WELT / Angriff auf Sebastian Kurz: Die Methode Metternich

Und kein Österreicher fand das skandalös. Sondern das Gesagte, also die paar besoffenen Stammtischsätze der beiden heutigen Oppositionspolitiker Strache und Gudenus, das übliche machtstrategische Geplapper, das man mit Ach und Krach, also viel bösem Willen, zur großen Charakterlosigkeit upgraden konnte: diese Sätze, etwa, dass man eine Zeitung kaufen und damit sechs Prozent mehr Stimmen holen könne, sorgen bis heute bei meinen Freunden für das große Gruseln, nicht der Vorgang selbst, der einzigartig brutale Eingriff in die Privatsphäre von Bürgern.

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Inzwischen befinden sich Kanzler Kurz und seine halbe Regierung in einer Krise, die wie eine Fortsetzung und massive Ausweitung der „Ibiza“-Geschehnisse wirkt. Wieder spielt das Ausspionieren die entscheidende Rolle. Um das Ausmaß der jetzigen Ermittlungen zu verstehen, hilft wohl nur ein Blick in die Geschichte. Es war Fürst Metternich, der bekanntermaßen den ersten Spitzel-Staat der Welt schuf, mit einem System maximaler Kommunikationsabschöpfung.

Das dafür bereitgestellte Heer von Beamten wurde nicht müde, sich immer neue Methoden auszudenken, um Briefe abzufangen, heimlich zu öffnen, zu kopieren, auszuwerten, zu interpretieren und der Justiz zu übergeben. Erst die „DDR“ stellte noch mehr gesellschaftliche Ressourcen für die Überwachung zur Verfügung.

Burgtheater für geltungssüchtige Parteikader

In dieser Tradition stehen nun wohl die grotesk ausgeweiteten juristischen Aktivitäten unserer Tage. Transmissionsriemen sind dabei die sogenannten U-(Untersuchungs-)Ausschüsse. Dort haben nicht ausgebildete Juristen das Wort, sondern Politiker. Die U-Ausschüsse sind eine beliebte Bühne, um sich politisch zu profilieren, eine Art Burgtheater für geltungssüchtige Parteikader. Am weitesten hat es dabei ein gewisser Peter Pilz gebracht, der jahrzehntelang Hunderte von Mitbürgern, meist aus dem anderen politischen Lager, beschuldigte, verleumdete, öffentlich verhörte und verhöhnte.

Diese U-Ausschüsse dauerten und dauern, anders als in Deutschland, schier endlos. Die Beschuldigten wissen auch nach zehn Jahren nicht, ob sie ins Gefängnis müssen. Ihr Leben ist ruiniert – in der Gesellschaft und den Medien gibt es dafür aber kein Problembewusstsein. Noch platter gesagt: Der Österreicher scheint kein Gefühl für Gerechtigkeit zu haben.

Die erste Reaktion der Justiz auf „Ibiza“ war dann auch nicht, die durchaus bekannten Drahtzieher der Aktion zu verhaften oder wenigstens zu befragen. Stattdessen ging man mit Hausdurchsuchungen und Beschlagnahme der Handys gegen die beiden Opfer vor. Und bildete einen U-Ausschuss, der sich mit der satten Ausbeute der Handydaten beschäftigte. Mit Feuereifer, viel Personal und Zeit extrahierte man aus den Hunderttausenden Datensätzen Verdachtsmomente gegen weitere Personen, was zu weiteren Hausdurchsuchungen und eingesammelten Handys führte.

Ein wunderbares Schneeballsystem. Die bisher fetteste Beute ist das Handy des Chefs des größten staatlichen Unternehmens, Thomas Schmid. Die daraus fleißig abgetippten 300.000 Chats, SMS und sonstigen Infos spülten den Ermittlern neue „Verdächtige“, von denen einige sogar zum engsten Zirkel des Kanzlers gehören, in die Akten. Und seit wenigen Wochen wird sogar gegen den Kanzler selbst ermittelt.

Metternich-Typen machen ihren Job

Der Verdacht, wie gesagt: Er soll im Untersuchungsausschuss etwas zumindest graduell anderes gesagt haben als das, was einige dieser persönlichen SMS und Chats nahelegen.

Eine makabre Besonderheit des österreichischen Rechtssystems ist die falsch verstandene Transparenz von Ermittlungen. Alles Ermittelte sickert innerhalb von Stunden durch in die Medien, und zwar frei von jedwedem schlechten Gewissen oder gar Schamgefühl. Kaum war das Handy des besagten Managers sichergestellt, freute sich ganz Wien über die dort gespeicherten pornografischen Fotos.

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Da WELT keine österreichische Zeitung ist, sondern eine deutsche, gehen wir nicht näher auf die Fotos ein, auf ihren, sagen wir Härtegrad, konstatieren nur: Der Mann ist für immer erledigt. So schlimm das bereits ist, noch schlimmer finde ich, dass alle das normal finden. Die Metternich-Typen haben ihren Job gemacht, ist doch super, was soll daran schlecht sein?

Begleitet wird das alles stets von einem Loblied auf die Justiz. Selbst die Beschuldigten beteuern reflexhaft, wie wichtig und großartig die unabhängige Justiz ihres Landes arbeite (es klingt wie die Treueschwüre auf die KPdSU bei den Moskauer Schauprozessen). Als sei einzig die Judikative heilig und keineswegs der Exekutive und Legislative gleichgestellt. Die Justiz steht über allem. Sie ist gewissermaßen Gott. Alles andere ist menschengemacht.

Die „Causa Kanzler“

In Wirklichkeit legt nicht erst die jetzige „Causa Kanzler“ den Gedanken nahe, dass sich die höchstrichterlichen Wiener Beamten in einer der alteingesessenen linksliberalen Großstadtblasen befinden, in denen der junge Kanzler herzlich gering geschätzt wird und die grün engagierten Kinder „Kurz muss weg“ an die Klotür malen (die polnische Putzfrau wischt es schnell weg). Diese hochnäsigen Bourgeois steigern noch ihr Selbstwertgefühl und das Lob ihrer Freunde, wenn sie „couragiert gegen die Mächtigen“ vor- und „jedem Verdacht konsequent nachgehen“, ganz egal, ob das einen Sinn macht oder nicht.

Bei Sebastian Kurz eher nicht. Was genau ist der Vorwurf? Er soll in einer vierstündigen tumultartigen Vernehmung im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss ausgesagt haben, die Einstellung des eben genannten Thomas Schmid nicht entschieden zu haben; der Finanzminister sei dafür zuständig gewesen.

Nun weiß jeder, dass bei der Besetzung eines derart wichtigen Postens – 27 Milliarden Umsatz – ein Kanzler eingebunden ist, sein muss. Kurz sagte das auch immer, auch und ausführlich im U-Ausschuss. Er habe viele intensive Gespräche darüber geführt, nur eben nicht entschieden, weil das Gesetz dafür den Finanzminister vorsieht. Der musste die Ernennungsurkunde unterschreiben, auch wenn Kurz womöglich das letzte Wort gehabt haben mochte. Wo ist also das Problem?

Das Problem ist eine private SMS von Thomas Schmid an den Kanzler, in der das Wort „danke“ vorkommt. Bedankt sich da womöglich einer, der beschenkt wurde, von einem, der ganz allein über das Geschenk entschied? Das prüft die Justiz nun in den nächsten Jahren, und bis sie das geklärt hat, möge der Kanzler „bitte schön sein Amt ruhen lassen“. Meint die Opposition, vulgo: Er möge für immer von der politischen Bühne verschwinden. Die Medien übernehmen die Tonlage. Respekt vor der Justiz, Respekt vor den Institutionen, sich an die Regeln halten, Neuwahlen, man sei schließlich keine Bananenrepublik.

Operettenrepublik

Wirklich nicht? Gerade dieses Aus-dem-Ruder-Laufen der Institutionen und der Medien, der Verlust der Balance zwischen der Justiz und den übrigen Säulen der Demokratie, lässt Österreich allmählich zu einer, wenn nicht Bananen-, so doch Operettenrepublik werden. Die Printmedien, um das noch zu klären, sind grundsätzlich für Neuwahlen, immer. Da erzielen sie nämlich ihre größten, ja überlebenswichtigen Einnahmen: durch die mit viel Steuergeld finanzierten Wahlanzeigen der Parteien. Ein dreistelliger Millionen-Euro-Betrag, undenkbar in Deutschland.

Und das Fernsehen? Kriegt bei jeder der vielen Neuwahlen monatelang Traumquoten. Die Zuschauer scheinen unverständlicherweise nach den epidemisch häufigen Wahl-Talkshows süchtig zu sein. Eine ganze Legislaturperiode aushalten, ohne Neuwahl, fünf lange Jahre lang – nie im Leben!

Selbst in Deutschland kennen viele Armin Wolf, den heldenhaften Journalisten, Sinnbild für respektloses „Grillen“ der Politiker. Natürlich hat er den Kanzler schon jetzt immer öfter in der Sendung. Auch weil der am meisten zieht, märchenhaft schön, wie er ist. Wandgroß leuchtet er hinter Armin Wolf auf, zugeschaltet aus dem Kanzleramt. Der berühmte, unerschrockene Journalist dreht sich zu ihm, zur Wand, wirkt dadurch verdreht und bucklig. Gleich wird er zubeißen.

Die Armin-Wolf-Methode

Gucken wir uns die Szene einmal genau an. Wolf vertritt wie kein Zweiter das vorhin erwähnte Justemilieu. Er lässt Kurz ausführen, wie sehr er bei der Anstellung von Schmid durch zahlreiche Gespräche involviert gewesen sei und das auch umfassend im U-Ausschuss dargelegt habe. Daraufhin zischt Armin Wolf von unten: „Sorry, Herr Bundeskanzler, aber dass Sie nur informiert wurden, ist, wie jeder weiß, der sich länger mit Politik beschäftigt, lebensfremd, wie ein Gericht sagen würde.“

Er haut das blitzschnell raus und kommt, ohne Luft zu holen, zur nächsten Frage, bevor der Kanzler antworten kann. Er suggeriert damit dem Zuschauer, Kurz hätte gerade davon gesprochen, „nur informiert“ worden zu sein – dabei hatte der lang und breit das Gegenteil geschildert. So geht das die ganze Sendung hindurch, die auf YouTube unter dem Titel „Sebastian Kurz wird von Armin Wolf zerlegt“ zu finden ist.

 

Er liest dann seitenweise peinliche Chat-Protokolle aus dem bewussten Handy vor. Die sollen Kurz schlecht aussehen lassen. Mit dem Vorwurf der Falschaussage haben sie wenig bis nichts zu tun. Der mutige Star-Journalist, dafür bekannt, eine Frage immer und immer wieder zu stellen, bis der Politiker fast heult (also die Antwort des Politikers ignoriert, die sogenannte Armin-Wolf-Methode), sagt schließlich: „Die Aussage, Sie seien über die Aufsichtsratbestellung nur informiert worden und hätten da nicht mitbestimmt, die ist doch schlicht unwahr!“

Der heult nicht

Also Falschaussage! Also Anklage, Verurteilung, drei Jahre Gefängnis, und RÜCKTRITT! Der Kanzler sagt zum dritten Mal, was er schon zweimal ausgeführt hat: eingebunden, Austausch, mitbestimmt, viel mehr als nur informiert, alles so dargelegt, siehe U-Ausschuss-Protokoll.

Armin Wolf, der schlaue Fuchs, lässt sich nicht einschüchtern, nicht von den Mächtigen, nicht von den verlogenen Politikern und ihrer korrupten Kaste, zieht sein Ding weiter durch. Die Millionen Facebook- und Twitter-Freunde bejubeln ihn noch während der Sendung. Später fragt er noch gefühlt zehnmal, wann der Kanzler endlich zurücktreten werde.

Aber der heult nicht. Und wird nicht zurücktreten. Als ich ihn tags darauf sehe, merke ich, dass ihn die Sache nur kämpferischer gemacht hat. Typen wie Armin Wolf geben ihm Kraft.

Quelle: 

• https://www.welt.de/kultur/plus231345559/Angriff-auf-Sebastian-Kurz-Die-Methode-Metternich.html