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Im Zuge des im Frühjahr 2013 bekannt gewordenen Pferdefleisch-Skandals[1] wurde des Öfteren das in der EU seit 2003 bestehende Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte (RAPEX) erwähnt, ohne dass dabei aber dieses nur für „Non-Food-Produkte“ konzipierte Warnsystem von den zur Lebensmittelsicherheit eingerichteten Verfahren RASFF entsprechend abgegrenzt wurde.
Lesen Sie mehr...EU-Programm gewährt besseren Rechtsschutz für Verbraucher
Der Ausschuss der Ständigen Vertreter (COREPER I) bestätigte eine zwischen dem präsidierenden Litauen und dem Europäischen Parlament erzielte Einigung bezüglich der Verordnung über ein Verbraucherprogramm 2014 - 2020, das darauf abzielt den EU-Verbraucherschutz zu verstärken.
Lesen Sie mehr...EU-weiter Schutz der Verbraucher beim Herunterladen von Spielen, E-Büchern, Videos und Musik
Dank einer gemeinsamen Aktion der EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission wurden 116 Websites, auf denen digitale Spiele, Bücher, Videos und Musik angeboten werden, mit dem EU-Verbraucherrecht in Einklang gebracht.
Lesen Sie mehr...Schutz von Verbrauchern bei Verlust oder Diebstahl personenbezogener Kommunikationsdaten in der EU
Neue „technischen Durchführungsmaßnahmen“ sollen gewährleisten, dass Verbraucher überall in der EU im Falle einer Verletzung des Datenschutzes gleich behandelt werden und dass Unternehmen einen für die gesamte EU geeigneten Problemlösungsansatz verfolgen können, wenn sie in mehr als einem Land tätig sind.
Lesen Sie mehr...EU und Israel unterzeichnen umfassendes Luftverkehrsabkommen
Das Abkommen soll schrittweise zur Öffnung und Integration der betreffenden Märkte beider Partner beitragen, zur Entstehung eines Luftverkehrsraums mit gemeinsamen Vorschriften führen und wirtschaftliche Vorteile für die Verbraucher und die Luftfahrtunternehmen bringen.
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