Donald T. und die Bad Guys

Leider, Hillary Clinton hat es nicht geschafft. Die einstige First Lady, Senatorin und Außenministerin, die in dieser Funktion bereits vier Jahre lang politische Höhenluft schnuppern durfte, konnte an diesem denkwürdigen 8. November das größere Übel, das den Vereinigten Staaten gedroht hat, nicht verhindern: Donald Trump, ihr populistischer, sexistischer und womöglich auch psychopathischer Rivale um das Präsidentenamt, wird ins Weiße Haus einziehen und zum weltweit mächtigsten Mann werden. Der Immobilien-Tycoon ohne jegliche Polit-Erfahrung, der mit großen Sprüchen und deftigen Ansagen polarisierte,  stellt dort in vielerlei Hinsicht – sowohl innen- als außenpolitisch – ein immenses Risiko dar. Trumps Triumph am Dienstag hat zwar seine fast 60 Millionen Wählerinnen und Wähler begeistert, doch beinahe weltweit für einen beträchtlichen Schock gesorgt.

Die demokratische Wahlverliererin bekam alles in allem zwar rund 250.000 Stimmen mehr, doch das Mehrheitswahlsystem machte ihr einen Strich durch die Rechnung. Und daher werden die 538 Wahlmänner am 19. Dezember mehrheitlich für Donald Trump votieren, der am 20. Jänner als 45. Präsident der alles anders als Vereinigten Staaten vereidigt wird. Schade, denn Clinton hätte sich in zentralen Punkten deutlich von Trump abgehoben: Sie ist zweifellos kompetenter, weitaus erfahrener und nicht annähernd so unberechenbar wie der Polit-Amateur. Sie hätte vermutlich einen ähnlichen Kurs wie früher ihr Mann Bill angepeilt, der gewiss ihr wichtigster Ratgeber gewesen wäre, und obendrein versucht, die politischen Leitlinien von Barack Obama weiter zu verfolgen –  womit eine gewisse Kontinuität zu erwarten gewesen wäre.

Jetzt ist jedoch alles höchst ungewiss: Trump muss nach dem schmutzigsten US-Wahlkampf aller Zeiten zu allererst versuchen, das tief gespaltene Land wieder einigermaßen zu einen und die aufgerissenen Gräben zwischen Demokraten und Republikanern allmählich zuzuschütten. Mittelfristig wird man ihn daran messen, wie es in  den  Staaten letztlich bei Jobs, Wachstum, Löhnen, Steuern und Investitionen weitergeht. Versprochen hat er vieles, was er davon einhalten wird, ist offen. Mit  Trumps  Amtsantritt startet auch ein neues Kapitel in der Weltpolitik: Man darf gespannt sein, wie sich der aggressive Schwadroneur, der mit banalen Versprechen wie ‚Make America great again“ und wüsten Drohungen gegen mehrere  Bevölkerungsschichten erfolgreich zu punkten verstand, am internationalen Parkett schlägt. Hillary Clinton  hätte sich an der Spitze der Immer-noch-Supermacht Nummer Eins zweifellos leichter getan als der Mega-Populist, der praktisch aus allen Weltgegenden mit Misstrauen konfrontiert ist. Es wird spannend sein zu beobachten, wie Trump beispielsweise mit der mächtigsten Politikerin der Welt können wird, nachdem er die deutsche Kanzlerin Angela Merkel im Wahlkampf genüsslich abgekanzelt hat. Eine besonders gute Gesprächsbasis mit den übrigen Spitzenvertretern der Europäischen Union ist ebenfalls nicht zu erwarten, weil diese ihn mit gewaltiger  Skepsis beurteilen und bislang offenbar auch nicht wirklich ernst nehmen wollten. Man weiß ja über ihn eigentlich nur, dass er  von Einwanderern, der Nato, dem Klimaschutz oder Handelsverträgen wie TTIP gar nichts hält.

In außenpolitischen Belangen wird es für Trump insbesondere darum gehen, was ihm zu den schlimmsten Krisenherden à la Syrien einfällt, wie er mit Wladimir Putin zu Rande kommt und wie entschlossen er gegen den internationalen Terrorismus vorzugehen bereit ist. Klar ist, dass es für ihn so gut wie unmöglich sein wird, von einem aus etlichen Alpha-Tieren der extremen Sorte bestehenden Männerklub auch nur halbwegs ernst genommen zu werden bzw. brauchbare Kontakte knüpfen zu können. Die Rede ist von hochrangigen, jedoch als brandgefährlich geltenden Staatsmännern, die diese Bezeichnung fast durchwegs gar nicht verdienen. Für diese Herrschaften, zu denen auch die Paten des internationalen Terrorismus zählen, sind die Vereinigten Staaten  längst zum Feindbild schlechthin geworden – womit Konflikte vorprogrammiert sind, an denen sich  Trump irgendwann die Zähne ausbeißen könnte.

Der Bad Guys-Klub

Der nächste Präsident muss darauf gefasst sein, dass ihm aus verschiedenen Himmelsrichtungen starker Gegenwind ins Gesicht blasen wird, für den insbesonders die hinlänglich bekannten anti-amerikanischen Enfants Terribles sorgen werden. Das sind die wichtigsten Zehn:

1. BASCHAR AL-ASSAD ist die zentrale Figur im besonders brutalen und besonders  langwierigen Weltkonflikt Nummer Eins.  Der  50-jährige Staatspräsident Syriens konnte sich zwar – im Gegensatz etwa zu Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi oder zu seinem irakischen Pendant Saddam Hussein – bis heute an der Macht halten. Der Bürgerkrieg in seinem Land hat jedoch bereits rund 500.000 Todesopfer gefordert, wozu noch kommt, dass etwa 45 Prozent der Bevölkerung vertrieben wurden, das Land mittlerweile weitgehend zerstört ist und die verbliebenen Menschen in bitterer Armut leben müssen. Während er u.a. Russland und den Iran immer noch als Verbündete betrachten darf, hat sich’s al-Assad mit vielen anderen Staaten total verscherzt – am allermeisten mit den Vereinigten Staaten, die in Syrien militärisch aktiv sind. Ob und wenn ja was für eine Strategie sich Trump einfallen lassen wird, um diese Katastrophe in absehbarer Zeit zu beenden, wird eine der zentralen Fragen der Weltpolitik, aber auch seiner Amtszeit sein.

2.  ABU BAKR AL-BAGHDADI  steht seit rund sechs Jahren an der Spitze der dschihadistisch-salafistischen Terrororganisation „Islamischer Staat“. Im Juni 2014 hat er sich zum „Kalifen“ ernannt, weil er sich als direkter Nachfahre des Propheten Mohammed versteht. Auf Grund der  blutigen Anschläge im Irak und in Syrien machen ihn die US-Behörden für sämtliche Verbrechen verantwortlich, die man sich vorstellen kann, Enthauptungen  sowie Verbrennungen und Ertränkungen bei lebendigem Leib inklusive. Die mehrmals verbreiteten Meldungen über sein Ableben – zuletzt hatte es Mitte 2016 geheißen, dass der 45-jährige bei einem US-Luftangriff in Syrien getötet worden sei – erwiesen sich allerdings als verfrüht. Der amerikanischen Regierung wäre seine Ergreifung ein Kopfgeld in Höhe von 10 Millionen US-Dollar wert – der Aufenthaltsort des IS-Anführers ist freilich unbekannt.

3.  KIM JONG-UN ist als „Oberster Führer“ Nordkoreas einer der unberechenbarsten Diktatoren der Welt. Der erst 32-jährige Nachfolger des  2011 verstorbenen  Kim Jong-il  setzt dessen Schreckensherrschaft nahtlos fort und schüchtert sein Volk mit Hinrichtungen, Versklavung und Folter ein. Das kommunistische Land ist laut Menschenrechtsexperten ein riesiges Gefangenenlager, wo bis zu 200.000 politische Häftlinge unmenschlich behandelt werden. Die Vereinten Nationen werfen dem dicklichen „Bubi-Dikator“  Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor – dennoch scheint dieser fest im Sattel zu sitzen und lässt sich wie ein Monarch verehren. Kim Jong-un schockt die Weltöffentlichkeit in jüngster Zeit gerne mit Atomtests – die auf Langstreckenraketen montierten Atomwaffe sollen eine direkte Bedrohung für die USA darstellen. Diese gefährden aber naturgemäß auch die Sicherheit des Nachbarn China und versetzen die ganze Welt in Aufregung.

4. WLADIMIR PUTIN ist und bleibt der große Gegenspieler der Vereinigten Staaten. Der neue Kalte Krieg, bei dem es nicht zuletzt um Säbelrasseln in Europa geht, Der Kreml-Chef versucht nämlich mit militärischen Engagements, etwa in Syrien, wo er Partei für den von den USA gehassten Staatspräsidenten al-Assad ergreift, die nicht zuletzt sanktionsbedingten wirtschaftlichen Schwächen seines Landes zu kompensieren. US-General Curtis Scaparrotti ist als neuer NATO-Oberbefehlshaber überzeugt, dass Russland mit Sicherheit der größte Feind der USA bleiben werde und Putin deshalb in die Schranken gewiesen werden müsse. Ob Donald Trump mit dem Kreml-Boss, dem er fleißig Rosen gestreut hat, besser kann als Obama, ist gewiss eine der spannendsten Themen der kommenden Monate.

5. RECEP TAYYIP ERDOGAN ist der Minusmann des Jahres. Der schon immer recht eigenwillige türkische Staatspräsident führt sich speziell seit dem gescheiterten Putschversuch wie ein Verrückter auf. Er ließ zigtausende Landsleute verhaften, greift brutal gegen unliebsame Medien durch und schreckt offenbar selbst vor der Wiedereinführung der   Todesstrafe nicht zurück. Erdogans Absicht, eine islamistische autoritäre   Präsidialdiktatur zu errichten, würde die lange recht passablen Drähte zur Europäischen Union sowie das erst kürzlich vereinbarte Flüchtlingsabkommen zwischen Brüssel und Ankara endgültig kaputt machen. Auch das Verhältnis zwischen der Türkei und den USA hat sich heuer dramatisch verschlechtert. Speziell Erdogans Aufforderung an den NATO-Partner, den als Drahtzieher des erfolglosen Umsturzes verteufelten Prediger Fethullah Gülen auszuliefern, belastet die bilateralen Beziehungen enorm. Und dass die USA die nordsyrischen Kurden in deren Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ unterstützen, ist  Ankara ebenfalls ein Dorn im Auge.

6.  NICOLÀS MADURO gilt als erbitterter Feind der Vereinigten Staaten. Venezuelas Diktator hatte 1997 gemeinsam mit Hugo Chávez die „Bewegung für eine Fünfte Republik“ gegründet, wurde ein Jahr später Abgeordneter, sodann Sprecher der Nationalversammlung, Außenminister und 2012 sogar Vizepräsident. Nach dem Tod von Chavez  übernahm er das Präsidentenamt und führte das einst reichste Land Lateinamerikas in eine schwere politische und wirtschaftliche Krise. Der auf Kuba ausgebildete Marxist und seine Clique –  Maduro machte etwa den Neffen seiner ebenfalls politisch tätigen Frau zum Schatzmeister des Landes – haben das Vertrauen des  Volkes verloren. Erst kürzlich fanden in Caracas riesige Demonstrationen gegen das Regime unter dem in die Ecke getriebenen Präsidenten statt, der vom Parlament abberufen werden soll, weil ihn angesichts der drohenden Hungersnot niemand mehr haben möchte. Maduro, der beispielsweise dem US-Whistleblower Edward Snowden Mitte 2013 Asyl angeboten hatte, kann nur noch wild um sich schlagen – wie es schon immer seine Spezialität war: Obama hat er zum Beispiel einmal als den „obersten aller Teufel“ bezeichnet und eine US-Invasion wegen der großen Ölreserven Venezuelas für denkbar gehalten. Trump kann eigentlich nur hoffen, dass sich das personelle Problem in Caracas bald von selbst erledigt.

7. DANIEL ORTEGA ist in Nicaragua erst vor wenigen Tagen bei einer ziemlich kuriosen Präsidentenwahl mit nicht einmal 30 Prozent Beteiligung im Amt bestätigt worden. Der heute 71-jährige einstige Guerillaführer hatte das kleine zentralamerikanische Land bereits von 1985 bis 1990 regiert  – die USA erkannten übrigens damals das Wahlergebnis nicht an – und sich 2006 erneut durchgesetzt. Jetzt hat er es mit seiner Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront geschafft, Ehefrau Rosario Murillo als Vizepräsidentin zu installieren. Die sieben Kinder der beiden bekleiden obendrein hochrangige Jobs in Politik, Wirtschaft und Medien. Der Langzeit-Präsident, der im Vorjahr mit dem russischen „Orden der Freundschaft“ ausgezeichnet wurde und stets große Sympathien für Kuba hegte, hat  jedenfalls – wie zahlreiche linke Staatsmänner  mit autoritären Ambitionen – ein extrem gestörtes Verhältnis zu Washington.

8. RODRIGO DUTERTE  steht als Präsident der Philippinen zwar erst seit Juni dieses Jahres auf der politischen Weltbühne, hat sich aber schon hinlänglich als politischer Bad Guy der übelsten Seite geoutet. Gleich nach seinem Wahlsieg rief der 71-jährige Brutalinski  seine Landsleute zur Ermordung von Drogenhändlern, Drogensüchtigen und Kriminellen auf. Tatsächlich wurden seither tausende Menschen von Polizisten und Militärs getötet, ohne dass irgendwer zur Rechenschaft gezogen wurde. Der 71-jährige Ex-Bürgermeister der Stadt Davao City, der mit dem mittlerweile wieder einflussreichen Clan nach Ferdinand Marcos eng verbandelt ist, denkt trotz massiver internationaler Proteste nicht daran, seine brutale Killer-Offensive zu bremsen. Bei etlichen seiner öffentlichen Auftritte ist er außerdem rhetorisch entgleist, indem er etwa den Papst oder US-Präsident Barack Obama jeweils als „Hurensohn“ bezeichnete und sich zu guter Letzt im positiven Sinn mit Adolf Hitler verglich.

9.  OMAR HASSAN AL-BASCHIR zählt als Staatspräsident im Sudan zu den brutalsten Diktatoren, nicht nur in Afrika. Er hat sich bereits im Jahr 1989 an die Spitze des Landes geputscht und ein autoritäres, streng islamistisches Regime errichtet. Im Kampf gegen Rebellen, die sich gegen die Unterdrückung auflehnten, kam es  2003 in der Provinz Darfur zu schrecklichen Massakern, bei denen Hunderttausende Einwohner starben. Obendrein führte die Regierung in Khartum einen brutalen Krieg gegen den Süden des Landes, der um die Unabhängigkeit kämpfte – mehr als zwei Millionen Menschen verloren dabei ihr Leben, und der Sudan wurde  endgültig geteilt. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag stellte 2008 gegen den heute 72-jährigen al-Baschir Haftbefehle wegen des Verdachts auf Völkermord aus – doch Konsequenzen blieben bis heute aus, weil ihm China, Russland, die Arabische Liga und die Afrikanische Union eisern die Stange halten.

10.  AIMAN AZ-ZAWAHIRI gilt seit der Ermordung von Osama bin Laden im Mai 2011 als Nummer Eins des Terrornetzwerks Al-Qaida. Auch wenn sich seine Organisation mittlerweile relativ unauffällig verhält und eindeutig im Schatten des Islamischen Staates steht, gilt der  65jährige Ägypter für die Amerikaner nach wie vor als meist gesuchter Terrorist der Welt. Für Informationen, die zu seiner Ergreifung führen, gäbe es eine Belohnung in Höhe von  25 Millionen US-Dollar.