EU-Infothek.com
Für das angelaufene Jahr wird neben den vielen aktuellen Problemen Europas eine grundsätzliche Frage immer wichtiger: Wie kann man die EU angesichts vieler überhandnehmender zentrifugaler Tendenzen überhaupt noch retten? Oder genauer: Welche Kernelemente Europas sind überhaupt wichtig, notwendig und überlebenswert?
Lesen Sie mehr...Quoten lösen das Migrationsproblem sicher nicht
Verträgt sich Erpressung mit den derzeit vielzitierten europäischen Werten? Kann man Menschen einfach nach Quoten aufteilen? Verhalten sich die Osteuropäer in der EU unfair – oder tun das etwa Deutschland & Co?
Lesen Sie mehr...Steueroasen: Die Schwarze Liste der EU
Die EU-Kommission hat kürzlich 30 beliebte Steueroasen an den Pranger gestellt. Sie möchte unbedingt verhindern, dass große europäische Unternehmen in ihrem Heimatland die Steuerlast stark drücken, weil sie etwa durch Briefkastenfirmen auf exotischen Inseln riesige Vorteile genießen.
Lesen Sie mehr...Der zentrale Mythos Europas: das Fahrrad
Eine der ältesten Metapher zur Erklärung der EU ist jene vom Radfahrer. Sie wurde auch schon zu Zeiten von EG und EWG verwendet. Ihr Inhalt: Die EU müsse ständig nach vorne weiterfahren, sonst würde sie umfallen. Und rückwärts fahren geht überhaupt nicht.
Lesen Sie mehr...EU kündigt 110 Mio. EUR zugunsten des Unternehmertums in der Ukraine an
Die Präsidenten Juncker und Tusk sind zum 17. EU-Ukraine-Gipfeltreffen in Kiew. Dies ist der erste Gipfel seit Amtsantritt der Juncker-Kommission und der erste bilaterale Besuch von Präsident Juncker außerhalb der EU, was die Bedeutung der Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine widerspiegelt.
Lesen Sie mehr...Big Brother Europe als totalitäres Umerziehungslager
Die EU und ihre Mitglieder haben eine katastrophale Entwicklung genommen. Ihnen war die ursprüngliche und großartige Idee offenbar zu langweilig gewesen, durch einen gemeinsamen Binnenmarkt vieler selbständiger Nationen, die sich jahrhundertelang in vielen schlimmen Kriegen bekämpft hatten, einen riesigen Friedensraum zu schaffen.
Lesen Sie mehr...Europäische Nachbarschaftspolitik: künftige Ausrichtung
Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidentin der Kommission, Federica Mogherini, und der Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, leiten eine Konsultation zur Zukunft der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) ein.
Lesen Sie mehr...Hilflos gegen den Vormarsch des Fundamentalismus?
Europaweit wird hektisch diskutiert: Was konkret können die europäischen Staaten, kann die EU tun, um die Europäer besser gegen Terrorismus und Fundamentalismus schützen? Das Ergebnis ist ernüchternd: Kaum wird ein über billige Rhetorik hinausgehender konkreter Vorschlag präsentiert, wird dieser schon kritisiert, abgeschwächt, relativiert. Dabei gäbe es auch jetzt noch sehr viele, sehr sinnvolle Aktionsmöglichkeiten.
Lesen Sie mehr...Merkels Vision kommt zu spät
Das war wohl der Gipfel beim Weltwirtschaftsgipfel vorige Woche in Davos: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat ohne jegliche Vorwarnung eine Kooperation der EU mit Russland samt seiner neugegründeten Eurasischen Union angeregt. Eine derartige Freihandelszone könne sich von Lissabon bis Wladiwostok erstrecken, begeisterte sich die angeblich mächtigste Frau der Welt.
Lesen Sie mehr...Besserer Schutz für Gewaltopfer in der EU
Opfer von Gewalt – insbesondere Opfer von häuslicher Gewalt oder Stalking – können in allen EU-Mitgliedstaaten mit besserem Schutz rechnen. Die neuen Bestimmungen gewährleisten, dass in einem Mitgliedstaat erlassene Kontaktsperren, Schutz- und Verbotsanordnungen durch eine einfache Bescheinigung schnell und einfach in der gesamten EU anerkannt werden.
Lesen Sie mehr...