Tag Archives: Denkzettel

Es kam so, wie es zu erwarten war: Auch in Portugal hat die bisherige Regierung bei der Parlamentswahl am Sonntag einen Denkzettel erhalten. Premier Pedro Passos Coelho, der sich in den vergangenen Jahren als konsequenter Sparmeister profiliert hatte, verlor mit seiner liberal-konservativen „Partido Social Democrata“ (PSD) die absolute Mehrheit.

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Sensationen hat es bei den EU-Wahlen in 28 Ländern nur wenige gegeben - einen Denkzettel für die Union sehr wohl: Dass es lediglich 43 Prozent der Wahlberechtigten der Mühe Wert befunden haben, von ihrem Wahlrecht Gebrauch und bei irgendeiner Liste ihr Kreuzel zu machen, ist für die EU gewiss ebenso beschämend wie für die rund 200 Millionen Europäerinnen und Europäer, die den Urnengang aus Desinteresse einfach ignoriert haben.

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Die Wahlbeteiligung wird alles andere als berauschend sein, und einige Anti-EU-Parteien dürften in diversen Ländern exzellent abschneiden. Am Ende des Tages kann der Sieger der EU-Wahlen jedoch nur Martin Schulz oder Jean-Claude Juncker heißen. Falls die 28 Regierungschefs in der Folge nicht verrückt spielen und das Reglement im Vertrag von Lissabon ignorieren, wird einer von beiden neuer Kommissionspräsident werden.

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Bei den Kommunalwahlen in Großbritannien hat die UK Independence Party ein fulminantes Ergebnis erzielt. Die Konservativen müssen vor der neuen politischen Kraft zittern.

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