Russland: Der nächste Mega-Krisenherd

Russlands Präsident Wladimir Putin wird die Welt auch im Jahr 2015 in Atem halten. Hoffentlich nicht wegen seiner ebenso aggressiven wie sturen Haltung im Fall Ukraine. Mit Sicherheit jedoch auf Grund der wirtschaftlichen Krisensituation in seinem Land, das sich immer mehr dem Abgrund nähert.

[[image1]]In seiner Neujahrsansprache hat der Kreml-Chef die Bevölkerung auf harte Zeiten vorbereitet, ohne naturgemäß auf die gewohnte propagandistische Motivation zu verzichten: „Das Jahr wird so“, sagte Putin, „wie wir es selbst machen, wie effektiv, kreativ und wirkungsvoll sich jeder von uns einsetzen wird“.

Die dramatische Währungs- und Wirtschaftskrise in Russland  lässt sich allerdings nicht mehr schön reden: Die Sanktionen des Westens haben nämlich die erwartete Wirkung erzielt. Der Rubel hat seit Anfang 2014 im Vergleich zum Euro und zum Dollar rund 50 Prozent seines Werts eingebüßt, nicht zuletzt wegen des rasanten Ölpreis-Verfalls. Die russische Zentralbank musste im Vorjahr an die 80 Milliarden an Reserven aufbrauchen, um den Rubel zu stützen und den Kursverlust halbwegs zu stoppen. Allein in der vierten Dezember-Woche sind die Währungs-reserven um mehr als 10 Milliarden Dollar geschrumpft – erstmals seit fünf Jahren liegen sie nunmehr unter die magische Marke von 400 Milliarden  Dollar.

Die massive Rubel-Abwertung hat einen unerwarteten Kaufrausch ausgelöst. Vor allem der Ansturm auf Elektronikketten und – bei den Reicheren – auf Autohändler und Shops für Luxusgüter spricht dafür, dass viele Russen einen weiteren Abwärtstrend befürchten, womit ihr Geld noch weniger Wert wäre. Also geben sie ihr Erspartes lieber so schnell wie möglich aus. Dass die Inflationsrate so hoch wie 2008 ist, wird jedenfalls als deutliches Alarmzeichen interpretiert. Die Preise sind im vergangenen Jahr um rund 11 Prozent gestiegen – stärker noch als zuletzt 2009 in Folge der Finanzkrise – , und vor allem die Teuerung bei Grundnahrungsmittel, naturgemäß auch bei Wodka, macht speziell den ärmeren Bevölkerungs-schichten massiv zu schaffen. Laut einer Umfrage des Lewada-Instituts rechnen bereits 61 Prozent der Russen damit, dass sich ihr Lebensstandard in naher Zukunft verschlechtern wird. Die Menschen befänden sich, so Aleksej Lewinson vom Lewada-Institut, in einem „mentalen Ausnahmezustand“. Sie seien nämlich großteils überzeugt, dass nicht ihre Regierung, sondern die bösen Amis und die garstige EU Schuld an der negativen Entwicklung hätten.

Die Krise dauert lange

Während Wladimir Putin, für den selbstverständlich auch der Westen die Schuld an der Russland-Krise trägt, die politische Isolation seines Landes wohl am meisten schmerzt, ist das abrupte Ende des wirtschaftlichen Aufschwungs Russlands im vergangenen Jahrzehnt noch als weitaus gefährlicher zu bewerten. Der gigantische Kapitalabfluss im Jahr 2014 – es soll sich um mindestens 140 Milliarden Dollar handeln – , die Kursstürze an der Börse, der erzwungene Investitionsstopp ausländischer Konzerne sowie die westlichen Finanzsanktionen – all das hat seine Wirkung nicht verfehlt : So etwa dürfen russische Banken in Staatsnähe in der EU keine Wertpapiere mehr verkaufen, womit die Refinanzierung enorm erschwert wird.

Prompt sind etliche Institute in ein veritables Schlamassel gerasselt, das für die nächsten Monate Schlimmes befürchten lässt. Der Staatsfonds musste beispielsweise für 560 Millionen Euro Vorzugsaktien der Gazprombank, dem landesweit drittgrößten Geldinstitut, kaufen. Auch andere Banken sind von der angeschlagenen Wirtschaft massiv betroffen, weil zum einen ihre Kunden panikartig Einlagen abgehoben haben und zum andern der westliche Kapitalmarkt für sie geschlossen ist. Die staatliche VTB Bank etwa, die Nummer Zwei des Landes, benötigt eine mehrere Milliarden starke Geldspritze; einige mittelgroße Kreditinstitute wie zum Beispiel die Trust-Bank brauchen ebenfalls dringend Staatshilfe, um einen Crash vermeiden zu können. Ministerpräsident Dmitri Medwedew war vor wenigen Tagen mit der Ankündigung, dass die russische Regierung umgerechnet 13 Milliarden Euro für Rettungs-maßnahmen bereitstellen werde, um eine gewisse Entspannung der Lage bemüht.

Auch die großen Wirtschaftskonzerne, die sich entweder in Staatsbesitz befinden oder von mächtigen Oligarchen kontrolliert werden, sind stark betroffen: Sie haben nicht genügend Devisen, um benötigte Einfuhrgüter zu beschaffen, müssen auf High Tech-Importe überhaupt verzichten, stöhnen wegen ihrer Verbindlichkeiten in Fremdwährungen und werden noch dazu durch die unlängst  angehobenen  Leitzinsen zusätzlich gequält, weil Kredite erheblich teurer wurden. Dazu kommt – als düsterer Zukunftsaspekt – , dass sich die russische Volkswirtschaft auf eine Rezession gefasst machen muss. Selbst Putin räumt ein, dass die Krise gut zwei Jahre dauern könnte, womit das dringend erforderliche Wachstum für die Unternehmen endgültig zur Illusion schrumpfen würde.  Die staatliche Rosneft, größter Ölkonzern im Lande, hat kürzlich bereits  zwecks Schuldentilgung eine riesige Finanzspritze erhalten, desgleichen der zweitgrößte Gasproduzent Novatek, und weitere Unternehmen bitten den Kreml ebenfalls um finanziellen Beistand. Jetzt rächt es sich, dass es in den vergangenen Jahren nicht gelungen ist, die Betriebe zu modernisieren, umzustrukturieren und wettbewerbsfähiger zu machen beziehungsweise die russische Wirtschaft zu diversifizieren. Die starke Abhängigkeit von Öl, Gas und anderen Rohstoffen ist mitverantwortlich, dass das Land immer tiefer ins ökonomische Chaos torkelt.

Sturz in die Intensivstation?

Kurzum: Russland befindet sich derzeit in einer ähnlichen Notlage wie ein Skirennfahrer, der nach einem schweren Sturz hilflos den steilen Hand runterkullert. Der flächenmäßig größte Staat der Welt scheint schnurstracks auf die Intensivstation zuzusteuern. Er kann zwar auf eine vergleichsweise extrem niedrige Staatsschuldenquote, einen ausgeglichenen Haushalt, eine positive Leistungsbilanz sowie auf beachtliche Goldreserven verweisen, aber dennoch ist ein Staatsbankrott nicht mehr von der Hand zu weisen. Die Wahrscheinlichkeit, dass das Schlimmste passieren könnte, stuft etwa der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, mit 33 Prozent ein.

Die Hoffnungen Putins, dass sein Land doch noch irgendwie die Kurve kratzen wird, sind zumindest fragwürdig. Auf die Chinesen, denen Russland respektive Gazprom 30 Jahre lang relativ billiges Gas liefern soll, wird er sich eben so wenig verlassen können wie auf die mit Anfang Jänner aus dem Boden gestampfte Eurasische Wirtschaftsunion, das östliche Pendant zur Europäischen Union. Mit diesem Bündnis, das vorerst aus Russland, Weißrussland und Kasachstan besteht – Armenien und Kirgisistan sollen demnächst beitreten – wird Putin nicht allzu viele Kastanien aus dem Feuer holen können. Seine Union, die à la Brüssel den freien Verkehr von Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften ermöglicht, wirkt schon am Start ziemlich schwachbrüstig und wird wohl sämtliche Troubles, die man von der EU hinlänglich kennt, erst bewältigen müssen.

Ganz schlimm könnte es für Putin freilich werden, sollten die schwerreichen Oligarchen, die  zu den größten Verlierern der Krise zählen, irgendwann die Nase endgültig voll haben und dem starrsinnigen Präsidenten ihre Gefolgschaft aufkündigen. Dass sie schon jetzt hinter den Kulissen ihren Frust artikulieren und Druck auf den Kreml-Boss ausüben, ist zwar anzunehmen, blieb aber offensichtlich noch ohne Wirkung. Obendrein scheint es gar nicht mehr so ausgeschlossen zu sein, dass es letztlich auch der schwer betroffenen Bevölkerung, die Putins politische Eskapaden ausbaden muss, eines Tages reicht. Hoffentlich schaffen seine Landsleute dann das, was etwa dem schwachen US-Präsidenten Barack Obama bisher nicht gelang und wohl auch in naher Zukunft nicht gelingen wird: den ebenso autoritären wie selbstherrlichen Präsidenten mittels monströser Protestaktionen zur Räson zu bringen und zum Einlenken zu zwingen. Die westlichen Top-Politiker, von Obama abwärts, sind freilich gefordert, sich etwas einfallen zu lassen, damit der neue Kalte Krieg doch noch beendet werden kann. Sie müssen Putin die Chance geben, seine taktischen Machtspielchen – möglichst ohne großen Gesichtsverlust – zu vergessen. Nur dann wird sich Russland wirtschaftlich wieder erfangen können.