EU-Infothek.com
Lesen Sie auf www.eu-infothek.com einen Auszug aus dem betreffenden Hauptverhandlungsprotokoll.
Anmerkung: Dieser steht in Übereinstimmung mit § 54 StPO und den Bestimmungen der DSGVO, zumal nur jene Bereiche dargestellt werden, an denen ein öffentliches Interesse besteht, und jene Bereiche nicht, die nur die eigentliche Strafsache betreffen.
Ein Veröffentlichungsverbot nach § 301 Abs. 1 StGB (Verbotene Veröffentlichung) besteht dafür nicht, weil diese Hauptverhandlung öffentlich war.
Anhang:
HV – 09.10.2018 (pdf)
Danke für die Veröffentlichung! Die Geschichte ist Vielen nicht mehr in Erinnerung, aber sie hat durchaus die Größenordnung des Ibiza-Videos, wenn nicht sogar eine größere.
Strache und Gudenus haben im Rausch fantasiert, Kern und Silberstein haben diese Dinge gemacht, ohne dass sie dabei gefilmt wurden. Und wenn Anna J. (oder wer immer es war) diese Fakten nicht publik gemacht hätte, wüsste man auch nichts davon.
Einen gravierenden Unterschied gibt es aber doch: Die Verbreitung des Ibiza-Videos auch über alle deutschen Print- und öffentlich-rechtlichen Medien hatte eine wesentlich größere Reichweite und dadurch sicher auch die EU-Wahl beeinflusst.
Es ist ja schon verrückt, was die Parteien im Wahlkampf und wohl auch sonst für „Experten“ zu Rate ziehen.
Eigentlich sollten die Parteien selbst wissen, was sie politisch wollen, und wie das allgemein verständlich und inhaltlich nachvollziehbar zu kommunizieren ist. Das wäre ja das politische Tagesgeschäft: eigene Ideen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten und in der Folge so zu präsentieren, dass durch deren Qualität und die dadurch zum Ausdruck gebrachte eigene Problemlösungskompetenz möglichst viele Wähler_innen überzeugt werden.
Offenbar sind die Parteien aber trotz ihrer qualifizierten Mandatare und Mitarbeiter in der Partei, im Klub und in den Parteiakademien nicht im Stand, ohne externe „Experten“ in Wahlen zu gehen.
Das ist dann aber eben eigentlich ein Armutszeugnis, und sollten sich diese Parteien eingestehen, dass sie ihr „Geschäft“ offenbar nicht beherrschen …
Wer hat da wen geklagt? Um was für einen Prozess gehts da überhaupt? EU-Infothek ist gerade dabei seine Glaubwürdigkeit zu verspielen… (so ähnlich wie mit dem KO-Tropfen „Gutachten“, das nur eine Beschreibung der Substanzen war)
Im zitierten Bericht handelt es sich um ein Protokoll des Strafprozesses im Straflandesgericht Wien gegen eine Mitarbeiterin der SPÖ. Es gibt also keine KLAGE, sondern es gab eine ANKLAGE.
Betreffend des EU-Infothek.com – Berichtes über die Wirkung von „K.O.-Tropfen“:
Es wird im Bericht sehr klar und deutlich erklärt, dass ohne Geständnis möglicher Verabreicher aktuell kein Beweis vorliegt, ob diese „K.O.-Tropfen“ eingesetzt wurden. Es handelt sich – auch das ist deutlich dargesellt, um die Erklärung der WIRKUNG, nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Wenn Sie irgend etwas zur Aufklärung der Ibiza-Affäre über jene wichtigen Themen hinaus, welche EU-Infothek.com enthüllt hat, beitragen können, lassen Sie es uns bitte wissen.