Falter und Florian Scheuba: Gute Geschäfte dank Ibiza

Der Staats- und Kleinkünstler Florian Scheuba möchte Julian Hessenthaler, der wegen Kokainhandels zu dreieinhalb Jahren (nicht rechtskräftig) verurteilt worden ist, ein Denkmal setzen. Das hat Scheuba u.a. dem deutschen Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ im Mai 2020 erzählt und wiederholt es seither gerne und oft. Scheuba ist ein großer Fan und Unterstützer des mutmaßlichen Kriminellen. Warum wird Hessenthaler von Scheuba und in linken bis linksextremen Kreisen wie ein Volksheld verehrt, dem man sogar ein Denkmal setzen will?

Hessenthaler hat als vermutlicher Drahtzieher mit dem Ibiza-Video jenes Rohmaterial geliefert, auf das Linke seit der Angelobung der türkis-blauen Regierung sehnsüchtig gewartet hatten. Die Ausbeute aus der von der Ibiza-Bande gestellten Falle war – wie wir heute wissen – mager, reichte aber, dank der Kreativität, Skrupellosigkeit, politischen Zielorientierung und dem Zusammenwirken verschiedener linker Kräfte quer durch Staat und Gesellschaft aus, um daraus einen internationalen Skandal zu konstruieren, um so die Regierung zu sprengen und das rechtskonservative Lager nachhaltig zu beschädigen.

Eine Regierung, die bis zu diesem Zeitpunkt in der Bevölkerung, trotz permanenter medialer Attacken und Untergriffe, äußerst beliebt war. Bei der Sonntagsfrage kamen ÖVP und FPÖ im April 2019, also kurz vor der Veröffentlichung der manipulativ zusammengeschnittenen Videoschnipsel, gemeinsam auf 56 Prozent. Das war in etwa der gleiche Wert, den sie bei der Nationalratswahl 2017 erzielt hatten.

Weil die Linke und anderen Profiteure des Umverteilungsstaates auf demokratischem Wege, also mit Überzeugungskraft, Konzepten, Argumenten, Volksnähe, Wahlerfolgen etc. nicht mehr in der Lage waren, einen politischen Richtungswechsel herbeizuführen, griff man zu anderen Mitteln. Hessenthaler war offenbar der richtige Mann zur richtigen Zeit. Dafür wollen ihm nun die vielen Staatskünstler, Haltungsjournalisten und anderen staatlich alimentierten Meinungs- und Haltungspromis ein Denkmal setzen, weil er geholfen hat, eine in der Bevölkerung populäre, aber für Linke gefährliche Regierung aus dem Amt zu jagen. Wobei den Hauptteil der Drecksarbeit jene geleistet haben, die an der Postproduktion, Vermarktung, Bewerbung und Verwertung und Interpretation des Videos gearbeitet haben.

Deshalb ist es auch für seine linke Fangemeinde unerheblich, aus welche Motiven Hessenthaler gehandelt hat. Dass man ihn nach getaner Arbeit nicht fallen lässt und als Volkshelden präsentiert, der engagiert und uneigennützig die Demokratie in Österreich gerettet hat, ist nicht nur für das linke Ibiza-Narrativ von Bedeutung, sondern auch eine wichtige Botschaft an jene Menschen und Institutionen, die Politiker oder Personen des nichtlinken Lagers anschwärzen, vernadern, ihnen Fallen stellen, denunzieren oder sonst wie schaden.

Es soll sie ermuntern und bestärken, damit weiterzumachen. Das ist eine Investition in die linke Zukunft: Wer sich für unsere Sache einsetzt, egal mit welchen Mitteln, kann sich unserer Dankbarkeit, Unterstützung und Dienste sicher sein. Mit diesem linken Rundum-Wohlfühlpaket wird Hessenthaler gerade versorgt. Darin enthalten sind etwa die Anstrengungen, Hessenthaler weißzuwaschen und das Urteil des Gerichts zu kritisieren: Florian Klenk im Falter: „Fall Hessenthaler: Unkritischer Richter, unfaires Verfahren“. Auch dass Hessenthaler nach dem Urteil vier große Interviews geben durfte, ist äußert ungewöhnlich.

Die Rollen sind aus linker Sicht in der Ibiza -Causa klar verteilt. Wer die Guten und die Bösen sind, steht für sie außer Frage. Was  in der Miet-Finca auf Ibiza alles gesagt wurde – und nicht nur das, was die Bürger hören sollten –, gelangte erst an die Öffentlichkeit, als Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache längst sozial vernichtet und die neue Regierung im Amt war. Auch am Zurückhalten des gesamten Videos, das wichtig für die erfolgreiche Inszenierung war, waren viele Kräfte beteiligt. Das Ibiza-Video konnte nur zu einem Skandal werden, weil hier viele verschiedene linke Kräfte und Akteure an einem Strang gezogen, ein Ziel vor Augen hatten.

Eine wichtige Rolle spielte und spielt dabei die Wochenzeitung „Der Falter“. Den Blattmachern ging es dabei niemals um Journalismus oder gar den Schutz der Demokratie oder des Rechtsstaates, wie man es unablässig medial transportiert. Ibiza war vielmehr ein massiver Anschlag auf eine funktionierende Demokratie. Das gibt man in diesen Kreisen auch mehr oder weniger offen zu. Florian Scheuba in einem Interview mit dem „Spiegel“: „Mittlerweile ist es fast quer durch alle politischen Lager (…) Konsens in Österreich, dass man den Verantwortlichen für die Veröffentlichung des Videos ein Denkmal setzen müsste. Alle sagen: Stellt euch vor, wir hätten in der jetzigen Coronakrise einen FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, der wahrscheinlich erst einmal eine Razzia in Krankenhäusern machen ließe, um dort rote Netzwerke zu entlarven.“

Es ging um den Sturz der Regierung, insbesondere um die Entfernung des bei Linken besonders verhassten Kickl, der mit Ibiza nichts zu tun hatte. Linke wie Scheuba sind nur solange begeisterte Demokraten, solange ihre eigenen Leute an der Macht sind. Sobald der offizielle Staat nicht mehr deckungsgleich mit dem tiefen linken Staat ist – was auch bei Türkis-Grün noch immer nicht der Fall ist –, sind für sie (fast) alle Mittel erlaubt, um diesen linken Idealzustand herzustellen. Dabei geht es nicht nur um die politische Macht, die kulturelle Hegemonie, sondern vor allem um Geld. Kurz gesagt: Wovon soll der Apparatschik ohne Apparat leben?

Jene Menschen, die direkt oder indirekt an der Ibiza-Inszenierung beteiligt waren und jene, die ihnen zujubeln, sind vor allem Menschen, die den Staat zur Bestreitung ihres Lebensunterhaltes benötigen. Man findet sie in der Medien-, Kommunikations- und Kulturbranche, im Beamtenapparat, im universitären Betrieb, in der Sozial- und Integrationsindustrie, bei NGOs und linken Vorfeldorganisationen. Für diese Schichten ist es existenziell, dass an jenen Schaltstellen, an denen Steuergelder verteilt werden, die eigenen Leute sitzen. Hier geht es um gewaltige Summen, um Milliardenbeträge. Das linke Milieu ist kaum in der Privatwirtschaft verankert, seine Existenz und Wohlstand hängen von der „richtigen“ Umverteilung eines ihm wohlgesinnten Staates ab. Diese Abhängigkeit, dieses Geschäftsmodell, lässt sich an zwei zentralen Akteuren des Ibiza-Skandals gut festmachen: Am Wochenblatt Falter und dem Kleinkünstler Scheuba.

Für beide hätte es fatale Auswirkungen gehabt, wäre die türkis-blaue Regierung weiter an der Macht geblieben. Mit jedem zusätzlichen Monat im Amt hätte diese Koalition jene linken Strukturen ab- bzw. umgebaut, die für die Versorgung linker Milieus wichtig sind. Jeder Steuer-Euro, der nicht mehr oder in die „falschen“ Kanäle geleitet wird, ist ein herber Verlust für dieses Lager. So wütete Klenk auf Twitter, weil nach dem Machtwechsel die Inserate seitens der Regierung spärlicher flossen: „Ich mache es nochmal publik. Die Regierung kürzt dem Falter empfindlich öffentliche Inserate, weil wir regierungskritisch sind, und die FPÖ bejubelt das. Zugleich kriegen rechte Hetzmedien Steuergeld-Inserate.“

Der ORF berichtet über sein gedrucktes Partner- und Satellitenmedium: „2018 hat der ‚Falter‘ nur noch 75.000 Euro für Regierungsinserate kassiert und damit um fast 80 Prozent weniger als im Vorjahr.“ Dass Linke glauben, einen Fixanspruch auf staatliche Gelder zu haben, dass etwa die öffentliche Hand aus moralischen, demokratischen oder welchen Gründen auch immer verpflichtet ist, linke Medien mit Inseraten zu finanzieren, liegt an ihrem Selbstverständnis und daran, dass er der einzige relevante Abnehmer ihrer Produkte und Dienstleistungen ist. Klenk konnte nach erfolgreicher Ibiza-Aktion aufatmen. Jetzt fließen die Gelder wieder in die richtigen Kanäle, das Zusammenspiel zwischen linken Kräften in der Regierung und jenen Kräften die sie im vor- bzw. metapolitischen Raum stützen, ist dank des grünen Koalitionspartners wieder Großteils hergestellt.

Der „Falter“ ist eine der schärfsten und wichtigsten Waffen der Linken im Kampf gegen jene, die ihre Macht- und Versorgungstrukturen gefährden könnten. Obwohl das Blatt nicht mit einer großen Leserschar gesegnet ist. Seine Relevanz besteht vor allem darin, dass reichweitenstarke linke Medien, allen voran der ORF, „Falter“-Geschichten übernehmen und weiterverbreiten. Das hat für den ORF den Vorteil, dass er nicht selbst mit bestimmten Kreisen und Leuten – Stichwort Ibiza-Video – in Kontakt treten oder irgendwelche rechtlichen Konsequenzen fürchten muss.

Der „Falter“ erfüllt diese Aufgaben für die linken Reichshälfte nicht umsonst. Im November vergangenen Jahres schreibt der Exxpress nach einer Analyse einer Falter-Ausgabe: „65 Prozent der „Falter“-Inserate von der öffentlichen Hand“. Und im März dieses Jahres: „100 % der wenigen ‚Falter‘-Inserate von der öffentlichen Hand“. Im vierten Quartal 2021 (letzte aktuell verfügbare Daten) kassierte der Falter laut der Transparenzdatenbank der KommAustria von der öffentlichen Hand, also von Regierung, Stadt Wien, Kammern, öffentlichen Stellen etc. über 342.000 Euro. Einer der größten Falterfinanziers ist die von der SPÖ regierte Stadt Wien. Auch die Wiener Arbeiterkammer und der ORF sind treue und gute Werbekunden.

• Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH 27.960,72
• Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. 6.450,00
• Bundeskanzleramt (Falter Podcast) 13.186,87
• Bundeskanzleramt 10.965,00
• Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft 29.000,00
• Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt 8.510,00
• Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien 24.727,30
• Kunstmeile Krems Betriebs GmbH 6.994,00
• Museum Moderner Kunst (MUMOK) 5.841,00
• MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH 19.312,50
• MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH (falter.at) 6.680,00
• ORF Marketing & Creation GmbH & Co KG 5.721,00
• Österreichische Nationalbibliothek 7.185,75
• Österreichischer Rundfunk 20.727,00
• Schauspielhaus Wien GmbH 6.381,87
• Stadt Wien 37.006,27
• Stadt Wien Marketing GmbH 5.483,00
• Tirol Werbung GmbH 17.269,88
• Universität Wien 6.118,00
• VERBUND AG 9.505,38
• VERBUND AG (falter.at) 14.237,50
• Volkstheater Gesellschaft m.b.H. 8.949,00
• WIENER LINIEN GmbH & Co KG 9.320,26
• WIENER LINIEN GmbH & Co KG (falter.at) 10.078,87
• WIENER STADTWERKE GmbH 7.441,76
• Wohnservice Wien Ges.m.b.H. 11.550,00
• WT Wien Ticket GmbH 5.775,00

Quelle: KommAustria – Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 3 MedKF-TG für das 4. Quartal 2021

Der Falter wird zu einem Gutteil direkt oder indirekt mit Steuergeldern finanziert. Wer in Österreich auf einen gut ausgebauten Umverteilungsstaat mit einem aufgeblähten Verwaltungsapparat und einer möglichst hohen Staatsquote angewiesen ist, der unterstützt den „Falter“ finanziell. Die Blattlinie und die Werbekunden bilden wie bei keinem anderen Medium eine Einheit, eine Interessensgemeinschaft. Mit Journalismus hat das wenig zu tun.

Ein schlanker, liberaler Staat, der sich auf seine Kernkompetenzen beschränkt, der wenig interveniert, regelt, umverteilt und steuert, wäre für den „Falter“ und seine Werbepartner ein Supergau. Deshalb werden all jene Kräfte bekämpft, die einen solchen liberalen Staat mit niedrigen Steuern, sparsamen und zielgerichteten Transferleistungen und viel wirtschaftlicher und persönlicher Freiheit umsetzen wollen.

Diese Interessen, die in erster Linie finanzielle sind, vertritt der „Falter“ eloquent. Worauf sich Linke gut verstehen: ihre egoistischen, wirtschaftlichen, monetären und machtpolitischen Interessen als gesellschaftliches und demokratiepolitisches Engagement zu verkaufen, sich als guter Mensch zu inszenieren. Der „Falter“ verfolgt schlicht und einfach die Interessen jener, die vom und für den linken Umverteilungsstaat leben.

Der libertäre Autor Roland Baader (…) hat in seinem Buch „Totgedacht“ dargelegt, warum vor allem Künstler, Medienmenschen und Intellektuelle besonders auf ein staatliches Versorgungssystem angewiesen sind: „Sie haben wenig bis nichts anzubieten, was am freien Markt, sprich von der Bevölkerung nachgefragt bzw. freiwillig gekauft wird. Sie leben direkt oder indirekt von den Mächtigen, sie sind ihr Auftraggeber, Ernährer. Ihre Kundschaft ist nicht das Publikum, sondern das Establishment.“

Noch abhängiger als linke Haltunsgmedien ist der Kunst- und Kulturbetrieb. Auch für Menschen, die sich in diesem Bereich bewegen, war Ibiza eine Erlösung. Besonders engagiert bei der Verwertung, Vermarktung und Instrumentalisierung des Ibiza-Videos war und ist Florian Scheuba. Er ist eine zentrale Figur dieses linken Netzwerkes, ist u.a. ein guter Freund von Florian Klenk, mit dem er auch gemeinsam auf der Bühne steht. Scheuba wurde vor allem durch seine Dauerpräsenz im ORF als Staatskünstler bekannt.

Dass Scheuba weiß, worauf sein Geschäftsmodell beruht, zeigt u.a. die Tatsache, dass er sich selbst Staatskünstler nennt. Diese pseudironische Selbstbezeichnung soll ihn und seine beiden Kollegen vor genau dieser Kritik immunisieren. Selbstredend lebt Scheuba vom linken Staat. Am freien Markt, ohne öffentlich-rechtlichen Rundfunk, ohne staatlich finanzierte Kultur-Infrastruktur (Bühnen, Vereine, Filmförderung, Verlage, Medien etc.) wäre sein Einkommen um ein Vielfaches geringer, sein Bekanntheitsgrad im Keller. Vor allem auch, weil sein USP als Kleinkünstler nicht sein Witz oder seine Schlagfertigkeit, sondern seine politische Haltung und sein Aktivismus sind. Dementsprechend war die türkis-blaue Regierung sein „natürlicher“ Feind. Zumal vor allem die FPÖ den ORF reformieren und die Zwangsgebühren abschaffen wollte. Wenige Wochen vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos schrieb Strache per SMS an Bundeskanzler Sebastian Kurz: „Du wirst verstehen, dass wir dem Steuerpaket und dem Budget nicht zustimmen können, wenn unsere wesentlichen FPÖ-Positionen, welche im Regierungsprogramm vereinbart wurden (wie zB die Abschaffung der GIS-Gebühr, …) durch dich und den Finanzminister gesichert sind.”

Der ORF ist in seiner derzeitigen Verfasstheit für Scheuba und viele andere Staatskünstler der wichtigste Geldgeber, die wichtigste mediale Bühne. Er verschafft ihnen Aufträge Einkommen, Bekanntheit, Popularität etc. Der ehemalige Bundeskanzler Fred Sinowatz sagte über sich: „Ohne meine Partei bin ich nichts“ Und ohne ORF sind viele Künstler nichts.

Ibiza war auch für diese Szene quasi Rettung in letzter Sekunde, und für Scheubas Staatskünstlerkarriere ein wichtiges Ereignis. Mit seinem multimedialen Ibiza-Bauchladen aus Büchern, Kabarettprogrammen, Podcasts, Kolumnen, Medienauftritten etc., die vor allem darauf abzielen, die politischen Gegner seines Umfeldes zu desavouieren, bestimmt er wesentlich das Narrativ dieses Skandals, also, wie Ibiza und seine Folgen von der breiten Öffentlichkeit wahrgenommen und beurteilt werden.

Wie der einflussreiche italienische Kommunist Antonio Gramsci (1891–1937)in seinen Werken ausgeführt hat, ist es für die Erringung und Erhaltung politischer Macht wichtig, die Deutungshoheit über Krisen, in diesem Fall, eine von Linken ausgelöste Staatskrise, zu erringen, um so die öffentliche Meinung steuern zu können. Für diesen Zweck sind Genossen wie Scheuba unentbehrlich.

Falter, ORF, Scheuba und andere Akteure des linken Netzwerks verfolgen im Zusammenhang mit Ibiza genau dieses Strategie. So wird u.a. versucht, Hessenthaler in der Öffentlichkeit als Held zu etablieren und Strache bzw. das gesamte rechtskonservative Lager als korrupt, unmoralisch etc. dazustellen.

Man hat die Ereignisse, die Fakten, die auf dem Tisch liegen, bis zu Unkenntlichkeit entstellt. Aufgrund der medialen Macht und der linken Deutungshoheit ist das weitgehend gelungen. Man könnte bzw. müsste die Geschichte ganz anders erzählen. Dass dem nicht so ist, ist u.a. ein Verdienst des Duos Scheuba und Klenk. Der Falter-Chefredakteur in einem Interview: „Ich bin mit einem der Protagonisten dieser Geschichte, Florian Scheuba, befreundet, mehr noch, er gestaltet für den Falter jede Woche einen Podcast und manchmal sitze ich mit ihm auf Kabarettbühnen. Ich erzähle pointiert über die Inhalte von Ibiza-Korruptionsakten, er überhöht das ganze satirisch. Die Leute lachen und fühlen sich befreit.“

Man bietet seinem linken Zielpublikum, was es hören will, was es in ihren Vorurteilen und ihrer Haltung bestätigt. Ein lohnendes Geschäft. Seit Scheuba mit dem Ibiza Skandal durch Medien und Kleinstkunstbühne tingelt, sind seine Einnahmen signifikant gestiegen. Die Erlöse der Florian Scheuba GesmbH haben sich vom Ibiza-Startjahr 2019 bis zu den vorliegenden Zahlen per Ende 2021 (konkret Jänner 2022) um ein Drittel erhöht.

Zur Festigung des Ibiza-Narrativs und der Heroisierung von Hessenthaler gehört für diese Gruppe auch, jene, die dieses Bild zerstören könnten, etwa Prof. Gert Schmidt, zu attackieren. All das geschieht stets unter dem Deckmantel des Engagements für Gesellschaft, Rechtsstaat und Demokratie.