Tag Archives: Syrien

Die heutige Kolumne startet in Oberösterreich, führt sodann via Brüssel und New York nach Moskau und endet schließlich in Syrien. Bei diesem Streifzug durch die Welt wird etwa untersucht, warum ein an sich erfolgreicher Landeshauptmann ein Schlamassel erlitt, wer vom Flüchtlingszustrom automatisch profitiert, was für populistische Gefahren auf die Europäische Union zukommen, wie die UNO aus ihrer Lethargie erwachen könnte, und wem die Beendigung des syrischen Dramas derzeit am ehesten zuzutrauen ist.

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Es ist einfach beschämend: Der Vorschlag der EU-Kommission, 160.000 Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und anderen Staaten auf die Mitgliedsstaaten nach einem Quotensystem aufzuteilen, wird wohl ein Wunschtraum bleiben müssen. EU-Präsident Jean-Claude Juncker erweist sich in dieser zentralen Frage der Union als vollkommen machtlos und kann offenbar gegen die nationalen Egoismen vielen Länder nichts unternehmen.

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Na endlich. Jetzt hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker den längst fälligen Vorschlag unterbreitet, wie die Union den Flüchtlingsstrom aus Syrien, Afghanistan und etlichen anderen Ländern bewältigen könnte. Vor den EU-Parlamentariern plädierte er für eine faire Verteilung von derzeit 120.000 Asylsuchenden auf 25 Mitgliedsstaaten - Großbritannien hat, so wie auch Irland und Dänemark, wieder einmal eine Ausnahmeregelung durchgesetzt.

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Im Jahr 2010 haben in Österreich 11.000 Ausländer um Asyl angesucht - heuer werden es fast sechs Mal so viele sein. Die Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak sind für Österreichs Politik zu einem gewaltigen Problem geworden. Auch die Europäische Union steht vor einer riesigen Herausforderung.

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Europa ist Partei in den Kriegen in Syrien und Irak. Ob es will oder nicht. Denn zum ersten haben sich einige EU-Staaten militärisch dort direkt involviert. Zum zweiten bedroht die explosive Ausbreitung des „Islamischen Staats“ mittelfristig auch Mittel- und Osteuropa. Und zum dritten – das trifft das „neutrale“ Österreich auch jetzt schon ganz massiv – sind gerade die bisher stabilsten Teile Europas Ziel der Massenflucht aus und vor diesem Krieg.

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Wie emotional aufgeheizt der Konflikt USA-Russland bereits ist, dokumentieren einige verbale Entgleisungen aus jüngster Zeit. Zunächst bezeichnete Barack Obama Russland in einer Rede vor dem UNO-Sicherheitsrat  so wie die tödliche Ebola-Seuche und die IS-Terroristen in Syrien und im Irak als die drei größten aktuellen Gefahren für die Menschheit.

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Putin trug Krieg nach Tschetschenien, Georgien und die Ukraine. Er unterstützt(e)  Terrorregime wie Libyens Gaddafi oder Syriens Assad. Wer ist der nächste? Moldawien? Oder Lettland? Europa muss stumm zusehen, weil es unfähig ist, sich von den Energielieferungen feindlicher Ländern unabhängig zu machen. Für billige Energie verrät Europa seine Werte. In 25 Jahren muss es Energie-Selbstversorger sein.

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In Syrien herrscht seit vielen Jahrzehnten der Assad-Clan. Dies hat den Westen nicht davon abgehalten, den Begründer der Dynastie, Hafiz al-Assad, trotz der Bombardierung der aufständischen Stadt Hamar in den 80er Jahren, den Hof zu machen. Das Regime schien berechenbar, zumal unter konservativen Amerikanern die Meinung vorherrschte, arabische Länder seien für Demokratie prinzipiell nicht geeignet.

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Während ein militärischer Einsatz gegen Syrien näher rückt, sind sich die Europäer immer noch uneinig über ihre Haltung. Syrien könnte zum größten Testfall der gemeinsamen Außenpolitik werden, seit diese mit dem Vertrag von Lissabon im Dezember 2009 ins Leben gerufen wurde.

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Am heutigen Weltflüchtlingstag steht das Flüchtlingsdrama in Syrien im Mittelpunkt: UNHCR schätzt, dass bis zum Ende des Jahres 3,5 Millionen Syrer auf der Flucht vor Krieg und Vertreibung sein werden.

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