Tag Archives: Flüchtlinge

Als ich vor ein paar Jahren in einer Runde österreichischer und EU-Diplomaten eine Idee zur Diskussion stellte, bin ich mit der diplomatenüblichen Präpotenz als ahnungslos niedergebügelt worden. Es war nach Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs und es hat schon etliche Tausende Tote gegeben. Ich skizzierte den Gedanken, dass eine Teilung Syriens wohl der einzige Weg wäre, um weiteres Blutvergießen zu verhindern.

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Der Barista im Hafen von Otranto heißt Valerio. „Hier ist es ruhiger geworden.“ sagt er. „Sie nehmen jetzt andere Wege. Aber sie kommen. Immer noch.“

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Es ist einfach beschämend: Der Vorschlag der EU-Kommission, 160.000 Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und anderen Staaten auf die Mitgliedsstaaten nach einem Quotensystem aufzuteilen, wird wohl ein Wunschtraum bleiben müssen. EU-Präsident Jean-Claude Juncker erweist sich in dieser zentralen Frage der Union als vollkommen machtlos und kann offenbar gegen die nationalen Egoismen vielen Länder nichts unternehmen.

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Na endlich. Jetzt hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker den längst fälligen Vorschlag unterbreitet, wie die Union den Flüchtlingsstrom aus Syrien, Afghanistan und etlichen anderen Ländern bewältigen könnte. Vor den EU-Parlamentariern plädierte er für eine faire Verteilung von derzeit 120.000 Asylsuchenden auf 25 Mitgliedsstaaten - Großbritannien hat, so wie auch Irland und Dänemark, wieder einmal eine Ausnahmeregelung durchgesetzt.

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Endlich ist sie zu Ende gegangen, die sommerliche Lethargie im Brüsseler EU-Hauptquartier. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine Kommissarinnen und Kommissare haben, hoffentlich bestens erholt, ihre Arbeit wieder aufgenommen, um weiterhin an zahlreichen offenen Problemen zu tüfteln.

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Europa ist zu schnell gewachsen, der Euro wurde zu früh und falsch eingeführt, die Völkerwanderung paralysiert den Kontinent. Kann die Wiederbelebung der EFTA den Karren aus dem Dreck ziehen?

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Im Jahr 2010 haben in Österreich 11.000 Ausländer um Asyl angesucht - heuer werden es fast sechs Mal so viele sein. Die Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak sind für Österreichs Politik zu einem gewaltigen Problem geworden. Auch die Europäische Union steht vor einer riesigen Herausforderung.

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Am heutigen Weltflüchtlingstag steht das Flüchtlingsdrama in Syrien im Mittelpunkt: UNHCR schätzt, dass bis zum Ende des Jahres 3,5 Millionen Syrer auf der Flucht vor Krieg und Vertreibung sein werden.

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Die Wiederansiedlung von Flüchtlingen erweist sich als latentes Problem. Die EU stellt zwar ein beachtliches Budget zur Verfügung,  die Schwachstelle liegt jedoch im Bereich einer effizienten Koordination. Zudem kommt, dass die Mitgliedstaaten in diesem Zusammenhang  auffällig zurückhaltend agieren.

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