Die anderen Facetten des Chemnitz-Syndroms

Verfolgt man die Kommentare zu den Ausschreitungen in Chemnitz, so stehen Ausländerfeindlichkeit und Radikalismus im Vordergrund. Hinter dem Zorn einer Gesellschaft, die sich nicht nur in Chemnitz artikuliert, steht aber weit mehr.

Chemnitz, in der DDR-Zeit besser als Karl-Marx-Stadt bekannt, ist seit Tagen Schauplatz von Demonstrationen rechter gegen linker Gruppen. Dazwischen stehen besorgte Bürger und ratlose Politiker, die keine Antwort auf die Fragen wissen, wie man wieder zu normalen Verhältnissen zurückkehren könnte. Chemnitz ist geradezu zum Synonym für eine gesellschaftliche Situation geworden, die in weiten Teile Europas feststellbar ist. Dass gerade im ehemaligen Ostdeutschland die rechtspopulistische AfD und die rechtsextreme Pegida-Bewegung so starken Zulauf finden, ist sicher auch eine Folge, dass die Integration von West- und Ostdeutschland noch große Lücken aufweist.

MANGELNDE INTEGRATION

Zwei Zitate, die in Österreich keinen Niederschlag fanden, weil sie dem Trend so mancher Meinungsmacher nicht entsprachen, warfen ein Licht auf die Hintergründe. So hat mit dem FDP-Bundestags-Vize Wolfgang Kubicki ein relativ unverdächtiger Zeitzeuge darauf aufmerksam gemacht, dass seit der Wiedervereinigung es nicht gelungen sei, „die in Ostdeutschland lebenden Menschen zu integrieren und ihnen Wertschätzung zu demonstrieren“. Und mit Hinweis auf die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, konstatierte er: „Wie sollen sich Menschen fühlen, die glauben, alles was ihnen jahrelang vorenthalten oder gestrichen wurde, wird auf einmal Flüchtlingen gewährt“.

SEHNSUCHT NACH DER VERGANGENEIT

Wer mit ostdeutschen Bürgern Kontakt hat, wird wie in den Jahren nach der Wiedervereinigung, noch und immer wieder damit konfrontiert, dass sie sich gegenüber ihren westdeutschen Mitbürgern benachteiligt fühlen. Aber nicht nur weil sie dank des Kommunismus die mehr als 40 Jahre des Wiederaufstiegs verpasst haben, sondern sich auch noch immer zweitklassig behandelt fühlen. Und erleben sie noch, wie Flüchtlinge und Asylanten vom Staat erhalten werden ohne dafür etwas leisten zu müssen. Was zur Folge hat, dass sich viele in die alten Zeiten zurücksehen, wo man zwar nicht die Luxusgüter des Westens hatte, aber trotzdem vom Staat versorgt wurde, sich keine Sorge um den Arbeitsplatz machen musste, weil es keine Arbeitslosigkeit geben durfte.

DRÜCKEN VOR DER VERANTWORTUNG

Auf ein weiteres Problem machte der Wirtschaftsfachmann Dirk Müller aufmerksam. Verfolgt man die Ereignisse auf der Straße, die Berichterstattung in den Medien, so entstehe oft der Eindruck, dass  Polizei und Justiz gegen den „normalen Bürger“ bestmöglich vorgehen würden, weil dieser sich nicht wehre und „jedem mit der Härte des Gesetzes begegnet, dessen Bremslicht nicht funktioniert.“  In anderen Situationen ziehe sich die Polizei hingegen aus ganzen Stadtvierteln zurück und überlasse die dortigen Menschen ihrem Schicksal. Die Gegenreaktion liegt für Müller auf der Hand: Wenn der Staat das Rechts- und Gewaltmonopol nicht wahrnimmt, was soll dann Otto Normalbürger tun? Punktgenau getroffen.

DAS ANDERE BILD DES PROTESTES

Geht es nach den Bildern, die von den Auseinandersetzungen gezeigt werden, dann stehen immer nur so genannte „Radikalinskis“ im Vordergrund der Berichterstattung. Keine Frage, das sind Unruhestifter und sie scheuen auch vor Gewalt nicht zurück. Allerdings dieses Bild entspricht nicht dem „Publikum“, das mental hinter dem Protest steht. So zeigen Umfragen, dass die AfD nicht nur von Bürgern der unteren Einkommens- und Bildungsschicht, sondern sehr wohl auch von Menschen mit mittlerem bis gutem Einkommen gewählt wird. Beim Bildungshintergrund spiegelt diese Partei den gehobenen Durchschnitt der Bevölkerung wider. Die meisten ihrer Wähler, nämlich 44 Prozent haben einen Realschulabschluss. Etwa ein Drittel hat sogar Abitur oder Fachhochschulreife.

GEFÜHL DER BEKLEMMUNG

Würde man in die Bevölkerung, gerade auch in die so genannten gut bürgerlichen Kreise hineinhorchen, so würde man sehr schnell bemerken, dass man es mit durchaus verständlichen Problemen zu tun hat, die die Menschen heute bewegen. Trotz aller Sicherheitsstatistiken, fühlen sich viele heute nicht mehr so sicher, wie dies noch einstmals der Fall war. Nicht nur Frauen sorgen sich, wenn sie abends fast allein in der Tram sitzen und dann auf der Straße am Heimweg einer Gruppe von Männern begegnen, die den Gehsteig geradezu blockieren. Es ist ein Gefühl der Beklemmung, der Einschränkung der Bewegungsfreiheit im so genannten öffentlichen Raum, das sich breit gemacht hat.

UNTERSCHIEDLICHE WELTEN

Die Flüchtlingswelle aus dem Vorderen Orient , aus Asien und Afrika brach nicht nur wie ein Tsunami herein, sondern hat die hier ansässige Bevölkerung auch mit Menschen konfrontiert, die wenig mit der europäischen Kultur und den jahrhundertlang erworbenen Traditionen zu tun haben. Die Probleme sind allgegenwärtig und lassen sich nicht damit lösen, dass man den Flüchtlingen und Asylwerbern bei ihrer Ankunft Broschüren in die Hand drückt, wie man sich hierzulande zu benehmen hat. Viele der Umgangsformen sind ihnen gewissermaßen angeboren, werden in ihrer Familie, in ihrem Heimatdorf schon seit ewigen Zeiten gepflogen. Es gehört sich für viele Muslime eben nicht, einer Frau die Hand zu geben. Oder ihr auf der Straße den Vortritt zu lassen. Sie sind es von zu Hause gewohnt, dass der Mann in der Familie das Sagen hat und er über das Einhalten gesellschaftlicher Normen entscheidet.

ES GEHT AUCH UM DIE UMGANGSFORMEN

Dazu kommt, dass sich viele der Zuwanderer plötzlich in einer Welt befinden, die ihnen wie ein Selbstbedienungsladen vorkommt. Und es beinahe auch ist. Denn nicht nur, dass der Zugang zu allen medizinischen Diensten und sozialen Leistungen weit offen ist, er wird auch so in Anspruch genommen. Die Ärzte in den Praxen ebenso wie in den Spitälern erleben fast täglich, mit welcher Aggressivität ihnen oftmals begegnet, ja die Behandlung ihrer Leiden geradezu eingefordert wird. Diese Mentalität des Einforderns, des Bestimmens und des nicht Anpassens an die gesellschaftlichen Normen unserer Gesellschaft, zeigt sich insbesondere vom Kindergarten bis zur Pflichtschule. Da wird das Kreuz aus dem Zimmer ebenso verbannt wie das Schweinefleisch vom Speiseplan. Dass der Besuch der Schule Pflicht ist, wird allzu oft einfach ignoriert und die Lehrkräfte haben oft nicht mehr den Mut, dies auch einzufordern, ja Sanktionen zu verhängen, weil sie den Zorn der Angehörigen fürchten.

RECHT UND ORDNUNG ALS MASSSTAB

Die Schlussfolgerung ist an sich einfach. Die Politik ist schlichtweg gefordert, Maßnahmen zu setzen. Nämlich ihre Rolle als Rechts- und Ordnungsmacht wahrzunehmen. Und zwar auf der Basis der geltenden Gesetze und gesellschaftlichen Normen. Das ist kein Widerspruch zu einer liberalen Gesellschaft, sondern nur das Beachten von Grenzen und selbstverständlichen Regeln. Ein alter politischer Spruch, nämlich „entweder wir ändern die Gesellschaft oder es tun andere aber anders“, verlangt nach der entsprechenden Neuinterpretationen. Auch die europäische Gesellschaft muss neue Akzente setzen, dazu gehört zum Beispiel auch des gelebte Prinzip der Subsidiarität in der EU, aber wir dürfen es nicht über uns ergehen lassen, dass plötzlich jene, die bei uns Zuflucht gesucht und gefunden haben, diese europäische Gesellschaft nach ihren Vorstellungen umzumodeln versuchen. Das hat mit Anpassung nichts zu tun, ist aber die Ursache des Unbehagens.