EU-Infothek.com
Das unabhängige Magazin für Österreich und Europa
Wegen Krismers Aussagen in Zusammenhang mit Lehrgang der Donau-Uni Krems – Urteil nach Verhandlung am Landesgericht St. Pölten ergeht schriftlich In St. Pölten hat am Freitag ein Prozess um eine Klage von Novomatic gegen Helga Krismer, Landessprecherin der niederösterreichischen Grünen, stattgefunden. Anlass waren Aussagen der Politikerin in Zusammenhang mit „Leisure, …
Lesen Sie mehr...
Fünf Monate nach der bewusst selektiven Ausstrahlung von Teilen des sogenannten Ibiza-Videos gibt es wichtige, klärungswürdige Themen. Jener Wiener Rechtsanwalt persischer Abstammung, welcher als einer der Urheber der Ibiza-Untat gilt, darf noch immer Rechtsanwalt sein und seine Kanzlei ist für ihm geneigte, neue Kunden geöffnet. Wer meint, das sei gar …
Lesen Sie mehr...
Auf europäischer Ebene spielen die Grünen eine Außenseiterrolle Geht es nach der Berichterstattung über die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung, könnte man glatt den Eindruck gewinnen, als würde es nun in der Hand der Grünen liegen, über den künftigen Weg Österreichs zu entscheiden. Das Wahlergebnis vom 29. September ist …
Lesen Sie mehr...
Die schwerste Krise der FPÖ hat, glaubt man den Medien und der Politik, eine eindeutig identifizierbare Ursache: HC Strache, und nun auch, Philippa Strache. Seit Mai 2019 bläst der FPÖ eisiger Wind ins Gesicht: Trotz Ibiza-Gate konnte die FPÖ den Wählerschwund in einem erträglichen Maße verkraften, die sogenannte Spesenaffäre von …
Lesen Sie mehr...
Es ist eine verkehrte Welt, die mitunter via Medien präsentiert wird Es ist schon sehr auffallend, wie die Vergabe des heurigen Friedensnobelpreises medial – von den Zeitungen bis zum Fernsehen – präsentiert wurde. Im Vordergrund stand meistens nicht, dass dieser an den äthiopischen Premierminister Abiy Ahmed Ali vergeben wurde. Und …
Lesen Sie mehr...
Wenn schon nicht militärisch dann muss sich Europa diplomatisch und politisch engagieren. Auch in der Kurdenfrage. Doch welche Politikerin, welcher Politiker wagt sich aus der Deckung? Schon seit Monaten gibt es warnende Stimmen, dass Europa Gefahr läuft, mit der nächsten großen Flüchtlingswelle sowohl aus dem Süden wie auch dem Nahen …
Lesen Sie mehr...
Die politische und wirtschaftliche Leitbildfunktion Deutschlands hat Schaden genommen. Und das hat auch politische Gründe. Eine Meldung letzter Woche von der Wirtschaftsfront war so typisch. Die Konjunkturforscher prophezeiten der deutschen Wirtschaft für das letzte Quartal einen weiteren Wachstumsrückgang. Bis auf 0,5 Prozent. Auch Österreich leidet unter der Wirtschaftsflaute, wenngleich weitaus …
Lesen Sie mehr...
Treuen Lesern ist sicherlich aufgefallen, dass EU-Infothek als wohl einziges Medium NICHT über die Hausdurchsuchung bei zwei Wettkunden und ehemaligen SPÖ Politikern berichtet hat. Das hat seinen guten Grund, weil die angegebenen Gründe für diese Hausdurchsuchung EU-Infothek als nicht sehr plausibel vorgekommen sind. Es wäre natürlich zu schön, um wahr …
Lesen Sie mehr...
An der Volkspartei führt keine Regierungsbildung vorüber. Diese ist aber entscheidend für die Zukunft des Landes und der Partei. Mit einem Votum von 37,5 Prozent und einem Abstand von 16,3 Prozent zur SPÖ ist die ÖVP die einzige noch große Volkspartei. Sie verdankt dies einem Kurswechsel, den Sebastian Kurz im …
Lesen Sie mehr...
Die ÖVP bedankte sich in ihrer damaligen Pressekonferenz ausdrücklich bei EU-Infothek.com. „ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz hat am Montag überraschend eine Pressekonferenz zu einem „Fälschungsskandal“ abgehalten. Dort berichtete Kurz, die ÖVP sei von einem ungenannten Medium am Freitag mit angeblichen E-Mails zum Ibiza-Skandal konfrontiert worden. Diese hätten nahegelegt, dass Sebastian Kurz selbst und auch Gernot Blümel im Februar …
Lesen Sie mehr...