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Der von der Wirtschaftskammer OÖ und der Industriellenvereinigung OÖ organisierte Europatag in Linz am vergangen Montag stand ganz im Zeichen von Wachstumsstrategien für Europa. Antonio Tajani, Vizepräsident der EU-Kommission, sprach sich dabei für eine Reindustrialisierung und weniger Bürokratie sowie gegen eine Abkehr vom Sparkurs aus.

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Das von der Europäischen Kommission ins Leben gerufene Programm „Erasmus für Jungunternehmer“ unterstützt seit 2009 junge Unternehmer. Im Rahmen des Programms wurden bislang über 1.600 Austauschaufenthalte organisiert und etwa 3.200 Unternehmen gegründet oder erweitert.

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Gemäß der Binnenmarktvorschriften können Banken in der gesamten EU tätig werden und ihre Dienstleistungen grenzüberschreitend anbieten, aber diese Mobilität spiegelt sich nicht in der Situation der Bürger wider, die häufig nicht die Möglichkeit haben, ein Konto in einem anderen Mitgliedstaat zu eröffnen oder problemlos von einer Bank zur anderen zu wechseln.

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Arbeitslosigkeit gilt zusehends als Kernproblem Europas. Eine Entspannung der Lage ist nicht in Sicht. Sparprogramme sind an der Tagesordnung, dabei wäre gerade jetzt ein guter Zeitpunkt für neue Investitionen. Rein theoretisch natürlich, denn wie so oft fehlt es an den entsprechenden Rahmenbedingungen.

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Wer als Europäer in diesen Tagen in Israel ist, wird vielleicht über eine scheinbar völlig periphäre Beobachtung am meisten verblüfft sein: Bei den diversen Fußballübertragungen der Champions-League freute sich mindestens die Hälfte der zahllosen jungen Menschen vor den öffentlichen Fernsehern lautstark über die deutschen Tore (andere gab es ja kaum).

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Zwei Jahre nach dem Startschuss für die Strategie der EU für den Donauraum im Jahre 2011 legt die Kommission nunmehr den ersten Fortschrittsbericht zur Donauraumstrategie vor. Der zuständige Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn, erklärte in diesem Zusammenhang: „Wir haben einen äußerst guten Start hingelegt (…) Jetzt müssen wir einen Gang hochschalten“[1]. Was ist damit eigentlich gemeint?

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Mit seiner Buchreihe „Europa Erlesen“ bringt der Wieser Verlag den Menschen die Welt in ihrer literarischen Vielstimmigkeit, Bildhaftigkeit und Unterschiedlichkeit, näher. „Besondere Literatur für besondere Menschen“, so ein Credo des kleinen, feinen Kärntner Verlages, der mit einem neuen Private- Private-Partnership - Modell auf sich aufmerksam macht.

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Das muss man sich einfach auf der Zunge zergehen lassen - wie Bitterschokolade: Vor kurzem hatte es noch ganz so ausgesehen, als würde Italien keine neue Regierung kriegen können und endgültig im Chaos versinken. Seit kurzem hat das krisengebeutelte Land mit Enrico Letta einen Ministerpräsidenten und eine wirklich große Koalitionsregierung, die gleich aus 63 Personen besteht.

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Der Innenausschuss des EU- Parlaments beschließt heute einen Gesetzesentwurf, mit dem die Beschlagnahme von kriminell erworbenem Vermögen in Europa vereinfacht und vereinheitlicht werden soll und damit EU-weit einheitliche Regeln zur Beschlagnahme von Gewinnen aus Straftaten bestehen.

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EP-Präsident Martin Schulz, die irische Ratspräsidentschaft und Kommissionspräsident Barroso haben sich auf die wichtigsten Punkte zum Entwurf des Berichtigungshaushalts 2013 geeinigt. Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen können nun aufgenommen werden.

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