EU-Infothek.com
Das unabhängige Magazin für Österreich und Europa
Jetzt geht‘s los: In den kommenden Monaten ist für politisch Interessierte auf mehrfache Weise Hochspannung garantiert. Es stehen etliche Weichenstellungen, Entscheidungen und Kurswechsel an, die für die Europäische Union kurz-, mittel- und langfristig von großer Bedeutung sein könnten. Wir fassen das Wichtigste dessen, was uns demnächst erwartet, in zehn Punkten zusammen.
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Das mehr als dürftige Abschneiden österreichischer Sportler bei den Olympischen Sommerspielen in Rio dürfte noch gröbere Konsequenzen auf der Ebene der Funktionäre nach sich ziehen. 71 Teilnehmer, die gerade eine Bronze-Medaille und 17 Plätze unter den ersten 10 schafften sind eine mehr als dürftige Ausbeute. Gerade auch im Vergleich mit anderen, ebenfalls kleinen europäischen Ländern, wie etwa die Schweiz, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, ja sogar den Kosovo. Sie alle weisen eine bessere Medaillenbilanz auf.
Lesen Sie mehr...Die italienische Regierung hatte sich im vergangenen Jahr vorgenommen, Maßnahmen zu treffen, um die Spielsucht einzubremsen. Die Zahl der Automaten soll demnach innerhalb von vier Jahren um fast ein Drittel reduziert werden. Nun wurde der Vorsatz wieder einmal verschoben - auf den Beginn des kommenden Jahres.
Lesen Sie mehr...Wenn nicht noch ein Wunder geschieht - also in höchster Not ein Retter auftaucht, vielleicht sogar mehrere - wird das „WirtschaftsBlatt“ am 2. September zum letzten Mal erscheinen. Nachdem sich gerade erfreuliche Wunder in der Medienbranche leider nur ganz selten ereignen, ist freilich das Schlimmste zu befürchten: Österreichs einzige Wirtschaftstageszeitung wird nach 21 Jahren eingestellt und somit vom Markt verschwinden.
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Der kommende Samstag könnte eine Zäsur bedeuten. Am 26. August feiert der Shooting-Star der österreichischen Politik, Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz seinen 30-sten Geburtstag. Ein Alter, das ihn nach Ansicht einiger, nicht aller Parteifreunde reif für höhere Funktionen macht.
Lesen Sie mehr...Europa muss sich wieder den großen internationalen strategischen Fragen stellen, ob es will oder nicht. Die Zeiten, da Streitigkeiten um EU-Budgets, Glühbirnen, Agrarförderung, Pensionsansprüche, Auslandstudenten oder Atomkraftwerke die wichtigsten Themen auf der EU-Agenda waren, sind vorbei. Europa muss sich heute in einem schwierigen Kräftespiel zwischen den USA, Russland, der Türkei, China und vielen kleineren Akteuren in der Welt positionieren. Es müsste das zumindest, wenn es nicht endgültig trotz seiner theoretischen Größe marginalisiert werden will.
Lesen Sie mehr...Zu gewaltigen Wanderungsbewegungen gesellen sich Verwerfungen auf Güter-, Finanz- und Arbeitsmärkten. Langsam dämmert es den Bürgern, dass ihr Schiff auf stürmischer See gegen immer höhere Wellen kämpft. Ein Kurswechsel steht an.
Lesen Sie mehr...Wladimir Putin wird gestrahlt haben, als sein Landsmann Beslan Mudranov in Rio die erste Goldmedaille für Russland holte - noch dazu im Judo. Für den Kreml-Boss sind die Olympischen Spiele letztendlich nicht wie befürchtet in ein Fiasko ausgeartet, weil seine Athleten großteils doch antreten dürfen. Sie werden in der Medaillenbilanz vermutlich wie gewohnt ziemlich weit vorne liegen - worauf der Präsident stets größten Wert legt.
Lesen Sie mehr...Für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan waren die Ereignisse in der Nacht vom 15. auf 16. Juli geradezu ein Glücksfall: Das dilettantische Putscherl ebensolcher Offiziere und Soldaten, das prompt Erdogans in den USA lebendem Erzfeind Fethullah Gülen in die Schuhe geschoben wurde, hat ihm nämlich optimal in die Hände gespielt. Offenbar perfekt auf die internen Widerwärtigkeiten vorbereitet, griff Erdogan als Retter der Nation sogleich mit der ihm eigenen Brutalität durch: Innerhalb weniger Tage wurden fast 70.000 Bürger - Militärs, Polizisten, Richter, Lehrer, Wissenschaftler, Beamte, Journalisten und selbst Unternehmensführer - entlassen, suspendiert bzw. verhaftet und einsperrt, etliche sind sogar ermordet und blitzschnell irgendwo verscharrt worden.
Lesen Sie mehr...Erstmals in der Geschichte der EU droht die Europäische Kommission einem Mitgliedsland die Suspendierung seiner Mitgliedsrechte an, falls dieses die in seiner Rechtsordnung aktuell drohende „systemimmanente Gefahr“ für das Rechtsstaatsprinzip nicht behebt.
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