Europas Staats- und Regierungschefs werden das Ergebnis der Europawahl analysieren und die Suche nach neuem Spitzenpersonal für die EU beginnen, wenn sie heute Abend in Brüssel zu einem informellen EU-Gipfel zusammenkommen.
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Auf den ersten Blick erscheint das Ergebnis des jüngsten EU-Gipfels mager: Die Staats- und Regierungschefs haben Einreiseverbote und Kontensperrungen von zwölf weiteren Personen beschlossen, wodurch sich die Zahl der Namen auf der Strafliste auf 33 erhöht.
Lesen Sie mehr...Gipfel verschiebt Euro-Reform ins kommende Jahr
Ein wichtiges Thema werden die Staats- und Regierungschefs nur streifen, wenn sie am Donnerstag und Freitag in Brüssel zu letzten EU-Gipfel des Jahres zusammenkommen: den umfassenden Umbau der Währungsunion. Vor einem Jahr haben die vier Präsidenten von EU-Kommission, Rat, Parlament und der Europäischen Zentralbank einen Vorschlag vorgelegt, wie die Eurozone reformiert werden soll, um Krisen in der Zukunft zu vermeiden.
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Das alles andere überschattende Thema beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel war die skandalöse US-Abhöraktion von Angela Merkel. Ansonst ist über den Europäischen Rat, der nach fast viermonatiger Pause am 24. und 25. Oktober wieder tagte, nicht viel Substanzielles zu berichten.
Lesen Sie mehr...Abhörvorwürfe gegen die USA überschatten EU-Gipfel
Die jüngsten Abhörvorwürfe in Richtung USA verhelfen dem EU-Gipfel in Brüssel zu unverhoffter Brisanz. Die offizielle Tagesordnung hatte bisher darauf hingedeutet, dass die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen in Brüssel am Donnerstag und Freitag zwar eine Vielzahl von Themen behandeln, jedoch keine wichtigen Entscheidungen treffen würden.
Lesen Sie mehr...EU-Topjobs rücken in den Fokus
Die EU-Topposten werden erst in rund einem Jahr neu vergeben, aber das Thema rückt bereits in den Fokus. Am Rande des EU-Gipfels in der kommenden Woche, wollen die Staats- und Regierungschefs das Thema ansprechen. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy tourt in diesen Tagen nach Paris, London und Berlin, um in der Angelegenheit zu sondieren.
Lesen Sie mehr...EU-Gipfel begrüßt Kroatien – Beitrittsverhandlungen mit Serbien 2014
Drei Tage vor dem EU-Beitritt Kroatiens haben die EU-Staats- und Regierungschefs das Land willkommen geheißen. Beim EU-Gipfel in Brüssel nannte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy den Beitritt „für die gesamte Region einen historischen Moment, einen Meilenstein“. Wie es mit der Erweiterung der Union weitergeht, war Thema beim Treffen der Staats- und Regierungschefs. Sie beschlossen, dass Beitrittsverhandlungen mit Serbien spätestens im Januar 2014 beginnen werden.
Lesen Sie mehr...Nach zwei wichtigen Entscheidungen in Brüssel droht ein belangloser Gipfel
An diesem Donnerstag kommen die wichtigen Nachrichten eindeutig nicht vom EU-Gipfel. In der Nacht von Mittwoch auf Donnertag haben sich die Finanzminister nach zähen Verhandlungen auf Regeln zur Bankenabwicklung geeinigt. Und am Donnerstag vormittag haben die EU-Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament nach Monate langen Auseinandersetzungen ihren Haushaltsstreit beigelegt.
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Selbst stürmischen EU-Befürwortern kann da ziemlich leicht der Kragen platzen. Die Kommission hat allen Ernstes geplant, Restaurants die Verwendung von Olivenöl in nachfüllbaren Fläschchen oder Kännchen zu verbieten. Damit wollte sie, verlautete aus Brüssel, die Verbraucher vor minderwertigen Produkten bzw. hygienischem Missbrauch schützen und zugleich - hört, hört - das Image von europäischem Olivenöl verbessern. Schon ein paar Tage später war der verwunderliche Plan allerdings wieder vom Tisch. Er fiel der grandiosen Erkenntnis zum Opfer, dass die Idee, die immerhin von 15 Mitgliedsländern unterstützt wurde, zu unausgegoren gewesen sei.
Lesen Sie mehr...EU-Gipfel: Mehr Show als Substanz
Wenn alles planmäßig läuft, dann wird es ein kurzer Gipfel. Knappe vier Stunden werden sich die 27 Staats- und Regierungschefs heute zu einem Arbeitsessen treffen. Um 17 Uhr soll die Zusammenkunft bereits enden.
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