EU-Infothek.com Das unabhängige Magazin für Österreich und Europa

Weil eine Reihe von Banken am größten Finanzplatz Europas mit fragwürdigen Methoden gegen den Geist der EU-Vorschriften verstoßen, gibt es Krach mit Brüssel.

Ab und zu liest man in einer österreichischen Tageszeitung, dass in wenigen Monaten Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) stattfinden und dass es dabei offensichtlich auch um den Posten des Präsidenten der Europäischen Kommission geht, für den sich bekannte Persönlichkeiten, wie zB Martin Schulz, Guy Verhofstadt, Olli Rehn, Jean-Claude Juncker, Michel Barnier, Christine Lagarde, u.a.m. in Stellung gebracht haben.

Die bündische Struktur der ÖVP ist gescheitert – sie wird bald Geschichte sein. Die gesellschaftliche Polarisierung hat Angestellte, Schüler und Professoren ins linke Lager getrieben. Öffentlich gescholtene Wirtschaftstreibende und städtische Liberale werden zu „Neos-Bürgerlichen“. Bauern und Pensionisten alleine können die „Volks-„Partei nicht retten.

Gut dreieinhalb Monate vor der Europawahl Ende Mai steht eines fest: Euroskeptische Parteien an beiden Enden des politischen Spektrums können mit einem deutlichen Zuwachs rechnen. Künftig könnten sie bis zu einem Drittel der 751 Abgeordneten des Europäischen Parlaments stellen, so Brüsseler Schätzungen Doch was bedeutet das für Europa?

Während die EZB abwartet geht den europäischen KMUs nicht nur in den Krisenländern das Geld aus.

Während die Gentechnik in der Medizin weitgehend anerkannt ist, wollen hierzulande sowohl Bauern als auch Konsumenten von gentechnisch veränderten Lebensmitteln nichts wissen. Im Gespräch mit der EU-Infothek geht Prof. Erwin Heberle-Bors, Experte für Pflanzengenetik an der Universität Wien, auf die Gründe für die massive Ablehnung ein.

Selbst wenn noch längst nicht alles paletti ist, tut der immer spürbarer werdende Optimismus gut: Trotz steigender Staatsschulden, hohen Arbeitslosenquoten und leider nur zaghaftem Wirtschaftswachstum deutet einiges darauf hin, dass das Ärgste überstanden ist und es wieder langsam aufwärts geht. Und obzwar Griechenland, Portugal oder Spanien beileibe noch nicht aus dem Schneider und andere Sorgenkinder wie Italien oder Frankreich in der Tat für jede Menge künftige Zores gut sind, macht sich allmählich die Hoffnung breit, dass der jahrelange Horror irgendwann vorbei sein wird.

Österreich oder Deutschland könnten sich ein großes Stück Selbstwertgefühl von den Briten abschauen. Patriotismus ist nämlich an sich absolut kein Widerspruch zu einem vereinigten Europa. Er darf nur nicht in Nationalismus ausarten, der chauvinistisch auf andere Völker herabsieht.