Abgeordneten als neuer Rats-Präsident eine Rede hielt, waren von den 751 …
Lesen Sie mehr...Seehofer ließ Merkel die Grenzen ihrer Macht erkennen
Der in den letzten Tagen so als „Sturbock“ gelästerte CSU-Vorsitzende und deutsche Innenminister hat den wohl entscheidenden Beitrag in der Asyldebatte erzielt. Für den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz war das Ergebnis des EU-Asylgipfels von Freitag letzter Woche eine Art „Trendwende“, weil in den Köpfen der Regierungschefs ein „Umdenken in ihren …
Lesen Sie mehr...Was sich Kurz & Co. für den EU-Ratsvorsitz vorgenommen haben
Der EU-Ratsvorsitz beginnt mit Folklore. In Schladming wird am Samstag im Rahmen eines europäischen Volksfestes die Ratspräsidentschaft von Bulgarien an Österreich übergeben. Dann aber folgt harte Arbeit. Die österreichische Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, stellt an sich eine Herausforderung an die EU und die Regierung in Wien dar. Ist …
Lesen Sie mehr...Die Österreicher sind EU-Muffel
Eine Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Integral zum Thema EU liefert ziemlich unerfreuliche Ergebnisse: So zum Beispiel bewerten nur 48 Prozent der Befragten Österreichs Mitgliedschaft in der Union positiv. 27 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher sind negativ eingestellt, jeder Vierte ist diesbezüglich unentschlossen. Bloß jeder Dritte schreibt dieser Mitgliedschaft „überwiegend“ …
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